Barometer für Parlamentswahl

Polens PiS-Partei punktet bei wegweisender Regionalwahl

Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der regierenden PiS-Partei "Recht und Gerechtigkeit", im Wahllokal in Warschau. Foto: Czarek Sokolowski/AP
1 von 5
Jaroslaw Kaczynski, Vorsitzender der regierenden PiS-Partei "Recht und Gerechtigkeit", im Wahllokal in Warschau. Foto: Czarek Sokolowski/AP
Menschen geben in einem Wahllokal in Warschau ihre Stimme ab. Foto: Czarek Sokolowski/AP
2 von 5
Menschen geben in einem Wahllokal in Warschau ihre Stimme ab. Foto: Czarek Sokolowski/AP
Rafal Trzaskowski, Oppositionskandidat für das Amt des Stadtpräsidenten in Warschau, gibt seine Stimme ab. Foto: Leszek Szymanski/PAP
3 von 5
Rafal Trzaskowski, Oppositionskandidat für das Amt des Stadtpräsidenten in Warschau, gibt seine Stimme ab. Foto: Leszek Szymanski/PAP
Mateusz Morawiecki, Premierminister von Polen, seine Frau Iwona und seine Kinder bei der Stimmabgabe in einer Turnhalle. Foto: Jakub Kaminski/PA
4 von 5
Mateusz Morawiecki, Premierminister von Polen, seine Frau Iwona und seine Kinder bei der Stimmabgabe in einer Turnhalle. Foto: Jakub Kaminski/PA
Bei den sogenannten Selbstverwaltungswahlen wurden Vertreter der Gemeinden, Kreise und Regionalparlamente gewählt. Foto: Czarek Sokolowski/AP
5 von 5
Bei den sogenannten Selbstverwaltungswahlen wurden Vertreter der Gemeinden, Kreise und Regionalparlamente gewählt. Foto: Czarek Sokolowski/AP

Warschau (dpa) - Ungeachtet ihres EU-Konfliktkurses hat Polens Regierungspartei PiS bei landesweiten Regionalwahlen nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt.

Landesweit stimmten am Sonntag 32,3 Prozent der Polen für die Partei, wie Nachwahlbefragungen des Instituts Ipsos für den Sender TVN24 ergaben. Die Oppositionsparteien PO und Nowoczesna, die gemeinsam antraten, kamen demnach auf 24,7 Prozent.

Das endgültige Ergebnis gibt es laut staatlicher Wahlkommission voraussichtlich am Mittwoch. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest. 2019 wird ein neues Parlament gewählt.

Die PiS, die seit 2015 bereits mit absoluter Mehrheit auf nationaler Ebene regiert, steht europaweit unter anderem wegen erheblicher Einschnitte in die Unabhängigkeit der Justiz in der Kritik. Gegen umstrittene Zwangspensionierungen von Richtern klagt die EU-Kommission gar vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Einer einstweiligen Anordnung des Gerichts vom Freitag zufolge muss Polen betroffenen Richtern mindestens bis zum endgültigen EuGH-Urteil eine Fortsetzung ihrer Arbeit ermöglichen.

Bei den sogenannten Selbstverwaltungswahlen wurden Vertreter der Gemeinden, Kreise und Regionalparlamente gewählt. Politik-Kommentatoren schätzten, dass die PiS, die bisher nur in einem der 16 Regionalparlamente die absolute Mehrheit hat, weitere Wojewodschaften übernehmen und damit ihre Macht lokal ausbauen kann.

Im hart umkämpften Warschau feierte die Opposition laut erster Prognose einen Triumph: Dort setzte sich Rafal Trzaskowski, der Kandidat der PO für das Amt des Stadtpräsidenten, überraschend im ersten Wahlgang gegen den PiS-Kandidaten Patryk Jaki durch.

Auch in anderen Großstädten konnte die PiS, deren Wählerschaft vor allem in ländlichen Regionen im Südosten des Landes lebt, zunächst nicht siegen. Dort stehen für den 4. November Stichwahlen an.

Das könnte Sie auch interessieren

Scheeßeler Heimatfestival bricht Rekorde

Scheessel - Mit 16 Bands auf zwei Bühnen und 1.200 Besuchern brach das Scheeßeler Heimatfestival in der sechsten Auflage alle Rekorde.
Scheeßeler Heimatfestival bricht Rekorde

Reckless Roses in Bassum-Osterbinde

Reckless Roses in Bassum-Osterbinde
Reckless Roses in Bassum-Osterbinde

Vissel-Freitag

Stadtverwaltung und Kreiszeitung stellten am Freitag erstmalig den Vissel-Freitag auf die Beine. Ziel – Belebung des Marktplatzes! “Projekt …
Vissel-Freitag

Handwerkermesse „Rowdinale“ in Rotenburg erfolgreich gestartet

Mit einer Feierstunde im Rotenburger Rathaus hat am Freitagabend die zehnte Auflage der "Rowdinale", organisiert durch die Handwerkerkooperation …
Handwerkermesse „Rowdinale“ in Rotenburg erfolgreich gestartet

Meistgelesene Artikel

„Ibiza-Affäre“: Wiener Anwalt steckt wohl hinter Strache-Video - FPÖ-Mann überrascht mit Aussage

„Ibiza-Affäre“: Wiener Anwalt steckt wohl hinter Strache-Video - FPÖ-Mann überrascht mit Aussage

Europawahl 2019 im Live-Ticker: Prognosen, Ergebnisse und Reaktionen

Europawahl 2019 im Live-Ticker: Prognosen, Ergebnisse und Reaktionen

Philippa Strache reagiert auf Gerüchte: „Habe nicht mehr gewusst, mit wem ich verheiratet bin“

Philippa Strache reagiert auf Gerüchte: „Habe nicht mehr gewusst, mit wem ich verheiratet bin“

E-Offensive: Verkehrsminister Scheuer will Prämien für Elektroautos verdoppeln

E-Offensive: Verkehrsminister Scheuer will Prämien für Elektroautos verdoppeln

Kommentare