In 15 Tagen in Kraft

Trump zeichnet Strafzölle auf Aluminium und Stahl ab - mit zwei Ausnahmen

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Donald Trump macht ernst in Sachen Strafzölle.

Donald Trump macht ernst: Nun hat der US-Präsident die angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminiumimporte abgezeichnet - gegen jeden Widerstand.

Washington - US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag die Einführung für Strafzölle auf Aluminium und Stahl besiegelt. Damit werden Stahl-und Aluminiumimporte künftig um 25 bzw. zehn Prozent verteuert. Lediglich Kanada und Mexiko werden von diesen ausgenommen - auf unbegrenzte Zeit. Zuletzt waren immer mehr innenpolitische Stimmen gegen die Einführung von Strafzöllen laut geworden. Auch im Ausland stieß Trump mit seiner Ankündigung auf breite Ablehnung. Welche konkreten Auswirkungen die Einführung von Strafzöllen auf die internationale Wirtschaft haben wird, ist nicht abzusehen, Experten warnen jedoch vor einer unnötigen Dämpfung des Handels. Am Donnerstag war der DAX weiter im Aufwind, auch weil in Frankfurt auf eine Entspannung im Zollkonflikt gehofft hatte.

Eine Klausel soll es allen betroffenen Ländern jedoch ermöglichen, auf der Grundlage von Einzelfall-Verhandlungen Erleichterungen zu erreichen. Dafür müssten diese aber nachweisen, dass sie durch „alternative Mittel“ den negativen Einfluss, den ihre Stahllieferungen auf die nationale Sicherheit der USA hätten, ausgleichen können.

Hardliner als Verhandlungspartner

Die Verhandlungen werde auf US-Seite der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer führen. Dieser ist als Hardliner bekannt. Kanada und Mexiko könnten durch Zugeständnisse bei den Gesprächen für das Freihandelsabkommen Nafta ihre Zollschranken niedrig halten. Die Vorlage für Trumps Entscheidung hatte eine fast ein Jahr dauernde Untersuchung unter Federführung von Handelsminister Wilbur Ross geliefert.

Sie fürchten um ihren Absatz: Firmen die viel Exportieren, wie Harley-Davidson.

Trumps Schritt war in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik gestoßen. Noch am Tag vor der Unterzeichnung der Proklamation hatten sich 107 Abgeordnete von Trumps eigener republikanischer Partei gegen die Maßnahmen gewandt und in einem offenen Brief an den Präsidenten ihre „tiefe Besorgnis“ zum Ausdruck gebracht. Manager und Politiker befürchten, dass teurere Stahl- und Aluminiumpreise sowie Vergeltungsmaßnahmen aus dem Ausland in der US-Wirtschaft höheren Schaden verursachen könnten, als die Zölle gutmachen.

Der Präsident hatte in mehreren Auftritten in den vergangenen Tagen Partnern - darunter auch der Europäischen Union - vorgeworfen, unfaire Handelspraktiken gegenüber den USA zu betreiben. Die EU hatte ihrerseits angedroht, US-Produkte mit Vergeltungszöllen zu belegen - darunter Bourbon-Whiskey aus Kentucky und Tennessee. Auf einer Liste mit 200 Produkten kommen vor allem solche vor, die in für US-Wahlen wichtigen „Swing States“ produziert werden. Auch Orangensaft aus Florida steht auf der Liste.

USA erhoffen sich Aufwertung der heimischen Wirtschaft

Das Weiße Haus begründete die Zölle unter anderem mit dem Verlust von Zehntausenden Jobs in der Stahl- und Aluminiumindustrie in den vergangenen 20 Jahren. US-weit existierten nur noch fünf Aluminium-Schmelzereien, nur zwei davon seien voll ausgelastet. 90 Prozent des Aluminiums würden importiert. „Beide Branchen sind erheblich bedroht“, sagte ein hoher Beamter des Weißen Hauses.

Der wirtschaftliche Schaden in anderen Branchen werde sich in Grenzen halten. Nach Berechnungen des US-Handelsministeriums sollen sich die Zusatzkosten etwa für ein Flugzeug der Marke Boeing auf lediglich 25 000 Euro belaufen. Ein Sechserpack Bierdosen werde nur um 1,5 Cent teurer, hieß es aus dem Weißen Haus.

dpa

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