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Taiwan-Reise: Bundestag ignoriert Chinas Ärger – „Drohung speiender Drache“

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Von: Jens Kiffmeier

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Beliebtes Reiseziel: Nach dem Pelosi-Besuch in Taiwan machen sich jetzt auch Abgeordnete des Bundestages auf den Weg – trotz Warnungen von China.

Berlin/Peking – Widerstand gegen Chinas Machtstreben: Im Deutschen Bundestag wächst der Unmut über das chinesische Auftreten auf der Weltbühne. Mit Blick auf die Taiwan-Krise mahnte die Union das Regime in Peking zur Zurückhaltung. „Die chinesische Führung muss acht geben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird“, sagte der CDU-Menschenrechtsexperten Michael Brand der Nachrichtenagentur dpa. „Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht.“

Vor diesem Hintergrund verteidigte er auch eine geplante Reise des Menschenrechtsausschusses in die Krisenregion.

Taiwan-Konflikt: Trotz Warnung aus China – nach Besuch von Pelosi plant auch Deutschland eine Reise

Nach einem Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi ist der seit Jahrzehnte schwelende Konflikt zwischen Taiwan, China und den USA wieder stark entflammt. Das Regime in Peking, das die Insel zur eigenen Einflusszone zählt, reagierte mit einem großen Militärmanöver in der Küstenregion auf die Reise der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. Zugleich belegte China die Pelosi mit Sanktionen.

Ab in den Flieger: Abgeordnete des Deutschen Bundestages planen eine Reise nach Taiwan.
Ab in den Flieger: Abgeordnete des Deutschen Bundestages planen eine Reise nach Taiwan. © Wolfgang Kumm/dpa

Ungeachtet dessen soll aber die internationale Reisediplomatie weitergehen. Trotz der Gefahr in Fernost, die von dem Taiwan-Konflikt ausgeht, will sich der Deutsche Bundestag nicht von einer geplanten Stippvisite abbringen lassen. So wollen die Abgeordneten des Menschenrechtsausschusses Ende Oktober nach Taiwan fahren – auch weil das Land ein wichtiger Handelspartner ist, wie es heißt.

Teilnehmen würden Mitglieder aller Fraktionen, berichtete die dpa. Die Reise sei dabei keine Reaktion auf den Pelosi-Besuch. Bereits 2020 war die Aktion geplant, musste aber wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Bei dem Nachholtermin steht auch ein Abstecher nach Hongkong und Japan.

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