Wegen Beleidigungen

Türkei ermittelt gegen User sozialer Netzwerke

Ankara - Die türkischen Behörden wollen Regierungsgegner nun auch für beleidigende Botschaften auf Facebook und Twitter strafrechtlich verfolgen. Eine Liste mit 35 Namen soll es bereits geben.

Die Ermittler fahnden im Netz nach Nutzern, die in ihren Mitteilungen Staatsvertreter beleidigt oder zu Unruhen aufgerufen haben, wie der stellvertretende Regierungschef Bekir Bozdag am Donnerstag sagte. Gleichzeitig kündigte er eine geplante weitere Beschneidung der Befugnisse des Militärs an.

Nach Angaben der Zeitung „Aksam“ legte die Polizei der Staatsanwaltschaft in Istanbul eine Liste mit den Namen von 35 Personen vor, die angeblich den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und andere Regierungsvertreter auf Facebook und Twitter beleidigt hatten. Bozdag bestätigte lediglich die Untersuchung, nicht aber die Existenz der Liste. Was in den Internet-Postings zu lesen war, blieb zunächst unklar. Erdogan hatte den Kurznachrichtendienst Twitter als soziale „Bedrohung“ bezeichnet, die Lügen verbreite.

Die Proteste in der Türkei hatten am 31. Mai in Istanbul begonnen, als die Polizei eine friedliche Demonstration von Umweltschützern gegen die Abholzung des Gezi-Parks auflöste. Mehrfach ließ die Regierung die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vorgehen. Dies entfachte einen landesweiten Proteststurm gegen den von vielen als autoritär angesehenen Regierungsstil Erdogans. Der Ministerpräsident war für das harte Vorgehen der Polizei international scharf kritisiert worden.

