Unmenschliche Abschiebung

Aus dem Kreißsaal abgeführt: Polizei will Flüchtling während Geburt des Kindes abschieben

In Thüringen wird ein Flüchtling aus dem Kreißsaal abgeführt.
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In Thüringen wird ein Flüchtling aus dem Kreißsaal abgeführt.

In Thüringen wurde ein Flüchtling von Polizisten aus der Entbindungsstation geführt - er sollte nach Italien abgeschoben werden. Dabei lag seine Frau gerade in den Wehen.

Saalfeld - Abschiebungen sind oft grausam - ein Mensch wird aus dem Leben gerissen, in das er seine ganze Hoffnung steckte. Und doch sind sie notwendig. Es kommt aber auch auf die Art und Weise an - das, was vor einigen Tagen im thüringischen Saalfeld passiert ist, ist wohl eher ein Beispiel dafür, wie man es absolut nicht machen sollte.

Flüchtling aus dem Kreißsaal abgeführt

Der Flüchtlingsrat Thüringen rekonstruierte die Vorfälle jener Nacht: Am 10. Oktober wurde Samuel um 2 Uhr Nachts von Polizeibeamten aus dem Kreißsaal geführt. Dort lag seine Frau in den Wehen, stand kurz vor der Geburt des gemeinsamen Kindes. Samuel sollte an diesem Abend nach Italien abgeschoben werden. Acht Polizisten und ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde sind zuerst an seinem Wohnort in der Flüchtlingsunterkunft gewesen, wo sie ihn nicht auffinden konnten. So machten sie sich auf den Weg in das Krankenhaus in Saalfeld und wollten Samuel direkt von der Entbindungsstation abführen.

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Die zuständige Ausländerbehörde des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt rechtfertigte sich für das Vorgehen gegenüber der Thüringer Allgemeinen in einer Stellungnahme. Darin heißt es, dass der Termin mit der „Niederkunft der Frau“ zusammengefallen sei, wäre nicht absehbar gewesen. „Die Mitarbeiter der Ausländerbehörde stehen bei Abschiebungen und Überstellungen unter erheblichem Druck.“

Wäre eine Abschiebung überhaupt legal gewesen?

Moralisch ist das Vorgehen der Beamten sicher zweifelhaft. Aber wie sieht es rechtlich aus? Ist die Schwangerschaft der Frau ein Abschiebe-Hindernis?

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Die Ausländerbehörde bestreitet das: „Ein familiäres Verhältnis besteht nach deutschem Recht nicht.“ Dem widerspricht die Caritas Saalfeld allerdings gegenüber der Thüringer Allgemeinen: Das Paar sei traditionell verheiratet, für das Baby liege eine Vaterschaftsanerkennung vor.

Hebammen verhindern Abschiebung von Flüchtling in Saalfeld

Letzten Endes waren es zwei Hebammen, die die Abschiebung verhinderten. Diese hätten die zuständigen Behörden angerufen, worauf die Abschiebung gestoppt wurde - zu diesem Zeitpunkt hätte sich Samuel bereits am Flughafen befunden.

Laut der Thüringer Allgemeine n wurde das Abschiebeverfahren gegen den Mann inzwischen ausgesetzt. Für dessen Kind sei ein Asylantrag gestellt worden.

bah

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