Vergleich war "unverschämt"

Eklat im Kieler Landtag: SPD verlässt den Saal, nur Ralf Stegner bleibt sitzen

Landtagssitzung in Kiel
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Ralf Stegner (SPD): „Unverschämt, schändlich und vollständig inakzeptabel"

Nach einer Äußerung des CDU-Abgeordneten Andreas Hein verlassen die SPD-Angeordneten unter Protest den Landtag in Kiel. Der CDU-Politiker entschuldigte sich hernach.

  • Ein Vergleich des CDU-Abgeordneten Andreas Hein sorgte für einen Eklat im Kieler Landtag.
  • Die SPD verließ den Saal.
  • Trotz einer Entschuldigung sind die Sozialdemokraten empört.

Kiel - Während einer Debatte über die Bürgerbeteiligung an Windparks ist es im Landtag in Kiel zu einem Eklat gekommen. Das berichten die „Kieler Nachrichten“. Auslöser war eine Äußerung des CDU-Abgeordneten Andreas Hein. Dieser soll einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit den Worten kommentiert haben: "Bislang bin ich davon ausgegangen, dass nur eine bestimmte Fraktion Anträge aus anderen Bundesländern abschreibt."

Stegner spricht von Vergleich „mit den Rechtsradikalen von der AfD"

Dieser Vorwurf war im Kieler Landtag bisher nur der AfD-Fraktion gemacht worden. Deshalb warf der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner Hein umgehend vor, mit seinen Worten die SPD "mit den Rechtsradikalen von der AfD" verglichen zu haben. Daraufhin verließen die SPD-Abgeordneten das Plenum, lediglich Stegner blieb sitzen. Die SPD-Abgeordneten kehrten erst zurück, als Hein seine Rede beendet hatte.

"Inhaltliche Kritik an unseren Positionen gehört zur parlamentarischen Demokratie - aber solche Gleichsetzungen sind gerade in diesen Zeiten unverschämt, schändlich und vollständig inakzeptabel", so zitieren die Kieler Nachrichten Stegner. Andreas Hein betonte nach seiner Rede, er habe niemanden in eine Ecke stellen wollen und entschuldigte sich bei den SPD-Abgeordneten.

Hamburg steht kurz vor der Bürgerschaftswahl. Der Arzt und Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) hat seit 2018 sein Amt inne - und er will es behalten.

Walter Kohl, Sohn von Helmut Kohl, rechnete bei Markus Lanz mit Deutschland ab. Er sieht das Land in der Krise. Bei einem besonderen Thema wurde der 57-Jährige sauer.

mb

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