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Olaf Scholz (SPD): Was es mit seinen Plänen zum „Klimaclub“ auf sich hat

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Geht es nach Olaf Scholz, soll ein „Klimaclub“ die Koordination von Klimaschutz und marktwirtschaftlicher Konkurrenz unterstützen. Was hat er vor?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant einen „Klimaclub“. Der Kanzler glaubt, ein solcher Zusammenschluss könnte den Schutz der Umwelt vorantreiben und zugleich dafür sorgen, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb durch teurere Klimaschutzmaßnahmen nicht verzerrt wird. Seine Pläne für den kooperativen Zusammenschluss hatte Scholz schon im vergangenen Jahr geäußert, nun will er beim G7-Gipfel in Elmau den Startschuss geben. Für wen der Club zugänglich sein soll und was sich der Kanzler davon verspricht.

Olaf Scholz plant „Klimaclub“: Mindeststandards bei Klimaschutz und Schutz vor „Wettbewerbsnachteilen“

Olaf Scholz plant einen „Klimaclub“, doch was genau hat es damit auf sich? In der geplanten Kooperation sollen Länder bei der Förderung klimafreundlicher Industrie zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit kann in diesem Rahmen unterschiedliche Formen annehmen, Scholz geht es eigenen Angaben nach auch um die Festlegung gemeinsamer Mindeststandards. Er wolle zudem sicherstellen, dass „Klimaschutz international ein Standortvorteil ist“, so Scholz. Vor allem geht es bei dem Zusammenschluss darum, Wettbewerbsverzerrungen im Zusammenhang mit höheren und somit teureren Klimaschutzstandards zu vermeiden. Auf der Seite des Bundesfinanzministeriums heißt es, man wolle „klimapolitische Vorreiter vor Wettbewerbsnachteilen schützen.“

Olaf Scholz umreißt auf der Bühne viele Themen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant schon länger einen „Klimaclub“. © Menker

Das Ministerium schreibt zur Perspektive des Projekts weiter: „Ziel ist es, der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens international einen zusätzlichen Schub zu geben. Kern der Initiative ist die kooperative Zusammenarbeit von Ländern, die bei der Transformation voranschreiten wollen. Ein solcher offener und kooperativer Klimaclub soll nach dem Willen der Bundesregierung eine Partnerschaft sein, in dem sich die Staaten auf ambitionierte Klimaziele und entsprechende Maßnahmen verpflichten.“ Der Club gilt als Alternative zu Grenzzöllen, die die EU-Kommission erwogen hatte. Ihr Ziel war es, westliche Firmen vor günstigeren Produkten aus Ländern mit geringeren Klimastandards zu schützen. Laut Handelsblatt wird dieser Plan in der Industrie skeptisch gesehen, denn er könnte für ausgewachsene globale Wirtschaftskonflikte sorgen.

Olaf Scholz und sein „Klimaclub“: Kanzler will Schwellen- und Entwicklungsländer einbeziehen

Olaf Scholz (SPD) signalisierte zuletzt, der „Klimaclub“ sei auch für Schwellen und Entwicklungsländer offen. Der Bundeskanzler sagte bei der Eröffnung der Messe in Hannover kürzlich: „Er steht allen Ländern offen, die sich auf bestimmte Mindeststandards beim Klimaschutz festlegen.“ Beim Klimaschutz sei es besonders wichtig, Schwellen- und Entwicklungsländer in die Arbeit einzubinden, so Scholz, dabei ginge es auch um „Wettbewerbsgleichheit“. Der Bundeskanzler betonte, Klimaschutz sei ein Problem, das global angegangen werden müsse.

Olaf Scholz geplanter Klimaclub, der Ukraine-Krieg und Robert Habecks Prinzipienabkehr

Deutschland geht es beim Klimaclub nach Angaben des Finanzministeriums um „den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft“. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hatte auch die Bundesrepublik im Zuge der Versorgungsknappheit immer wieder Maßnahmen erwogen, die grundlegend entgegen der eigenen Klimaschutzziele stehen. Der Bundeswirtschaftsminister ordnet die Energieunabhängigkeit dem Klimaschutz über. Erst kürzlich verkündete Habeck die Aktivierung der Alarmstufe im Notfallplan Gas, das wiederum könnte, für Verbraucher, höhere Kosten bedeuten.

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Im geplanten Klimaclub möchte Deutschland bei erneuerbaren Energien vorangehen, während Wirtschaftsminister Habeck selbst im Energiedilemma steckt. Habeck, der noch im Wahlkampf den Klimaschutz stetig betont hatte, bringt nun die Kohle zurück. Im ZDF sagte er „Das ist bitter, aber es ist in dieser Lage schier notwendig, um den Gasverbrauch zu senken.“ Von ehemals grünen Grundsätzen ist nur noch wenig zu sehen – Vorreiter bei erneuerbaren Energien wollen Robert Habeck, Olaf Scholz und die Ampel im „Klimaclub“ trotzdem sein.

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