Fünfter Verhandlungstag

NSU-Prozess: Carsten S. gibt Waffenkauf zu

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Der Angeklagte Carsten S. (l.) hat angekündigt, vor Gericht auszusagen.

München - Heute wurde der NSU-Prozess fortgesetzt. Neonazi-Aussteiger Carsten S. hat ausgesagt. Er soll die mutmaßlichen Rechts-Terroristen Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe mit der Mordwaffe versorgt haben.

+++ AKTUALISIEREN+++

18.56 Uhr: Die Verhandlung wird für heute geschlossen! Am Mittwoch um 9.30 Uhr geht es weiter!

18.50 Uhr: Dass die Pistole für Morde benutzt werden könnte, habe er nie geglaubt, betonte der 33-Jährige. Er sei davon ausgegangen, dass damit „nichts Schlimmes passiert“, sagte er. „Ich hatte so ein positives Gefühl, was die drei anging, dass die in Ordnung wären, so in die Richtung“, sagte er mit Blick auf das mutmaßliche NSU-Terrortrio.

18.35 Uhr: Nun geht es um die Waffe, die S. für den NSU besorgt haben soll. Er sagt: "Es gab den Wunsch nach einer Handfeuerwaffe mit Munition, möglichst ein deutsches Fabrikat." Er habe allerdings nur ein osteuropäisches Modell mit Schalldämpfer besorgen können - und bekam dafür das Okay von Ralf Wohlleben. Der habe ihm auch das Geld für die Waffe gegeben.

18.29 Uhr: S. verrät seinen NSU-Spitznamen: Das Terror-Trio nannte ihn "Kleener". Die Angeklagten nehmen die Anschuldigungen gelassen bis gar nicht zur Kenntnis: Ralf Wohlleben hängt an seinem Laptop, Beate Zschäpe fixiert S. immer wieder, zeigt aber sonst keine Regung. 

18.20 Uhr: Carsten S. geht ins Detail : Bei dem Material handelte es sich um Ausweise und Akten. S. und Wohlleben vergruben die Ausweise hinter einer Fliegerscheune und verbrannten die Akten.

18.15 Uhr: Offenbar haben Aussteiger S. und Ralf Wohlleben Beweismaterial verschwinden lassen: S. sagt aus, dass sie SIM-Karten von Handys vernichtet hätten - und Beweismaterial aus Beate Zschäpes Wohnung verschwinden ließen.

18 Uhr: Carsten S. berichtet, wie er die Mitglieder der Zwickauer Terrorzelle kennenlernte - 1997 in der Wohnung von Beate Zschäpe. Außerdem belastet er Ralf Wohlleben: Der soll ihn gefragt haben, ob er "den Dreien" helfen könne - und ihm gezeigt haben, wie man über Telefonzellen Kontakt zu den Untergetauchten aufnehmen konnte.

17:15 Uhr: Kurze Pause

16:43 Uhr: Carsten S. schildert dem Gericht ausführlich seinen Werdegang: Geburt in Neu Dehli, Lehre zum Kfz-Lackierer, Studium zum Sozialpädagogen. S. erzählt offen über seine homosexuellen Gefühle, den ersten Begegenungen mit Rechten und dem Ausstieg aus der Szene. Mit 13 habe er bemerkt, dass er sich zu Jungen hingezogen fühlt. In einem Lehrlingswohnheim in Eisenach lernte er einen Rechtsradikalen kennen. So sei er auf der Suche nach Anerkennung in die Szene gekommen. Er nahm an Demos der NPD teil. Irgendwann habe er gemerkt, dass er da wieder raus müsse. S. ging nach Düsseldorf und engagierte sich ehrenamtlich. Zu den Anklagevorwürfen äußerte er sich bisher vor Gericht noch nicht, er hatte jedoch bereits im Ermittlungsverfahren umfangreiche Angaben gemacht. Er soll die Pistole der Marke „Ceska“ besorgt haben, mit der die Rechtsterroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) neun Geschäftsleute ausländischer Herkunft ermordet haben sollen. Die Anklage wirft ihm Beihilfe zum Mord vor.

15.50 Uhr. Es ist soweit: Carsten S. sagt aus.

S. soll dem NSU die Waffe vom Typ "Ceska" beschafft haben, mit der neun Opfer der Mordserie getötet wurden. Er hatte sich schon länger von der rechten Szene losgesagt und bei den Ermittlungsbehörden Angaben gemacht.

