Panzer für die Ukraine: „Wer 350 Marder hat, kann 50 abgeben“
Zoff um Marder-Panzer: Die Ampel streitet weiter um Waffenlieferungen. Vor allem die FDP redet Kanzler Scholz vor seiner Kiew-Reise ins Gewissen.
Berlin – Liefern statt vertrösten: Kurz vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew pocht die FDP weiter auf die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. So soll die Bundeswehr dem Land neben Artilleriesystemen auch Panzer zur Verfügung stellen. „Wer 350 Marder hat, kann 50 abgeben“, sagte die liberale Verteidigungsexpertin Agnes Strack-Zimmermann zu kreiszeitung.de. Im Kampf gegen die russischen Invasoren seien die schweren Waffen jetzt entscheidend. Ob Scholz bei seinem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj derartige Zusagen macht, ist noch offen.
Ukraine-Krieg: FDP pocht auf Lieferung von Panzern an die Ukraine – Rheinmetall macht Mader bereits flott
Seit Wochen sorgt die Lieferung der Schützenpanzer im Ukraine-Krieg für Streit – auch innerhalb der Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz (SPD). So dringt die Ukraine nach dem von Russlands Präsidenten Wladimir Putin befohlenen Angriff auf einen Export von mindestens 80 Schützenpanzer. Die Bundeswehr hat diese vor Jahren ausgemustert und Rheinmetall als Hersteller macht sie gerade für den Einsatz wieder flott. Dennoch steht eine Ausfuhrgenehmigung der Bundesregierung aus. Bislang wurde nur die Panzerhaubitze 2000 geliefert und das Raketenabwehrsystem Iris-T versprochen.
Vor allem die SPD um Scholz zeigte sich zuletzt zögerlich und will die Kriegswaffen eigentlich höchstens in einem Ringtausch mit Nato-Partnern realisieren. Demnach sollen Länder wie Tschechien und Griechenland die deutschen Marder-Panzer als Ausgleich erhalten, wenn sie ihrerseits alte sowjetischer Panzer aus ihren Beständen an die Ukraine liefern.
Waffenlieferung an die Ukraine: Kanzler Olaf Scholz (SPD) reist nach Kiew zu Selenskyj
In der Ukraine hält man dies aber für umständlich. Zuletzt stand Scholz, der in Russland wegen seiner zögerlichen Haltung bereits verspottet wird, in Kiew massiv in der Kritik. Am Dienstag warf Präsident Selenskyj seinem Amtskollegen Untätigkeit vor. Im europäischen Vergleich helfe Deutschland seinem Land viel zu wenig im Kampf gegen die russischen Aggressoren, sagte er in einem Interview mit der Zeit. Trotz der miesen Töne will Scholz am Donnerstag nach Kiew reisen und die Wogen glätten. Ob er allerdings dann eine Zusage über die Marder-Panzer mitbringt, war zunächst noch unklar.
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Die FDP begrüßt grundsätzlich die Reise nach Kiew. Der Besuch von Scholz sei aber „nur wirklich sinnvoll, wenn er auch etwas für die Ukraine im Gepäck hat“, sagte Strack-Zimmermann. Dazu gehöre, dass die Marder-Panzer geliefert werden würden. „Versprechungen ohne Umsetzung helfen jetzt niemanden“, mahnte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag. Der Ukraine-Krieg stehe an einem entscheidenden Wendepunkt und es sei die Aufgabe der Bundesregierung dafür zu sorgen, dass sich „das Momentum in Richtung Ukraine dreht“.