Scholz will Impfpflicht: Impfstatus läuft nach sechs Monaten aus
Die Kliniken sind voll und die allgemeine Impfpflicht kommt. In der vierten Corona-Welle spricht sich Olaf Scholz zudem dafür aus, dass der Impfstatus verfällt.
Berlin – Nun soll sie also kommen: die Impfpflicht. Während sich der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Wahlkampf noch gegen eine allgemeine Verpflichtung für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus ausgesprochen hatte, befürwortete der Politiker nach dem Bund-Länder-Gipfel das Vorhaben. Doch auch für bereits Geimpfte drohen drastische Veränderungen: Ihr Impfstatus soll nach den Plänen der Politik nach sechs Monaten die Gültigkeit verlieren. Auch soll die Möglichkeit eines regionalen Lockdowns weiter offengehalten werden.
| Virus: | Coronavirus, Covid-19 |
| Krankheitserreger: | SARS-CoV-2 |
| Vorkommen: | Weltweit |
| Erster bekannter Fall: | 1. Dezember 2019 |
Scholz sowie die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass in den kommenden Tagen neue Maßnahmen gegen die hohen Corona-Fallzahlen in Deutschland beschlossen werden sollen. Neben strengeren Auflagen für Großveranstaltungen – nach den Vorstellungen mehrerer Ministerpräsidenten sollen Fußballspiele künftig ohne Zuschauer stattfinden – soll die 2G-Regel auf den Einzelhandel ausgeweitet werden. Außerdem sollen Ungeimpfte künftig wieder verstärkt von Kontaktbeschränkungen betroffen sein.
Scholz für Impfpflicht: Volle Intensivstationen belasten derweil Gesundheitswesen
Volle Intensivstationen, eine drohende Triage und die neuentdeckte Omikron-Virusvariante: Deutschland steckt mitten in einer bedrohlichen Corona-Welle. Auch wenn nach der Bund-Länder-Schalte nicht vieles so klar ist, wie nach dem Urteilen des Bundesverfassungsgerichts über die Bundesnotbremse, scheint zumindest der Konsens gefunden worden zu sein, dass zur langfristigen Pandemiebekämpfung eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland eingeführt werden soll. Diese sei juristisch auch vertretbar, wie Experten in einem Bericht von kreiszeitung.de bestätigten. Bundesweit gelten vielerorts inzwischen 2G-Plus-Regelungen.
Wie Olaf Scholz am gegenüber Bild TV am Dienstagabend sagte, soll noch in diesem Jahr entsprechende Anträge für eine Abstimmung im Bundestag eingebracht werden. Nach Plänen des Bald-Kanzlers sollten dann im Frühjahr alle geimpft sein. Der SPD-Politiker betonte, dass Impfen Priorität habe, auch vor schärferen Maßnahmen. Diese würden möglicherweise schneller greifen, allerdings haben Impfungen eine längere Erfolgsaussicht. Virologen hatten zuletzt immer wieder vor zu niedrigen Impfquoten gewarnt. Ohne einen hohen Durchimpfungsgrad drohe nach der vierten schon die fünfte Corona-Welle.
Corona: Impfstatus soll nach sechs Monaten auslaufen
Doch nicht nur der Druck auf Ungeimpfte wird voraussichtlich steigen: Im Bund-Länder-Gipfel deutete sich zudem an, dass sich die Politik dafür aussprach, den Impfstatus künftig auf sechs Monate zu beschränken. Geimpfte, die beide vorgeschriebenen Grundimpfungen erhalten haben, würden dann ohne Auffrischung ihre Privilegien verlieren.
Begründet wird dieser Vorschlag mit der Tatsache, dass der Impfschutz nach einigen Monaten allmählich seine Wirkung verlieren würde. Im ZDF erläuterte Scholz, dass Wissenschaftler nach sechs Monaten eine Auffrischung des Impfschutzes dringend empfehlen würden. Indes wird in der Europäischen Union diskutiert, ob nach neun Monaten kein vollständiger Impfschutz mehr gegeben sei. Die Vorwürfe, dass zu spät auf die steigenden Fallzahlen reagiert wurde, wies Scholz zurück: „Die Führung ist da“, sagte Scholz den ARD-Tagesthemen, nachdem seine Führungsstärke in jüngster Vergangenheit infrage gestellt wurde.
Impfstatus: Nach sechs Monaten wieder Impfen erforderlich
Wie unter anderem die Welt berichtet, würde es dann allerdings auch die Verpflichtung für Kommunen, Landkreisen, Bundesländern und dem Bund geben, Booster-Impfungen zu ermöglichen. Inwieweit künftig eine Auffrischungsimpfung verpflichtend sein werde, konnte Scholz nicht beantworten. Im ZDF sagte er: „Wir diskutieren über die Frage, wann es so ist, dass die alte Impfung nicht mehr den vollständigen Impfschutz gewährleistet.“ Das genaue Vorgehen soll nun ein Corona-Krisenstab koordinieren.
Dass die Impfungen ein wichtiges Mittel im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind, befürworteten auch die Chefs von FDP und Grüne, Christian Lindner und Robert Habeck. Doch auch den Mitgliedern der Ampel-Parteien ist klar, dass dies nicht das einzige Mittel im Kampf gegen die Pandemie sein darf. Impfungen allein können nicht kurzfristig die vierte Corona-Welle ausbremsen und die Krankenhäuser entlasten. Hierfür werden durchgreifende Maßnahmen erforderlich sein. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.