15.35 Uhr: Philipp Vetter twittert: Es sieht so aus, als würde die Vernehmung des Kronzeugen und Angeklagten Carsten S. gleich doch noch beginnen.

15.22 Uhr: Die Frage, die sich viele Prozessbeobachter stellen: Kommt es heute überhaupt noch zur Aussage von Carsten S.?

15.13 Uhr: Philipp Vetter - für den Münchner Merkur im Gerichtssaal - twittert: Familie des NSU-Opfers Yozgat aus Kassel fürchtet, Verfassungsschütze, der am Tatort war, könnte vor Aussage von Kollegen informiert werden.

15.10 Uhr: Das Gericht verfügt, dass Beobachter von Verfassungsschutz und Polizei nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden.  Senat weist Anträge zurück, Beobachter von Behörden und dem BKA auszuschließen.

14.25 Uhr: Wieder Pause - Götzl will über den Antrag zum Ausschluss von behördlichen Prozessbeobachter beraten. Der Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe, Wolfgang Heer, beantragte, anhand der festgestellten Personalien der Besucher zu überprüfen, ob behördliche Beobachter im Saal seien.

14.24 Uhr: Richter Götzl reagiert laut Philipp Vetter auf den jüngsten Antrag pragmatisch und fragt: "Sind denn Beobachter dieser Behörden da?" Niemand meldet sich.

14.14 Uhr: Die Antragsflut geht weiter. Philipp Vetter schreibt auf Twitter: "Nebenklage fordert Beobachter von Polizei und Verfassungsschutz auszuschließen."

13.35 Uhr: Nach der Pause haben sich alle wieder im Gerichtssaal eingefunden. Alle warten gespannt darauf, ob Carsten S. heute noch vernommen wird.

13.25 Uhr: Das Interesse der Öffentlichkeit am Prozess schwindet. Nur mehr wenige Menschen stehen vor dem Haupteingangs des Oberlandesgerichts.

13.07 Uhr: In wenigen Minuten soll der NSU-Prozess weitergehen.

12.39 Uhr:  Nach der Mittagspause sollen die Beteiligten zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen. Falls dann noch Zeit bleibt, könnten die Angeklagten aussagen. Sowohl Carsten S. als auch Holger G. signalisierten dem Gericht nochmals, dass sie Aussagen machen wollen.

12.17 Uhr: Der NSU-Prozess könnte durch den Antrag auf Einstellung erneut ins Stocken geraten.

11.45 Uhr: Mittagspause bis 13:10 Uhr.

11.45 Uhr: Im Antrag heißt es: „Aufgrund der gezielten, von den Strafverfolgungsbehörden selbst gesteuerten und betriebenen Vorverurteilung unserer Mandantin“ sei ein rechtsstaatlicher, fairer Prozess nicht mehr durchführbar. Es sei zu befürchten, dass Zeugen beeinflusst werden. Auch in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen sei „eine manifeste Vorverurteilung“ vorgenommen worden.

11.39 Uhr: Die Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe haben eine Einstellung des Verfahrens wegen angeblicher Vorverurteilung gefordert. Zschäpe sei von Vertretern staatlicher Stellen unter anderem als „Mitglied einer Mörderbande“ bezeichnet worden, „ohne dass in den Äußerungen überhaupt zum Ausdruck kam, dass es sich um einen Tatverdacht handelt“, sagte Verteidigerin Anja Sturm am Dienstag vor dem Oberlandesgericht München.

