Der Weg aus der Corona-Krise

Olaf Scholz und seine Bazooka: Woher kommt der Begriff eigentlich?

Zu Beginn der Corona-Krise entdeckte der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz seinen Kampfgeist. Mit einer „Bazooka“ wollte er das Land retten.

Berlin – Mit der „Bazooka“ durch die Coronavirus-Pandemie. Was klingt wie aus einem Action-Streifen, war aber eigentlich ein ambitionierter Plan von Ex-Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Der SPD-Politiker hat im März 2020, als das ganze Ausmaß der Krise noch nicht absehbar war, ein großes Versprechen an die deutsche Wirtschaft gemacht: Gemeinsam mit dem damaligen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte er ein rekordverdächtiges Rettungspaket vor.

Das Ziel: Verbraucher entlasten, Konsum ankurbeln, Unternehmen retten und die großflächige Kurzarbeit finanzieren. Und der eigentlich so pragmatische Hanseat Scholz ließ sich angesichts der großen Tragweite dieses Konjunkturpakets zu einer fast comicartigen Bezeichnung für die Maßnahme verleiten: Er nannte es „die Bazooka“. 

Name: Olaf Scholz
Partei: SPD
Position: Bundeskanzler
Geburtstag: 14. Juni 1958 (63 Jahre)

Der Begriff „Bazooka“ beschreibt eigentlich eine rückstoßfreie Panzerfaust, die vor allem im Vietnamkriegs und im Koreakrieg in der US-Armee zum Einsatz kam. Ein finanzielles Hilfsprogramm den Namen einer Kriegswaffe zu geben, mag nun vielleicht auf den ersten Blick etwas überzogen wirken – aber Scholz hat mit der Aussage ein echtes Medienecho hervorgerufen. Noch Tage nach der Ankündigung des Rettungsschirmes sprach man vom damaligen Finanzminister, der uns mit der „Bazooka“ aus der Krise retten kann. Der SPD-Politiker hat es mit einem Wort geschafft, sich einmal mehr als Krisenmanager zu inszenieren. Ein ähnliches Bild zeichnete er bereits in den Jahren 2008 und 2009 während der Wirtschaftskrise. 

Zögerliche Hilfszahlungen aus der „Bazooka“: Kritik an Peter Altmaier und Olaf Scholz

Das Problem mit Heldengeschichten ist ja folgendes: Oft halten sie der Realität nicht stand. Und so ist es auch mit Olaf Scholz und seiner „Bazooka“. Die ersten 170 Milliarden des Konjunkturpakets waren zwar schnell auf den Weg gebracht, allerdings kamen sie dann nur sehr zögerlich bei den Antragstellern an. Zahlreiche Unternehmen und Selbstständige warteten Monate auf ihre Hilfszahlungen und gerieten so zunehmend unter finanziellen Druck.

Die Kritik an Bund und Ländern wegen der stockenden Auszahlung war zeitweise groß, Scholz und Altmaier gerieten in Erklärungsnot. Zu den schärfsten Kritikern gehörte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU): „Es wurde eine Bazooka versprochen, aber aktuell ist es noch eine Steinschleuder ohne Stein“, sagte er in einer Bund-Länder-Sitzung. 

Bundeskanzler und Corona-Krisenmanager Olaf Scholz

Aber hatten sie schlichtweg zu viel versprochen mit der „Bazooka“? Olaf Scholz stand auch ein Jahr nach der Verabschiedung des Milliarden-Rettungsschirmes hinter dem Beschluss. Seine optimistische „Bazooka“-Bilanz im Frühjahr 2021: Man habe rund zwei Millionen Arbeitsplätze und 400.000 Unternehmen gerettet. Allerdings hat er sein Versprechen von „schneller, unbürokratischer“ Hilfe dennoch nicht gänzlich einhalten können. Denn das Antragsverfahren für die Hilfsgelder war hochbürokratisch und lief über den Bund, obwohl die Länder für die Auszahlung zuständig waren. 

Kampf gegen Corona: Olaf Scholz zwischen Schuldenbremse und „Bazooka“

Aber es wäre falsch, alleine Olaf Scholz als damaligen Bundesfinanzminister für die Ladehemmung der „Bazooka“ verantwortlich zu machen. Es waren am Ende vielmehr fehlende Absprachen, Missverständnisse zwischen Bund und Ländern und die gute alte Bürokratie, die für die zögerlichen Auszahlungen verantwortlich waren. Beziehungsweise sind. Denn die Scholz`sche „Bazooka“ ist noch immer im Einsatz und wurde Anfang 2021 nochmal auf 240 Milliarden Euro nachgeladen. Vor allem Digitalisierungsvorhaben in der Verwaltung sowie Sicherheits- und Rüstungsprojekte setzen aktuell auf das Milliarden-Hilfsprogramm. 

Das Ganze hat allerdings auch seinen Preis – denn irgendwo muss das Geld für die angeschlagenen Unternehmen ja auch herkommen. Daraus machte auch Scholz in seiner Position als damaliger Bundesfinanzminister kein Geheimnis: „Wir werden am Ende der Krise etwa 400 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufgenommen haben“, sagte er in einem Interview zur „Bazooka“. Damit verabschiedet sich der sachliche SPD-Politiker von einer Überzeugung, für die er Zeit seines Amtes als Bundesfinanzminister bekannt war: Der schwarzen Null. 

Koalitionsvertrag sieht Einhaltung der Schuldenbremse ab 2023 vor

Olaf Scholz hat sich ein großes Ziel gesetzt, als er 2018 Bundesfinanzminister wurde. Seitdem jagte er der schwarzen Null hinterher - strebte also einen ausgeglichenen Bundeshaushalt an. Die Coronavirus-Pandemie nahm allerdings keine Rücksicht auf die Pläne des damaligen Finanzministers. Und der reagierte mit einem neuen Ansatz auf die Situation. Die Schuldenbremse wurde ausgesetzt, um Neuverschuldungen für ein Konjunkturprogramm zu ermöglichen.

Olaf Scholz hantiert bekanntlich gerne mit Zahlen – und er hatte schon einen Plan, um auch in Zukunft mehr Schulden machen zu können, als in den Jahren vor Corona: Der SPD-Politiker wollte eine Vermögenssteuer von einem Prozent einführen. So sollten die Steuereinnahmen steigen und damit auch der Rahmen für die Neuverschuldung des Landes.

Doch im Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Regierung taucht die neue Steuer nicht mehr auf. Stattdessen ist die Einhaltung der Schuldenbremse ab 2023 wieder verpflichtend. Im Jahr 2022 ist allerdings eine weitere Neuverschuldung für die Bewältigung der Pandemie-Folgen möglich. Es wird sich also zeigen, mit welcher Waffe der neue Bundesfinanzminister Christian Linder (FDP) gegen die Folgen der Pandemie antreten wird. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Annette Riedl

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