Twitter: Justizministerin will Wahlprognosen prüfen

Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland waren vorab Zahlen zum Wahlausgang auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter aufgetaucht.
+
Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland waren vorab Zahlen zum Wahlausgang auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter aufgetaucht.

Berlin - Die Twitter-Prognossen zu den Landtagswahlen vom Sonntag haben möglicherweise deutliche Konsequenzen. Laut Bundesjustizministerin Zypries könnten Wahl-Ergebnisse künftig erst zwei Stunden später bekannt gegeben werden.

Das Verbreiten von Prognosen zum Ausgang der Wahlen vom Sonntag im Internet lange vor dem Schließen der Wahllokale hat

Lesen Sie dazu auch:

Wahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

Twitter-Prognosen: Landtagswahlen könnten angefochten werden

möglicherweise Konsequenzen für die Meinungsforschungsinstitute. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ( SPD ) schlug am Mittwoch im Deutschlandfunk vor, die Nachwahlbefragungen der Institute auf den Prüfstand zu stellen. “Das würde bedeuten, dass wir das Wahlergebnis nicht schon Abends um viertel nach sechs haben, sondern vielleicht erst um 20 Uhr. Das wäre auch kein großer Schaden für Demokratie.“

Zypries unterstrich, dass solche Informationen nach geltender Rechtslage nicht vor dem Schließen der Wahllokale öffentlich gemacht werden dürfen. “Ich kann nur hoffen, dass die Kolleginnen und Kollegen, die die Ergebnisse vorab mitgeteilt bekommen, verantwortungsbewusst damit umgehen.“ 50 000 Euro reichten als Strafe dafür, “dass man sich mal einen Moment wichtig getan hat“, sagte die Ministerin. Generell sollte man beobachten, ob sich solche Vorgänge wiederholen und welchen Einfluss sie haben.

Bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland waren vorab Zahlen zum Wahlausgang auf der Kurznachrichten-Plattform Twitter aufgetaucht. Sie stammten möglicherweise aus Nachwahlbefragungen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

iPhone 13 jetzt schon sichern – zu diesen Hammer-Konditionen

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Minister: Karl Lauterbach – darum muss Scholz ihn wohl opfern

Minister: Karl Lauterbach – darum muss Scholz ihn wohl opfern

Minister: Karl Lauterbach – darum muss Scholz ihn wohl opfern
Cannabis-Legalisierung: Ampel gibt Hanf frei – doch ab wann?

Cannabis-Legalisierung: Ampel gibt Hanf frei – doch ab wann?

Cannabis-Legalisierung: Ampel gibt Hanf frei – doch ab wann?
Geheime Ministerliste: Bastelt Olaf Scholz an der Ampel-Koalition?

Geheime Ministerliste: Bastelt Olaf Scholz an der Ampel-Koalition?

Geheime Ministerliste: Bastelt Olaf Scholz an der Ampel-Koalition?
Ampel stellt Regierung neu auf: Wer welches Amt übernehmen soll

Ampel stellt Regierung neu auf: Wer welches Amt übernehmen soll

Ampel stellt Regierung neu auf: Wer welches Amt übernehmen soll

Kommentare