Koalitionsgespräche

Olaf Scholz über Ampel: „Da wächst was zusammen, was zusammenpasst“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz grinst spitzbübisch und schaut zur linken Seite. Neben ihm ist eine leuchtende Ampel platziert.
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Olaf Scholz (SPD) zeigt sich zuversichtlich, dass die Koalitionsverhandlungen der Ampel ein zeitnahes Ende finden. (kreiszeitung.de-Montage)

Die Verhandlungen über Ampel-Koalition gehen in die heiße Phase. Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) spricht von „konstruktiven Gesprächen“. Der Stand der Dinge.

Berlin – Es wurde gestritten, gezankt und sich gezofft. Doch lässt die Ampelkoalition, bestehend SPD, FDP und den Grünen, keinen Zweifel daran aufkommen, dass gemeinsam regiert werden soll. In der Woche ab Montag, 22. November 2021, will das Dreigestirn aus Deutschlands Politik einen großen Schritt weiter sein. Und der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich mehr als optimistisch.

Deutscher Bundesminister für Finanzen:Olaf Scholz
Geboren:14. Juni 1958 (Alter 63 Jahre), Osnabrück
Größe:1,7 m
Ehepartnerin:Britta Ernst (verh. 1998)
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ausbildung:Universität Hamburg (1978–1985)
Bücher:Hoffnungsland: Eine neue deutsche Wirklichkeit

Koalitionsgespräche der Ampel gehen in die heiße Phase: Olaf Scholz (SPD) sieht „sehr konstruktive Gespräche“ für mögliche Bundesregierung

Es gebe „sehr gute, sehr konstruktive Gespräche, die auch schnell vorankommen“, heißt es von Olaf Scholz gegenüber der dpa. Demgegenüber steht eine Aussage von Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die Einblicke in zwischenzeitliche Zweifel während der Koalitionsverhandlungen gewährt: „Wir hatten die Nase auch mal richtig voll, weil wir das Gefühl hatten, für den Klimaschutz sind nur die Grünen verantwortlich“.

Am 21. Oktober waren die Koalitionsgespräche gestartet. Zu diesem Zeitpunkt wurde das große Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember zum Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung im Bundestag vereidigt sein soll. In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag in Brandburg hatte Scholz auf jeden Fall nicht mit großen Worten gegeizt, als er explizit auf die geplante Ampel-Koalition angesprochen wurde.

„Da wächst was zusammen, was zusammenpasst“: Olaf Scholz lobt Atmosphäre der Ampel-Koalitionsverhandlungen

„Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP [...] Da wächst was zusammen, was zusammenpasst“, hieß es von Scholz in Anlehnung an ein Zitat von Ex-Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). Dieser hatte anno 1989 nach dem Berliner Mauerfall gesagt: „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“.

Zudem lobte Scholz die generelle Atmosphäre der Koalitionsverhandlungen. „Man merkt, dass da nicht nur Sachprobleme ordentlich bearbeitet werden und es immer gute gemeinsame Vorhaben gibt, sondern dass da auch menschlich alles stimmt“. Dies sei auch wichtig, „wenn man sich vornimmt, nicht nur einen Koalitionsvertrag zu schreiben, sondern auch eine Regierung zu bilden und das gut zu machen die vielen Jahren“.

Annalena Baerbock (Grüne) stellt klar: „Klimaschutz kann kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein“

Indes hat Annalena Baerbock im Rahmen des Parteitags der Brandenburger Grünen in Potsdam über Schwierigkeiten gesprochen, die es bei den Koalitionsverhandlungen auch immer wieder gegeben hätte. Für die Grünen-Chefin steht fest, „dass Klimaschutz kein einzelnes Kapitel in diesem Koalitionsvertrag sein kann“.

Denn Klimaneutralität müsse die Leitlinie für jeden Politikbereich sein und nicht nur für ein Umweltressort. Vielmehr müsse dies auch für die Landwirtschaft, den Verkehr, vor allem aber auch für Wirtschaft und Industrie gelten. Wie es von der dpa heißt, beraten die Hauptverhandler derzeit über die Ergebnisse der fachpolitischen Arbeitsgruppen. Zudem soll das Spitzenteam noch bestehende Konflikte aus der Welt schaffen.

Wer bekommt welchen Ministerposten? Geheime Ministerliste von SPD-Politiker Olaf Scholz bereits publik

Darüber hinaus steht noch die konkrete Verteilung der Ministerposten an, wobei über die geheime Ministerliste von Olaf Scholz in bereits seit geraumer in den Medien spekuliert wurde. Diese wichtigen Personalien werden traditionell zumeist am Ende von Koalitionsgesprächen geklärt.

Der SPD-Politiker und geschäftsführende Vize-Kanzler Olaf Scholz sieht in der geplanten Ampel jedoch nicht nur ein Bündnis für eine Wahlperiode. Denn: Wenn die neue Regierung zustande gekommen ist, „sollten wir antreten, um auch wiedergewählt zu werden“. Zudem fügt der Sozialdemokrat und Finanzminister Folgendes an:

Wir wollen daraus ja eine längere Geschichte werden lassen, wenn die Bundeskanzlerwahl jetzt stattgefunden hat, und das bedeutet, dass man sich auch miteinander die ganze Zeit so aufführt wie eine Regierung, die das Land gut regiert.

Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) erhofft sich eine Bundesregierung, die länger Bestand hat als nur vier Jahre lang

FDP-Politiker Christian Lindner und Wolfgang Kubicki zuversichtlich: „Bleiben sitzen, bis wir ein vernünftiges Ergebnis haben“

Bleibt noch der Dritte im Bunde, FDP-Chef Christian Lindner. Auch für ihn steht fest: „Eine Koalition sollte mit der Absicht antreten, gemeinsam wiedergewählt zu werden“. Das sagte der Lindner gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Sollte es anders angegangen werden, würde das nur zu einem koalitionsinternem Wettbewerb führen. Und „das schwächt eine Konstellation insgesamt“.

Würde man nur die Wahlprogramme als Ausgangspunkt nehmen, beginne die Ampel zwangsläufig als Zweckbündnis. „Daraus kann zukünftig aber mehr entstehen“. Sein Parteikollege, FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki, äußert sich ebenfalls zuversichtlich. Es brauche zwar einen hohen pädagogischen Aufwand, um zu vernünftigen Lösungen zu kommen. Und damit meine er „nicht die Sozialdemokraten“.

Dass aber die liberalen Koalitionspartner würden, könne der FDP-Politiker, der jüngst eine Corona-Attacke auf CSU-Chef Markus Söder abfeuerte, mit Sicherheit sagen: „Wir bleiben sitzen, bis wir ein vernünftiges Ergebnis haben.“ * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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