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Bundespräsidentenwahl in Deutschland: Wie läuft die Wahl ab?

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Von: Dagmar Schlenz

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In Deutschland tritt die Bundesversammlung zusammen, um das Staatsoberhaupt zu wählen. Alle Informationen zum Ablauf der Bundespräsidentenwahl.

Berlin – In der Bundeshauptstadt wurde am 13. Februar 2022 der neue Bundespräsident gewählt. Vier Kandidaten standen zur Auswahl: der bisherige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für die Linken der parteilose Gerhard Trabert, für die AfD der CDU-Politiker Max Otte und als einzige Frau Stefanie Gebauer für die Freien Wähler. Der Bundespräsident wird in geheimer Abstimmung von der Bundesversammlung gewählt. Dieses politische Organ setzt sich aus Bundestags-Mitgliedern und Abgesandten der Länder zusammen. Der von der Bundesversammlung gewählte Kandidat wird das Amt des Bundespräsidenten für 5 Jahre innehaben.

Bundespräsidentenwahl findet alle 5 Jahre statt

Die letzte Bundespräsidentenwahl fand am 13. Februar 2022 statt. An diesem Tag traf sich die 17. Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus in Berlin, um einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. In der Regel findet eine solche Wahl alle 5 Jahre statt, unter bestimmten Umständen kann sie aber auch vorgezogen werden. Zuletzt war dies 2012 der Fall, als der damalige Bundespräsident Christian Wulff nach knapp zwei Jahren Amtszeit zurückgetreten war.

Ein Mitglied der 16. Bundesversammlung gibt bei der Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 seine Stimme ab. Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wird in geheimer Abstimmung gewählt.
Ein Mitglied der 16. Bundesversammlung gibt bei der Wahl des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 seine Stimme ab. © Ralf Hirschberger/dpa

Einmalige Wiederwahl des Amtsinhabers möglich: Steinmeier erneut Bundespräsident

Die Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten werden von den Parteien nominiert. Theoretisch kann jede und jeder Deutsche vorgeschlagen werden, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und über 40 Jahre alt ist. Im Jahr 2022 kandidierte Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit, da eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Mit großer Mehrheit wurde er von der Bundesversammlung in seinem Amt bestätigt.

Überparteilichkeit des Bundespräsidenten als Staatsoberhaupt

Als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland repräsentiert der Bundespräsident das Land. Amtssitz des Bundespräsidenten ist das Schloss Bellevue in Berlin-Tiergarten. Der Bundespräsident übt seine Aufgaben überparteilich, also nicht für seine Partei, sondern für alle Deutschen aus. Die Wahl des Bundespräsidenten ist also von großer Bedeutung für die gesamte Bundesrepublik.

Bundespräsidentenwahl: Wer wählt am 13. Februar 2022 den neuen Bundespräsidenten?

Gewählt wird der Bundespräsident von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Sie muss spätestens 30 Tage vor Ende der Amtszeit des aktuellen Bundespräsidenten zusammentreten und einen Nachfolger wählen. Ort und Zeit der Bundesversammlung werden immer von dem Präsidenten oder der Präsidentin des Deutschen Bundestags bestimmt. Die aktuelle Präsidentin des Deutschen Bundestags ist Bärbel Bas von der SPD. Sie ist auch für die Vorbereitung und Durchführung der Bundespräsidenten-Wahl zuständig.

Für die Bundespräsidentenwahl 2022 wurde als Termin Sonntag, der 13. Februar 2022 angesetzt. Doch wer sitzt in der Bundesversammlung? Die 17. Bundesversammlung besteht aus 1472 Mitgliedern, und zwar allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl Personen, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden.

So wird der Bundespräsident gewählt: geheime Abstimmung ohne Aussprache

Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten können von jedem Mitglied der Bundesversammlung vorschlagen werden. Die Abstimmung für die Kandidaten erfolgt geheim und mit verdeckten Stimmzetteln. Allerdings ist vorher meistens bekannt, welche Parteien sich für welche Kandidaten aussprechen. 2022 unterstützten alle großen Parteien Steinmeier. Die Linken, die AfD und die Freien Wähler hatten eigene Kandidatinnen und Kandidaten, die aber chancenlos waren.

Bundespräsidentenwahl: Absolute Mehrheit nur in ersten zwei Wahlgängen erforderlich

Im ersten und zweiten Wahlgang ist eine absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen, nötig. Nach einem Wahlgang und der Auszählung der Stimmen wird die Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident das Ergebnis verkünden. Kommt es zu keiner absoluten Mehrheit, erfolgt ein weiterer Wahlgang.

Sollte auch dieser zu keinem Ergebnis führen, könnte ein dritter Wahlgang mit relativer Mehrheit gewonnen werden. Obwohl am 13. Februar 2022 vier Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl standen, ist diese Situation nicht eingetreten. Steinmeier wurde bereits im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit gewählt und konnte das Amt erneut antreten.

Annahme der Wahl und Amtsantritt des Bundespräsidenten

Hat ein Kandidat die erforderliche Mehrheit, dann wird der von der Bundestagspräsidentin oder dem Bundestagspräsidenten gefragt, ob er die Wahl annimmt. Eine entsprechende Erklärung muss der Gewählte binnen zwei Tagen abgeben, meist erfolgt dies aber sofort. Im Anschluss erfolgt eine kleine Rede des gewählten Kandidaten. Nach der Annahme der Wahl erklärt der die Präsidentin oder der Präsident des Deutschen Bundestages die Bundesversammlung für beendet.

Der Amtsantritt des gewählten Bundespräsidenten findet nicht direkt nach der Wahl, sondern erst zum Ende der Amtszeit seines Vorgängers statt. Meistens liegt dieser Zeitpunkt vier Wochen nach dem Zusammentreffen der Bundesversammlung. Bei seinem Amtsantritt muss der zukünftige Bundespräsident einen Eid schwören. Dieser beinhaltet unter anderem den Schutz des Grundgesetzes und den Einsatz für das Wohl des deutschen Volkes. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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