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Wann die Gaspreisbremse kommt: Kanzler Scholz nennt aktuelles Datum

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Von: Yannick Hanke

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Erst stand die von Robert Habeck (Grüne) forcierte Gasumlage im Fokus, mittlerweile ist es die Gaspreisbremse. Kanzler Olaf Scholz (SPD) nennt ein aktuelles Datum.

Berlin – Sparen, wo es nur geht: Ein Leitspruch, der vor allem in der kalten Jahreszeit in Deutschland greift. Seit geraumer Zeit ist eine Gaspreisbremse im Gespräch, die Politik will den Bürgern des Landes finanziell entgegenkommen. Schließlich soll Heizen nicht zu einer Art Luxusgut werden, das sich nur die Wenigsten leisten können. Doch ab wann kann diese Gaspreisbremse realistisch eingeführt werden? Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seiner Ampel-Koalition bereits einen Stichtag im Visier.

Gaspreisbremse aktuell: Ab wann wird sie in Deutschland eingeführt? Kanzler Scholz klärt auf

Nebst der Herausforderung, wie denn Herbst und Winter 2022 möglichst schadlos überstanden werden können, treibt die Menschen in Deutschland vor allem eine Frage um: Wann kommt aktuell endlich die versprochene Gaspreisbremse? Durch das bedrohliche Ausmaß der Energiekrise muss jeder Cent zweimal umgedreht werden, die Kosten im Privaten, aber auch für große Firmen und Konzerne steigen nahezu unaufhaltsam an.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) blickt in Richtung der Kamera und faltet die Hände leicht zusammen. Im Hintergrund ist ein Gaszähler zu sehen.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) gibt sich zuversichtlich und nennt ein konkretes Datum, ab dem die Gaspreisbremse greifen soll. © Kay Nietfeld/dpa/imago/Montage

Dem soll mit der Gaspreisbremse zumindest ein Stück weit entgegengewirkt werden. Am Dienstag, 1. November 2022, sollte es an Kanzler Olaf Scholz sein, Licht ins Dunkle zu bringen. „Die Gaspreisbremse wird, wie von den Expertinnen und Experten vorgeschlagen, zum 1. März 2023 eingeführt. Eine Rückwirkung zum 1. Februar 2023 wird angestrebt“, wird der Sozialdemokrat vom Spiegel aus einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für die anstehende Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, 2. November, zitiert.

Gaspreisbremse in Deutschland bereits ab Februar 2023: „Regelmäßige monatliche Entlastung“ für Verbraucher?

Mit der geplanten Einführung der Gaspreisbremse ab Februar 2023 wäre die Bundesregierung mit ihrem Vorhaben früher dran, als lange Zeit erwartet. Gemäß dem Vorschlag der Expertenkommission erhalten die Verbraucher in Deutschland eine „regelmäßige monatliche Entlastung“, die sich an 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs bemessen würde.

Als Vorjahresverbrauch würde dabei die Jahresverbrauchsprognose gelten, „die der Abschlagszahlung für den September 2022 zugrunde gelegt wurde“, zitiert der Spiegel die entsprechende Beschlussvorlage vom Kanzleramt. Demnach wird der Gaspreis durch die Gaspreisbremse ab Februar 2023 auf zwölf Cent pro Kilowattstunde gedeckelt. Bei Fernwärme beläuft es sich auf 9,5 Cent pro Kilowattstunde.

Gaspreisbremse kostet Bundesregierung 200 Millionen Euro

„Wenn Bürgerinnen und Bürger weniger Gas beziehungsweise Wärme verbrauchen, können sie ihre Gasrechnung über die Entlastung durch die Gaspreisbremse hinaus weiter reduzieren“, soll das Kanzleramt die Gaspreisbremse beschreiben. Weiter heißt es, dass die monatliche Entlastung durch die Gaspreisbremse nicht zurückgezahlt werden müsse, „auch wenn die tatsächliche Verbrauchsmenge deutlich unter den 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs liegt“.

Dementsprechend würden Verbraucher in Deutschland bei jeder gesparten Kilowattstunde Gas auch den aktuell hohen Marktpreis pro Kilowattstunde sparen. Dieser liege nämlich „deutlich über dem gedeckelten Preis von zwölf Cent pro Kilowattstunde“. Unter anderem auch zur Finanzierung der Gaspreisbremse stellt die Bundesregierung 200 Milliarden Euro zur Verfügung. Hiermit soll auch eine Härtefallregelung finanziert werden. Geplant ist obendrein auch eine Strompreisbremse, deren exakte Höhe bereits feststehen soll.

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