Olaf Scholz zum neuen Kanzler gewählt
Olaf Scholz wird Deutschlands neuer Bundeskanzler von Deutschland. Der Bundestag stimmte für den SPD-Politiker. Gegen 12:00 Uhr soll er in der Sitzung vereidigt werden.
Berlin – Etwas mehr als zwei Monate nach der Bundestagswahl 2021 war es nun endlich so weit: Olaf Scholz (SPD) wird der neue Bundeskanzler und beerbt Langzeit-Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU). Gemeinsam mit Olaf Scholz nimmt auch die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene ihre Arbeit auf. SPD, Grüne und FDP hatten am Vortag bei einer feierlichen Zeremonie den 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag im Berliner Futurium unterzeichnet. Wie erwartet stimmte die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages für Olaf Scholz. Bei aktuell 736 Abgeordneten waren 369 Stimmen nötig – SPD, Grüne und FDP kommen gemeinsam auf 416 Sitze im Parlament. Scholz erhielt schlussendlich 395 Stimmen von 707 abgegebenen Stimmen.
| Deutscher Politiker: | Olaf Scholz |
| Ehepartnerin: | Britta Ernst (verh. 1998) |
| Geboren: | 14. Juni 1958 (Alter 63 Jahre), Osnabrück |
| Größe: | 1,7 m |
Bis Olaf Scholz offiziell die Amtsgeschäfte von Angela Merkel übernimmt, erwartet ihn am Mittwoch ein mehrstufiges Prozedere. Erwartet wird, dass die neue Bundesregierung die Amtsgeschäfte ab 15:00 Uhr anführen wird. Nachdem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) formal die Wahl des neuen Bundeskanzlers gemäß Artikel 63 Grundgesetz eingeleitet hatte, wird Scholz nach der Wahl des Bundestages im Schloss Bellevue erwartet.
Olaf Scholz wird Kanzler: Wann ist die Vereidigung?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss gemäß der Gesetzesgrundlage die Wahl des Bundestages annehmen und Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler ernennen. Nach einem kurzen Abstecher am Spreeweg 1 wird Scholz wieder im Bundestag erwartet, wo er vereidigt werden soll. Dies geschieht mit der Urschrift des Grundgesetzes. Auf Wunsch kann auf die religiöse Beteuerung auch verzichtet werden.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Gegen 12:30 Uhr wird Scholz gemeinsam mit seinem Kabinett erneut beim Bundespräsidenten erwartet. Denn wie zuvor bei der Wahl des Bundestages von Olaf Scholz zum Kanzler schreibt das Grundgesetz vor, dass die Bundesminister auf Vorschlag des Kanzlers vom Bundespräsidenten ernannt werden. Im Anschluss sollen die Minister vereidigt werden. Lange war unklar, wenn Olaf Scholz als Minister in seinem Kabinett vorsieht.
Nach 16 Jahren endete nun auch eine Ära – wenige Tage mehr und Angela Merkel hätte den Rekord von Helmut Kohl (CDU) überboten. Olaf Scholz ist der vierte Kanzler der Sozialdemokraten, die CDU stellte bisher fünfmal die Kanzlerin oder Kanzler. Deutlicher wird der Unterschied bei den Amtsjahren: In 72 Jahren Bundesrepublik wurde das Land 52 Jahre von einem CDU-Regierungschef geführt, 20 Jahre von einem SPD-Kanzler.
Bisherige Bundeskanzler von Deutschland:
- Konrad Adenauer (CDU) – 1949 - 1963
- Ludwig Erhard (CDU) – 1963 - 1966
- Kurt Georg Kiesinger (CDU) – 1966 - 1969
- Willy Brandt (SPD) – 1966 - 1969
- Helmut Schmidt (SPD) – 1974 - 1982
- Helmut Kohl (CDU) – 1982 - 1998
- Gerhard Schröder (SPD) – 1998 - 2005
- Angela Merkel (CDU) – 2005 - 2021
Bereits vor Scholz‘ Amtsantritt rechneten viele Menschen in Deutschland allerdings damit, dass seine Regierung nicht lange standhalten werde. So gaben fast zwei Drittel der Menschen in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov an, nicht daran zu glauben, dass Olaf Scholz länger als vier Jahre Bundeskanzler bleibt. 20 Prozent der Befragten rechneten bereits damit, dass die Ampel-Koalition vor der nächsten Bundestagswahl auseinanderbrechen wird.
Weitere 44 Prozent gehen davon, dass Scholz vier Jahre im Amt bleibt, aber dann nicht wiedergewählt wird. Nur 16 Prozent erwarten eine zweite Amtszeit des heute 63-Jährigen. Und gerade einmal 1,3 Prozent der Befragten trauen Scholz zu, so lange wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) im Amt zu bleiben: 16 Jahre. (mit Material der dpa) *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.