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Freedom Day: An diesem Tag sollen alle Corona-Regeln fallen - laut Forderungen

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Von: Jens Kiffmeier

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Die Corona-Regeln in Deutschland sollen fallen: Trotz Omikron dringt die CDU auf einen Freedom Day – wie in Dänemark. Ein Datum kursiert bereits. Was ist dran?

Berlin – Erst Dänemark, dann Schweden und bald auch Deutschland? Die Union heizt die Debatte um einen Freedom Day weiter kräftig an. So dringt die Bundestagsfraktion offenbar auf eine weitgehende Abschaffung der Corona-Regeln. „Sinken die Corona-Zahlen wie erwartet, wird der Maßnahmenkatalog des Paragrafen 28a Infektionsschutzgesetz nicht mehr nötig sein“, stellte jetzt der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Tino Sorge, im Gespräch mit dem Tagesspiegel klar. Falls sich die Lage deutlich entspanne, werde seine Fraktion einer Verlängerung des befristeten Gesetzes jedenfalls nicht mehr zustimmen. Mit dem Datum vom 20. März 2022 wäre dann mit den Corona-Maßnahmen Schluss. Doch wie realistisch ist das CDU-Ansinnen?

Virus:Coronavirus, Covid-19
Krankheitserreger:SARS-CoV-2
Erster bekannter Fall:1. Dezember 2019
Neuentdeckte Variante aus dem südlichen Afrika:Variante Omikron (B.1.1.529)

Freedom Day: CDU dringt auf Lockerung der Corona-Regeln in Deutschland ab dem 20. März 2022

Maskenpflicht, 2G-Regel im Einzelhandel und in Restaurants, aber auch die Abstands- und Hygieneregeln – alle Corona-Maßnahmen sind bis zu einem etwaigen Freedom Day in Deutschland im Infektionsschutzgesetz vorübergehend verankert worden. Die Ampel-Koalition hatte das Gesetz nach heftiger Kontroverse im Bundestag im vergangenen Herbst geändert und beschlossen sowie bis zum 19. März 2022 befristet. Theoretisch könnte es noch einmal um drei Monate ab dem 20. März 2022 verlängert werden. Die Frage ist nur: Will das der Bundestag und die Bundesregierung?

Eine Frau geht durch eine Einkaufsstraße. An einem Geschäft weist ein Schild auf die 2G-Regel hin.
Fallen die Corona-Regeln bald? Die CDU plädiert jedenfalls für einen Freedom Day. © Stefan Sauer/dpa

Bei der Verabschiedung des Gesetzes hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine klare Linie vorgegeben. „Alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022“, stellte der Liberale fest. Dies gelte aber nur unter Vorbehalt – wenn nicht beispielsweise neue Mutationen auftauchten, gegen die Impfungen wenig taugten und die eine neue Bewertung nötig machten.

Corona: Freedom Day in Deutschland wird von Gesundheitsminister Karl Lauterbach kritisch gesehen

In Teilen der Ampel-Regierung ist diese Meinung weiterhin vorherrschend. So warnte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereits vor voreiligen Lockerungen. „Wir haben die Lage nach wie vor noch nicht unter Kontrolle“, sagte er am Mittwoch. So treibt weiterhin die Omikron-Variante, auf die bestimmte Symptome hinweisen, die Infektionszahlen in die Höhe. Zwar rechnen Experten damit, dass der Höhepunkt der Welle Ende Februar erreicht wird und danach das Infektionsgeschehen rapide abnimmt. Jedoch ist es auch nicht ausgeschlossen, dass die neue Omikron-Variante BA.2 die Trendwende auch weiter nach hinten schieben könnte. Vor Ostern sieht Lauterbach deswegen wenig Spielraum für Lockerungen.

Doch diese Linie kann die Ampel-Koalition immer schwieriger verteidigen. In der Politik wird der Ruf nach einer Öffnungsperspektive immer lauter. Vor allem Bayern fällt der Bundesregierung immer stärker in den Rücken. So kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erst an, die vorgesehen berufsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte nicht einzuführen. Dann erklärte er die 2G-Regel für den Einzelhandel für überflüssig. Später zogen dann auch noch Bremen und Hamburg nach.

Datum für Freedom Day in Deutschland: Corona-Regeln enden vorerst mit dem Infektionsschutzgesetz am 20. März

Die CDU im Bundestag unterstützt jedenfalls die von Söder vorgegebene Marschrichtung zu den Corona-Regeln. Das deutete die Bundestagsabgeordnete Jana Schimke an. „Ich frage mich ganz ehrlich: Was muss denn noch geschehen, damit wir endlich unser Leben zurückbekommen?“, wetterte sie am Dienstag bei Bild-TV. Man wisse doch, dass die Intensivstationen nicht überlastet seien und Omikron nicht so gefährlich sei. Deshalb sei es jetzt an der Zeit, um im Rahmen eines Freedom Days zur Normalität zurückzukehren. Ein Datum nannte sie ihrerseits aber nicht.

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Offen bleibt aber, inwieweit das Rumoren in der CDU tatsächlich zu einer Abschaffung der Corona-Regeln führt. Die Ampel-Koalition ist auf die Stimmen der Opposition erst einmal nicht angewiesen, um das Infektionsschutzgesetz über den 19. März hinaus zu verlängern. Doch auch in den Reihen der FDP-Regierungsfraktion gibt es um Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki viele Abgeordnete, die den Eingriff in die Freiheitsrechte der Deutschen problematisch sehen. Werden sie sich der Regierungsdisziplin beugen? Oder werden sie am Ende doch ausscheren, sich als Abweichler der Opposition anschließen und dem Vorbild Dänemarks und Schwedens nacheifern?

Corona-Lockerung: Dänemark und Schweden haben Freedom Day schon beschlossen

Denn die nördlichen EU-Länder haben ihrerseits bereits einen Freedom Day hingelegt. Nach Dänemark hob auch Schweden am Mittwoch seine Corona-Regeln auf. So gelten dort nun in Restaurants und Kneipen keine begrenzten Öffnungszeiten mehr, auch die Abstandsregeln und die Teilnehmergrenzen bei Events und Veranstaltungen sind in diesen Ländern bereits gefallen. Eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr gibt es ebenfalls nicht mehr. Die schwedische Regierung rechtfertigte das Vorgehen mit dem milden Omikron-Verlauf und einer hohen Impfquote. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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