Facebooks Konkurrenz: Soziale Netzwerke im Überblick

Twitter, Google+, Tumblr & Co.: Das Angebot an sozialen Netzwerken wächst und wächst. Wir stellen die wichtigsten Alternativen zu Facebook vor. © dpa
Soziale Netzwerke Überblick
Facebook: Mit rund 1 Milliarde Nutzer weltweit ist Facebook das größte aller sozialen Netzwerke. User können ein Profil bzw. eine Chronik mit persönlichen Angaben und Erlebnissen erstellen und Fotos, Videos oder Links mit ihren Freunden teilen. © dpa
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User können chatten oder sich Nachrichten schreiben, Veranstaltungen erstellen und angeben an welchem Ort sie sich gerade befinden. Facebook bietet von allen Netzwerken die meisten Möglichkeiten, unter anderem Spieleanwendungen und zahlreiche Apps. Viele Firmen, Stars oder Organisationen haben eine eigene Fanseite. © dpa
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Twitter : Twitter ist ein Kurznachrichten-Dienst. Während bei Facebook das eigene Profil, die Vernetzung mit Freunden und das Posten von Inhalten im Mittelpunkt steht, liegt der Fokus bei Twitter auf der Nachricht. Nutzer schließen keine Freundschaften, sondern folgen und vernetzten sich mit jenen, deren Nachrichten von Interesse sind. © dpa
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Mit 140 Zeichen muss auf Twitter alles gesagt werden. Gerade die Kürze und schnelle Verbreitung der telegrammartigen Meldungen machen den Kurznachrichten-Dienst so beliebt. Twitter wird gerne auch von Stars und Politikern genutzt. © dpa
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Google+: Googles Netzwerk-Konkurrenz zu Facebook ist erst seit Juni 2011 online, die Nutzerzahl wächst allerdings rasant (Stand Ende 2012: rund 500 Millionen Nutzer). Auch hier wird ein eigenes Profil mit persönlichen Angaben erstellt. © dpa
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Andere User können allerdings auch einseitig hinzugefügt werden, ohne dass eine Freundschaft geschlossen werden muss. Die Einteilung in verschiedene Kreise erleichtert die Organisation der Mitglieder und die Beschränkung der Inhalte auf ausgewählte Nutzer. Eine Besonderheit bei Google+ ist der sogenannte Hangout - ein Video-Chat, bei dem sich auch mehrere Personen per Live-Übertragung unterhalten können. © dpa
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XING : Nicht nur, aber vorwiegend berufliche Kontakte werden auf der Plattform XING verwaltet. Im eigenen Profil können sowohl Angaben zum persönlichen Werdegang (z.B. ein Lebenslauf), als auch geplante berufliche Veränderungen eingetragen werden. © dpa
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Durch die Verknüpfung mit anderen XING-Nutzern entsteht ein berufliches Netzwerk. Besonders interessant ist ein eingebundener Marktplatz, auf dem Jobs und Dienstleistungen gesucht und angeboten werden können. © Xing
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Nach einem ähnlichen Prinzip wie XING funktioniert das Portal LinkedIn, auch hier steht die geschäftliche Vernetzung im Mittelpunkt. LinkedIn bietet zusätzlich die Möglichkeit, andere Nutzer zu empfehlen. © dpa
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Tumblr: Stark im Kommen ist die Blog-Plattform Tumblr. Mit wenigen Klicks lässt sich dort ein eigener Blog zu einem bestimmten Thema starten. Inhalte wie Texte, Bilder, Links oder Videos können, ähnlich wie bei Facebook, unkompliziert geteilt werden. Rund 75 Millionen Einträge verzeichnet Tumblr nach eigenen Angaben derzeit jeden Tag. © dpa
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Instagram: Mit der Foto-App Instagram können Fotos erstellt, bearbeitet und unkompliziert in sozialen Netzwerken, beispielsweise Twitter oder Facebook, geteilt werden. Instagram punktet vor allem durch die einfache Handhabung. © dpa
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Pinterest: Eine weitere beliebte Foto-Plattform ist Pinterest. Nutzer können dort Inhalte, vorzugsweise Bilder oder Videos, die ihnen gut gefallen, gesammelt auf einer digitalen Pinnwand präsentieren, also eine Art Foto-Collage beliebter Inhalte. © dpa
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MySpace: Einst eines der größten Netzwerke hat MySpace zwischenzeitlich viele Nutzer verloren und hofft seit einem Relaunch mit neuem Design wieder Mitglieder zu gewinnen. Auch hier erstellen User eigene Profilseiten. © dpa
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Allerdings steht weniger die Interaktion mit anderen Nutzern im Mittelpunkt, als die persönliche Darstellung von Inhalten, wie Musik, Videos oder Blogs. Vor allem für Musiker und Künstler ist MySpace eine beliebte Plattform, um ihren Fans neue Songs und Projekte vorzustellen. © dpa
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Foursquare: Mit der Smartphone-App "Foursquare" können Nutzer über GPS in Restaurants, Geschäfte und andere Orte einchecken und ihren aktuellen Standort anderen Usern bekanntgeben. Außerdem können Tipps und Empfehlungen für die Lokalitäten vergeben werden. © dpa
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Lokalisten/ VZ -Netzwerke: Bevor Facebook in Deutschland bekannt wurde, waren hier die VZ-Netzwerke (studi VZ, schüler VZ, mein VZ) und Lokalisten beliebt. Ähnlich zu Facebook kann man dabei ein persönliches Profil erstellen, Inhalte teilen, mit Freunden chatten oder integrierte Spieleanwendungen nutzen. © dpa
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Seit dem Boom von Facebook müssen die VZ-Netzwerke, Lokalisten und viele weitere Netzwerke aber starke Mitgliederverluste hinnehmen. © dpa
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Sonstige Netzwerke: Weitere Online-Communitys, die ähnlich wie Facebook funktionieren, sind beispielsweise "Wer kennt wen", "Stayfriends", "Flickr", "Friendster" oder "Path". Die Liste wächst ständig weiter. Doch nur wenige große Netzwerke haben nennenswerte Mitgliederzahlen. © dpa

Dutzende Aktivisten wurden während der Proteste festgenommen und müssen sich vor Gericht für ihre Teilnahme daran verantworten. Das betreffe auch die Nutzer von sozialen Netzwerken, sagte Bozdag. „Verbrechen gemäß dem Gesetz ändern sich nicht, wenn sie auf Facebook, Twitter oder anderen elektronischen Wegen begangen werden“, sagte er.

Gleichzeitig kündigte Bozdag an, die Regierung wolle dem Parlament einen Vorschlag vorlegen, der eine Einschränkung der Befugnisse des Militärs vorsehe. Von Gesetz wegen hat das türkische Militär die Aufgabe „über die Türkische Republik zu wachen und sie zu schützen“. Der Passus wurde von den Generälen mehrfach als Rechtfertigung für Putsche oder andere Einmischungen in die Politik verwendet und soll nach dem Willen der Regierung nun geändert werden. Regierungschef Erdogan hatte bereits in den vergangenen Jahren mehrfach die Befugnisse des mächtigen Militärs beschnitten.

AP

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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