Nach Pferdefleisch-Skandal

Raschere Information bei Lebensmittel-Schwindel

Berlin - Wann veröffentlichen Behörden Erkenntnisse über Betrügereien bei Lebensmitteln? Als Konsequenz aus dem Skandal um falsch etikettierte Produkte mit Pferdefleisch sollen Skandale schneller publik werden.

Als Reaktion auf den Pferdefleisch-Skandal sollen Behörden die Öffentlichkeit rascher über Fälle von Etikettenschwindel informieren können. Nach Angaben des Bundesverbraucherministeriums wurde dies noch in ein Gesetzespaket aufgenommen, das am (heutigen) Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden soll. Demnach müssen die Kontrollbehörden der Länder nicht nur Rechtsverstöße und Grenzwert- Überschreitungen veröffentlichen. Künftig sollen sie ausdrücklich die Möglichkeit bekommen, „nach Abwägung der beteiligten Interessen“ auch gravierende Täuschungsfälle publik zu machen. So könnten Verbraucher zügiger über betroffene Produkte informiert werden. Voraussetzung dafür sei ein „hinreichender Verdacht“ auf schwerwiegende Verstöße.

Der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Erik Schweickert, sagte: „Täuschungen im Supermarktregal sind keine Kavaliersdelikte.“ Deshalb sollten Behörden in die Lage versetzt werden, Täuschungen besser veröffentlichen zu können.

Zum Wiehern! Die besten Sprüche zum Pferdefleisch-Skandal

Lasagne im Einkaufswagen: Die Angst pferd mit. © dpa
Pferdiggerichte werden wärmstens empFohlen! © dpa
Geiz isst Gaul © dpa
Lasagne gibts natürlich nicht nur mit Pferd, somdern auch als BolognEsel! © dpa
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Wer reitet so spät durch Nacht und Wind? Es ist die Lasagne, ganz ohne Rind! © dpa
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Meine Lasagne war 2008 Olympiasieger. © dpa
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Wieso sprichst Du mit Deiner Lasagne? Antwort: Ich bin der Pferdeflüsterer! © dpa
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Skandal: Seepferdchenfleisch in Fischstäbchen gefunden! © dpa
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Diese Mahlzeiten sind schwer im Kommen: Wieher Schnitzel, ... © dpa
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... Gaulasch, ... © dpa
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... serbischer Fohlentopf, ... © dpa
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... Spaghetti apassionata. © dpa
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Wann kann ich ihrer Herkunft vertrauen? Der Nährwert ist nicht in kcal, sondern in PS angegeben. © dpa
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Handelsübliche Lasagne wird erst schlecht, wenn sie verSCHIMMELt ist. © dpa
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Einen gekochten Gaul steckt man sich ins Maul. (abgewandelte Redewendung) © dpa
Gibt's demnächst bei McDonalds den Mc Fury? (In Anspielung auf das Eis McFlurry) © dpa

Konkret geht es bei der Änderung darum, dass die Behörden Fälle von Etikettenschwindel künftig auch dann veröffentlichen sollen, wenn dafür kein Bußgeld oder nur ein Bußgeld von unter 350 Euro fällig wird. Bei Bußgeldern von mehr als 350 Euro muss ein Verstoß schon jetzt veröffentlicht werden. Erweiterte Informationen für Verbraucher sind auch Teil eines Aktionsplans, den Bund und Länder Mitte Februar als Konsequenz aus dem Pferdefleisch-Skandal vereinbart hatten.

dpa

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