Frau, grün und links: Lisa Paus wird neue Familienministerin – wer ist sie?
Dicke Überraschung: Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel wird Lisa Paus (Grüne) neue Familienministerin. Sie ist weiblich, links, aber kaum vom Fach.
Berlin – Die Entscheidung ist gefallen: Die Grünen haben die Personalsuche für das Ampel-Kabinett beendet. Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel soll Lisa Paus jetzt neue Familienministerin in der Bundesregierung von Olaf Scholz (SPD) werden. Das berichteten mehrere Medien übereinstimmend am Donnerstag unter Berufung auf Parteikreise. Am Nachmittag sollte die Nominierung den Angaben zufolge offiziell bekannt gegeben werden. Mit der Berliner Bundestagsabgeordneten und Finanzexpertin präsentieren die Grünen dabei eine echte Überraschungskandidatin für das Amt.
Nach Rücktritt von Anne Spiegel: Lisa Paus (Grüne) wird neue Familienministerin
Erst am Montag war der Ministerposten vakant geworden. Die bisherige Amtsinhaberin Anne Spiegel war nach tagelangem öffentlichen Druck zurückgetreten. Sie stand für ihr Krisenmanagement als Landesumweltministerin während der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 massiv in der Kritik. Unter anderem hatte sie auf dem Höhepunkt der Krise einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich gemacht – und dazu im Untersuchungsausschuss falsche Angaben gemacht. Wann genau Lisa Paus nun die Nachfolge als Familienministerin antritt, stand zunächst noch nicht fest.
Lisa Paus: Ehemann und Kinder – wer ist die neue Ministerin im Kabinett von Olaf Scholz?
Paus wird wie Spiegel, die noch ein dickes Übergangsgeld kassiert, dem linken Parteiflügel zugerechnet. Sie ist 53 Jahre alt, stammt gebürtig aus Nordrhein-Westfalen, sitzt aber seit 2009 über die Berliner Landesliste im Bundestag. Nach dem Tod ihres Lebenspartners im Jahr 2013 ist die Mutter eines Sohnes alleinerziehend. Sie gilt als ausgewiesene Wirtschafts- und Finanzexpertin. In der Familienpolitik hat sie sich bislang weniger einen Namen gemacht.
Die Grüne-Parteispitze hatte nach Spiegels Rücktritt angekündigt, die Nachfolgersuche noch vor Ostern zu beenden. Zuletzt hatten sich die Hinweise verdichtet, dass wieder eine Frau vom linken Parteiflügel den Posten übernehmen sollte. Die Grünen achten seit je her auf eine paritätische Besetzung von Führungspositionen. Diesen Grundsatz wollten Parteichefin Ricarda Lang und ihr Co-Vorsitzender Omid Nouripour nicht aufgeben. In den vergangenen Tagen hatten sie deshalb diese Voraussetzungen als Grundbedingung für die Nominierung formuliert. Neben der Tatsache, dass man eine Frau vom linken Flügel suche, müsse diejenige aber auch das Amt beherrschen, hatte Lang gesagt.
Familienministerin der Grünen: Lisa Paus hat als Finanzpolitikerin die Kindergrundsicherung gestaltet
Zwar kommt Lisa Paus nicht vom Fach. Doch in der Politik zweifelt kaum einer an ihren Qualitäten. Als Finanz- und Wirtschaftsexpertin hat sie in den vergangenen Monaten maßgeblich die neue Kindergrundsicherung mit ausgearbeitet. Die Umsetzung dieses Ampel-Projekts wird sie nun als Familienministerin an zentraler Stelle mitgestalten können.
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Mit der Kindergrundsicherung wollen SPD, FDP und Grüne die Kinderarmut in Deutschland bekämpfen. Dafür sollen die bisherigen Leistungen der Familienförderung wie etwa Kindergeld, mögliche Zuschüsse für Schul- und Freizeitaktivitäten oder steuerliche Freibeträge gebündelt werden. Die Auszahlung soll dann unbürokratisch und automatisiert erfolgen. Die Zahlungen sollen dabei unabhängig von Hartz IV oder einem möglichen neuen Bürgergeld funktionieren. Nach Berechnungen des Ifo-Instituts sind die Effekte riesig. So soll die Armutsrisikoquote um etwa drei Prozentpunkte sinken.
Nachfolge von Spiegel: Warum Dröge und Hofreiter leer ausgingen im Kampf gegen Lisa Paus
Für die Koalition ist das Vorhaben ein Mammutprojekt. Insofern dürfte ihre Expertise in Sachen Kindergrundsicherung ein gewaltiger Pluspunkt für Lisa Paus gewesen sein – im Gegensatz zu ihren zuvor öffentlich gehandelten Konkurrenten. Als Favoritin hatte in den vergangenen Tagen noch Fraktionschefin Katharina Dröge gegolten. Doch auch die Namen von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckhard oder Staatssekretärin Ekin Deligöz in der Debatte aufgetaucht. Doch die beiden Frauen gingen nun offensichtlich leer aus – ebenso wie Außenexperte Anton Hofreiter, der bereits bei der Regierungsbildung im vergangenen Jahr um einen Posten gestritten hatte.
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Angeblich soll Hofreiter vor Monaten schon einen Deal mit der Parteiführung gemacht haben, wonach er eigentlich eine Art Erstzugriffsrecht bei einer möglichen Neubesetzung haben sollte. Doch am Familienministerium schien er offenbar selber kein gesteigertes Interesse zu haben. Bereits am Mittwoch hatte er abgewunken. Natürlich sei es wünschenswert, wenn sich auch mal Männer um das Thema Familie kümmern würden, hatte er in einem Interview bei RTL gesagt. Doch es würde auch nicht schaden, so Hofreiter weiter, „wenn man sich mit dem Thema schon mal intensiver beschäftigt hat, bevor man ein Ministerium übernimmt.“ * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.