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Test- und Maskenpflicht: Vier Länder fordern Pläne für schärfere Corona-Regeln

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Vier Länder fordern vom Bund schärfere Corona-Regeln für den Herbst vorzubereiten: Auch Kontaktbeschränkungen könnten wieder ein Thema werden.

Berlin – Das Infektionsgeschehen der Corona-Pandemie nimmt auch in Deutschland seit einer Weile wieder deutlich an Fahrt auf –deutlich früher, als von vielen Experten erwartet. Auch der Chef der WHO-warnt eindringlich davor, die Corona-Pandemie als abgeschlossen zu betrachten. Vier Bundesländer drängen den Bund nun, neue Corona-Regeln für eine mögliche Corona-Welle im Herbst vorzubereiten. Dabei geht es unter anderem um Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen.

Corona-Regeln Herbst 2022: Länder drängen auf Vorbereitung von Maskenpflicht und Co. für Fall einer Herbst-Welle

Mit Blick auf eine eventuelle neue Corona-Welle im Herbst haben vier Länder den Druck auf den Bund erhöht, neue Corona-Regeln für den Herbst 2022 vorzubereiten. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen fordern von der Politik im Bund, rechtliche Voraussetzungen im Infektionsschutzgesetz zu schaffen, um schärfere Corona-Maßnahmen verhängen zu können. Geht es nach den vier Ländern, sollte dies noch vor der Sommerpause geschehen. Derzeit sorgt vor allem der Subtyp Omikron BA.5 für steigende Infektionszahlen. Die Omikron-Sommerwelle rollt – im Sommer oder Herbst könnten strengere Corona-Maßnahmen folgen.

Corona: Mehrere Bundesländer verlangen Masken- und Testpflicht für den kommenden Herbst
Corona: Mehrere Bundesländer verlangen Masken- und Testpflicht für den kommenden Herbst. © Hauke-Christian Dittrich/Carsten Rehder/Christoph Soeder/dpa/Montage

In einem Beschlussentwurf der vier Bundesländer für die Gesundheitsministerkonferenz in dieser Woche wird erklärt, die Verschärfung sei nötig, um auf eine Corona-Welle im Herbst reagieren zu können. In dem Vorschlag heißt es laut dpa-Angaben: „Dazu zählen insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen.“ Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht derzeit wenig Entspannung, schon jetzt ist die Inzidenz deutlich gestiegen – Grund zur Panik gibt es Lauterbach zufolge jedoch nicht.

Corona-Regeln: Weiter kostenlose Tests gefordert – auch WHO warnt vor Mangel an Corona-Tests

Seitens der Gesundheitsminister von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen heißt es, „Es bedarf auch weiterhin kostenfreier und unbürokratischer Testmöglichkeiten, um insbesondere den Schutz im Umfeld von Einrichtungen für vulnerable Personen und Gruppen sicherzustellen.“ Bisher waren kostenlose Corona-Tests laut Verordnung bis zum 30. Juni geplant gewesen, nun werden Rufe nach Verlängerung der Maßnahme laut. Zusätzlich zu möglichen schärferen Corona-Regeln sollen auch weiter niedrigschwellige Testmöglichkeiten bestehen bleiben – zumindest geht es nach den vier Ländern.

Auch der Chef der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, hatte im Rahmen des G20-Treffens im indonesischen Yogyakarta erklärt, es gäbe in seiner Behörde Sorge, dass „ein Mangel an Corona-Tests und Sequenzierung uns für die Entwicklung des Virus blind macht.“ Tedros warnte überdies vor einem „Kreislauf aus Panik und Nachlässigkeit“, sollten Länder Lehren aus der Pandemie vergessen.

Corona-Regeln und vierte Impfung: Offene Fragen sollen von Bund schnellstmöglich geklärt werden

Doch es geht nicht nur um Corona-Regeln im eigentlichen Sinne, die zuvor genannten Länder fordern den Bund zudem auf, schnellstmöglich zu klären, ob eine vierte Impfung allgemein empfohlen wird, oder nicht. Die Ständige Impfkommission, genannt „Stiko“, hatte bisher lediglich Menschen über 70 Jahren dazu geraten, sich eine weitere Impfdosis abzuholen. In diesem Rahmen soll auch geplant werden, wie weiterhin geimpft werden soll: Das betrifft die Beschaffung von Impfstoffen ebenso wie die finanzielle Unterstützung der Länder bezüglich staatlicher Impfstrukturen durch den Bund.

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Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte in Anbetracht von Untersuchungsdaten aus Portugal auf Twitter geschrieben, mittels einer vierten Impfung könnten „wahrscheinlich die allermeisten Todesfälle bei Älteren verhindert werden.“ Laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) haben bisher lediglich 19,2 Prozent der Menschen über 60 eine vierte Impfdosis erhalten. Insgesamt 80,2 Prozent der Menschen in dieser Altersgruppe sind dreifach geimpft.

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