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Geheime Ministerliste: Bastelt Olaf Scholz an der Ampel-Koalition?

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Von: Jens Kiffmeier

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Die CDU warnt vor Rot-Rot-Grün, doch Olaf Scholz baut womöglich schon an der Ampelkoalition: In Berlin kursiert eine Liste mit Namen möglicher Minister. Ist sie echt?

Update vom 24. November 2021, um 17:02 Uhr: Berlin – Acht Wochen nach der Bundestagswahl 2021 steht eine neue Koalition: Die Ampel-Partner von SPD, Grünen und FDP beendeten ihre Bündnisgespräche. Künftig soll eine Ampel-Regierung das Land führen. Als Kanzler ist Olaf Scholz vorgesehen. Wen der Sozialdemokrat in sein Kabinett berufen will, lesen Sie hier in der neuen Minister-Übersicht.

Erstmeldung vom 2. September 2021, um 10:48 Uhr: Berlin – Personal statt Inhalte: Der Zoff um Machtoptionen geht weiter. Einige Wochen vor der Bundestagswahl 2021 nimmt die Debatte um die Bildung einer Ampelkoalition ordentlich Fahrt auf. So kursiert in Berlin bereits eine Liste mit Namen potenzieller Minister in einem Bündnis von SPD, Grünen und FDP, wie das Handelsblatt zuerst berichtete. Demnach könnte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei einem Wahlsieg als Kanzler sowohl alte wie neue Gesichter berufen. Doch was ist dran an dem Schattenkabinett? Welche Rolle spielen Annalena Baerbock, Christian Lindner und Robert Habeck?

Ampel-Koalition: Geheime Ministerliste kursiert

Deutscher Politiker:Olaf Scholz (SPD)
Geboren:14. Juni 1958 (Alter 62 Jahre), Osnabrück
Privat:verheiratet, kinderlos
Aktuelle Ämter:Bundesfinanzminister und Vizekanzler

Olaf Scholz (SPD): Plant er eine Ampelkoalition? Liste verrät Namen möglicher Minister

Dem Medienbericht zufolge ist das Papier in den verschiedenen Parteigliederungen bekannt. Der Seeheimer Kreis, ein einflussreicher Zusammenschluss von konservativen Sozialdemokraten, bestätigte dem Blatt, dass die Liste in der Hauptstadt aufgetaucht ist. Die Sprecher der Seeheimer dementierten aber, die Urheber zu sein. Die zweite Vermutung: Die FDP hat das Gedankenspiel zusammengestellt. Doch auch die Liberalen geben an, lediglich Kenntnis von dem Vorgang zu haben.

Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Grüne) und Christian Lindner (FDP) stehen zusammen in einem Fernsehstudio vor einer Wahldebatte zur Bundestagswahl 2021.
Machen sie in einer Ampelkoalition gemeinsame Sache? Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Grüne) und Christian Lindner (FDP) sollen schon eine geheime Ministerliste haben. © Kay Nietfeld/dpa

Wer auch immer der Verfasser ist, eines hat er bereits geschafft: Sein Dokument liefert in den hohen politischen Kreisen der Hauptstadt genug Gesprächsstoff. Und es gibt einen Einblick, wie eine Zusammenarbeit eventuell in dem Dreierbündnis laufen könnte. Demnach würde ein Kanzler Scholz 14 Ministerien besetzen: Fünf erhalten jeweils SPD und die Grünen. Die FDP dürfte vier Ressorts für sich beanspruchen. Ob Habeck tatsächlich Baerbocks Superminister wird, zeigt der Überblick über die Namen auf der Ministerliste:

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Bundestagswahl 2021: In Berlin kursiert geheime Ministerliste – Welche Namen stehen drauf?

Freilich ist die Liste weiterhin mit Vorsicht zu genießen. So enthält das Papier durchaus Namen, die im Falle eines Wahlsieges mit Sicherheit in einer künftigen Regierung auftauchen würden, so zum Beispiel Annalena Baerbock oder Robert Habeck. Auch Christian Lindner wäre ebenso gesetzt wie Wolfgang Schmidt als langjähriger Vertrauter von Scholz. Bei den anderen Namen fällt die Unsicherheit allerdings schon größer aus.

Denn in der Liste sind nach Ansicht einiger Beobachter kaum der Regionalproporz oder linke und rechte Parteiströmungen ausreichend berücksichtigt. Doch genau das ist bei der Ministerpostenverteilung am Ende von Koalitionsverhandlungen stets das Wichtigste. Außerdem ist auch der Wunsch der FDP nach einem eigenständigen Digitalministerium ebenso wenig enthalten wie der Ruf der Grünen nach einem Einwanderungsministerium. Und auch der als Minister gehandelte Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD)* ginge mal wieder leer aus.

Wahlumfrage: SPD vor CDU – Ampel-Koalition ist für Scholz genauso wie Rot-Rot-Grün möglich

Unter dem Strich taugt die Liste aber auf jeden Fall dazu, die Koalitionsdebatte im Bundestagswahlkampf weiter zu befeuern. In den vergangenen Tagen unterstellte die CDU der SPD mehrfach, nach der Wahl am liebsten ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis anzustreben. Sowohl Unionspolitiker Friedrich Merz (CDU) als auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) beschworen wortgewaltig den Lagerwahlkampf und warnten vor dem R2G-Schreckgespenst. Und selbst Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) stimmte schon in diesen Chor mit ein.

Laut den aktuellen Umfragen liegt die SPD von Scholz, der sich zuletzt auch Hohn und Spott von der New York Times gefallen lassen musste, mittlerweile vor der CDU mit Kanzlerkandidat Armin Laschet. Rechnerisch wäre für die Sozialdemokraten ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei ebenso im Bereich des Möglichen wie eine rot-gelb-grüne Ampelkoalition. Scholz selber schließt beide Optionen nicht aus.

Bundestagswahl 2021: CDU um Armin Laschet sieht Umfragen mit Sorge

Eine Dreierkonstellation mit der FDP erscheint dem SPD-Spitzenkandidaten dabei aber erstrebenswerter als eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei, die aus seiner Sicht erst einmal ihre außenpolitische Haltung überarbeiten müsste. Doch auf konkrete Fragen antwortet er bislang nur ausweichend. Grundsätzlich seien Dreierbündnisse machbar, wenn das Wahlergebnis nichts anderes zulasse, ließ er zuletzt wissen. Dass jetzt ausgerechnet das Personaltableau für die Ampelkoalition öffentlich wurde, könnte der CDU jedenfalls ein wenig Feuerkraft in der Rote-Socken-Kampagne nehmen. Ein Zufall? Vielleicht nicht.

Ist eine Ampelkoalition für Scholz machbar? Unser Bundestagswahl-Newsletter hält Sie auf dem Laufenden.

Ganz unüblich sind solche Listen übrigens nicht. Einst sollen Gerhard Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Grüne) vor dem Bundestagswahlkampf 1998 eines Abends bei einem Glas Rotwein beim Italiener zusammengesessen haben, um ihre Machtoptionen zum Ende der Ära Kohl auszuloten. Dabei, so die Überlieferung, kritzelten sie ein paar Ministernamen auf eine Serviette. Der Ausgang ist bekannt: Schröder wurde Bundeskanzler. Fischer Außenminister.

Wahl 2021: Keine News der Bundestagswahl in Kommunalwahlen in Niedersachsen verpassen

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