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Inflation: Wie kann Scholz die Lohn-Preis-Schraube stoppen?

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Von: Jens Kiffmeier

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Kampf gegen den Teuer-Schock: Olaf Scholz sucht beim Krisentreffen einen Ausweg aus der Inflation. Denn es droht eine Lohn-Preis-Spirale. Doch was hilft?

Berlin – Heizkosten, Benzin oder Lebensmittel: Die Deutschen bekommen den Teuer-Schock in allen Lebenslagen zu spüren. Deswegen will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Kampf gegen die Inflation zur Chefsache machen und mit einer Konzertierten Aktion über Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger beraten. Die steigenden Preise drohten die Gesellschaft zu spalten und seien „sozialer Sprengstoff“, warnte Scholz im ZDF-Sommerinterview bereits vor dem Krisentreffen im Kanzleramt. Doch was genau kann die Politik tun?

Inflation: Kanzler Olaf Scholz (SPD) berät bei Krisentreffen über Lohn-Preis-Spirale

Am Montagnachmittag versammelt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie Wirtschaftsexperten zu einem Krisentreffen im Kanzleramt. Bei der sogenannten Konzertierten Aktion soll ein Schulterschluss gesucht werden. Denn die Ampel-Regierung fürchtet wegen der hohen Inflation eine gefährliche Lohn-Preis-Spirale.

Besorgt wegen der hohen Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Besorgt wegen der hohen Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). © Christoph Soeder/dpa

So pochen die Gewerkschaften wegen der hohen Kosten für Energie und Lebensmittel auf kräftige Tarifsteigerungen. Um das Lohnplus gegenzufinanzieren, könnten die Unternehmen im Anschluss gezwungen sein, ihre Preise zu erhöhen. Höhere Preise fressen dann wieder die gerade erzielten Lohnerhöhungen auf, weswegen die Arbeitnehmer bald wieder auf höhere Gehälter drängen könnten – und das Spiel beginnt von vorne und befeuert die Inflation immer weiter. Dieser Automatismus soll bei dem Inflationsgipfel unbedingt durchbrochen werden. Doch wie? Dazu liegen zahlreiche Vorschläge auf dem Tisch.

Inflationsgipfel im Kanzleramt: Was sind die Forderungen? Überblick über die konzertierte Aktion von Scholz

Krisengipfel zur Inflation: Experten streiten über die Wirkung der verschiedenen Forderungen

Sämtliche Vorschläge haben eine Reihe an Befürwortern und Gegnern. Die genaue Wirkung der einzelnen Maßnahmen ist hochumstritten – selbst bei Experten. Während etwa arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in der steuerfreien Einmalzahlung ein sinnvolles Instrument sieht, um die Lohn-Preis-Spirale zu durchbrechen, warnen das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und der langjährige Wirtschaftsweise Volker Wieland vor diesem Schritt. Es sei nicht ratsam, wenn sich der Staat in die Tarifautonomie von Gewerkschaften und Arbeitgebern einmische, zitierte tagesschau.de die Leitlinie. Ähnlich konträr fällt auch das Stimmungsbild zu den anderen Vorschlägen auf der Liste aus.

Konzertierte Aktion – was ist das?

Das Krisentreffen zur hohen Inflation im Kanzleramt bedient sich einem berühmten Vorbild: Nach den Wirtschaftswunderjahren flaute in den 1960er-Jahren zum ersten Mal in Deutschland die Wirtschaft ab. 1967 versammelte deswegen der damalige Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) die Arbeitgeber und Arbeitnehmer an einem Tisch. Doch das Modell funktionierte nur so mäßig. Damals sollte auch eine moderate Lohnzurückhaltung verabredet werden. Die Runde traf sich drei bis viermal im Jahr. Die Gewerkschaften spielten am Anfang mit. Doch als immer weniger Gegenleistung kam, gaben sie 1977 genervt auf. Damit war die Konzertierte Aktion dann Geschichte.

Den Bundeskanzler erwartet also vor dem Krisengipfel eine schwierige Gemengelage. Scholz selber rechnet auch gar nicht mit schnellen Ergebnissen. Die Konzertierte Aktion sei eher als Auftakt zu verstehen, sagte er dem ZDF – wohl wissend, dass er nicht nur Arbeitgeber und Arbeitnehmer unter einen Hut bringen muss, sondern auch die eigene Koalition. Denn auch innerhalb der Regierung gibt es reichlich Diskussionsbedarf.

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Während SPD und Grüne auf weitere Entlastungen dringen, lehnt Finanzminister Christian Lindner (FDP) eine schnelle Zahlung des Staates ab. Die Kassen seien leer, vertröstete er die Deutschen mehrfach in der vergangenen Woche. Bevor ein neues Entlastungspaket geschnürt werde, müssten die Maßnahmen erst einmal ihre Wirkung entfalten. Dann könne man weitersehen, vielleicht im kommenden Jahr.

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