USA drohen Russland

Obama: Russland verstößt gegen Genfer Abkommen

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Amerikanische Truppen kommen in Polen an.

Tokio - Die USA schließen weitere Sanktionen gegen Russland nicht aus. Seine Regierung habe „Vorbereitungen“ getroffen, falls das das Genfer Abkommen nicht die versprochenen Ergebnisse bringe, so Obama.

Russland verstößt nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama gegen das Genfer Abkommen zur Ukraine-Krise. "Bisher zumindest sehen wir nicht, dass sie dem Geist oder den Buchstaben der Einigung von Genf nachkommen", sagte Obama am Donnerstag in Tokio. Sollte die Führung in Moskau das Abkommen weiter missachten, müsse sie mit "Konsequenzen" rechnen. "Dann werden wir die Sanktionen verschärfen", warnte Obama nach einem Gespräch mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe.

US-Außenminister John Kerry, sein russischer Kollege Sergej Lawrow, der amtierende ukrainische Außenminister Andrej Deschtschyzja und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatten in der vergangenen Woche in Genf ein Abkommen ausgehandelt, das die "Entwaffnung illegaler bewaffneter Gruppen" in der Ukraine sowie die Räumung besetzter Gebäude vorsieht.

Neue Gewalt in der Ukraine machte am Osterwochenende aber die Hoffnung auf eine schnelle Lösung des Konflikts zunichte. Am Mittwoch drohte Moskau dann indirekt mit einer Militäraktion im Nachbarland.

Die USA werfen Russland vor, die Unruhen in der Ostukraine anzuheizen. Dies weist Moskau kategorisch zurück. Wegen der Ukraine-Krise verhängten die USA und die EU bereits erste Sanktionen gegen Russland.

afp

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