NSU-Prozess: Bilder vom fünften Verhandlungstag

Nicole Schneiders, Rechtsanwältin von Ralf Wohlleben, ist im Gerichtssaal in München zu sehen. © dpa
Die Angeklagte Beate Zschäpe wird am in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Der Angeklagte Carsten S. neben seinem Anwalt Jacob Hösl. © dpa
Der Angeklagte Carsten S. neben seinem Anwalt Jacob Hösl. © dpa
Der Angeklagte Holger G. sitzt im Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einem Ordner. © dpa
Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Gerichtssaal in München. © dpa
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Der Angeklagte Carsten S. betritt den Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. © dpa
Der Angeklagte Carsten S. sitzt im Gerichtssaal in München und verbirgt sein Gesicht hinter einer Kapuze. © dpa
Mitglieder der Band "Grup Yorum" und Anhänger der Organisation "Anatolische Föderation" spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa
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Die Angeklagte Beate Zschäpe wird in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
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Die Angeklagte Beate Zschäpe wird in den Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München geführt. © dpa
Der Angeklagten Andre E. sitzt im Gerichtssaal in München auf seinem Platz. © dpa
Mitglieder der Band "Grup Yorum" und Anhänger der Organisation "Anatolische Föderation" spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa
Mitglieder der Band "Grup Yorum" und Anhänger der Organisation "Anatolische Föderation" spielen gegenüber des Oberlandesgerichts in München ein Lied. Zuvor hatten sie versucht in das Gericht zu kommen, wurden jedoch des Platzes verwiesen. © dpa
Die türkischstämmige Sprecherin der Organisation "Anatolische Föderation", Sevcan Adigül spricht zu Medienvertretern gegenüber des Oberlandesgerichts in München. © dpa
Stefan Hachmeister, Verteidiger von Holger G., spricht vor dem Oberlandesgericht in München  zu Medienvertretern. © dpa
Stefan Hachmeister, Verteidiger von Holger G., spricht vor dem Oberlandesgericht in München  zu Medienvertretern. © dpa
Opferanwalt Mehmet Daimagüler spricht vor dem Oberlandesgericht in München zu Medienvertretern. © dpa
Johannes Pausch, Verteidiger von Carsten S., spricht vor dem Oberlandesgericht in München zu Medienvertretern. © dpa
feranwalt Mehmet Daimagüler spricht vor dem Oberlandesgericht in München zu Medienvertretern. © dpa
Opferanwalt Jens Rabe. © dpa

10.45 Uhr: Beate Zschäpe trägt am fünften Verhandlungstag einen schwarzen Pullover, ein rotes Poloshirt und die Haare offen.  

10.30 Uhr: Philipp Vetter - für den Münchner Merkur im Gerichtssaal - twittert: Interesse am NSU-Prozess lässt bereits nach, nur wenige Wartende vor dem Gericht.

10.21 Uhr:  Der fünfte Prozesstag ist eröffnet. Vier Verhandlungstage fanden bereits im Mai statt.

10 Uhr: Mit Spannung wird am heutigen Prozesstag die Aussage von Carsten S. erwartet. Seine Anwälte haben bereits angekündigt, dass ihr Mandant Angaben machen will. Der 33-Jährige soll den untergetauchten Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ die Pistole der Marke „Ceska“ besorgt haben, mit der neun Geschäftsleute ausländischer Herkunft ermordet wurden. Er ist seit langem aus der Neonazi-Szene ausgestiegen und hatte im Ermittlungsverfahren umfangreich ausgesagt. 

Der NSU-Prozess: Zentrale Fragen rund um das Verfahren

Zehn Menschen sind tot, mehr als dreizehn Jahre lang konnten die Täter unerkannt im Untergrund leben. Jetzt beginnt endlich der mit Spannung erwartete Prozess um die Verbrechen der Terrorzelle NSU. Nachlangen Querelen und mit knapp dreiwöchiger Verspätung soll an diesem Montag der NSU-Prozess in München beginnen. Einige zentrale Fragen zu dem Verfahren, das schon jetzt als eines der wichtigsten der deutschen Nachkriegsgeschichte gilt: © dpa
Wer steht in München vor Gericht? Hauptangeklagte ist Beate Zschäpe. Sie soll mit den Neonazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos die Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ ( NSU) gebildet haben. Zschäpe ist die einzige Überlebende des Trios... © dpa
...Mundlos und Böhnhardt töteten sich, um einer Festnahme zu entgehen. Die Anklage wirft der 38-Jährigen Mittäterschaft bei allen Taten des NSU vor: zehn Morde, zwei Bombenanschläge und zahlreiche Banküberfällen. Zudem sind vier mutmaßliche Helfer und Unterstützer der Gruppe angeklagt: Ralf Wohlleben und Carsten S. wegen Beihilfe zum Mord - sie sollen die Pistole vom Typ Ceska besorgt haben, mit der neun Menschen ermordet wurden; außerdem André E. und Holger G. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung © dpa
Warum findet der Prozess in München statt? Das konnte die Bundesanwaltschaft entscheiden - wobei sie praktisch auswählen konnte zwischen den Bundesländern, in denen die Taten begangen wurden. Weil fünf der zehn Morde in München und Nürnberg verübt wurden, hat sie sich für Bayern entschieden. Der im Freistaat für derartige Verbrechen zuständige Staatsschutzsenat ist am Münchner Oberlandesgericht ( OLG) angesiedelt. © dpa
Warum musste der Prozessbeginn verschoben werden? © picture alliance / dpa
Weil es Streit um das erste Akkreditierungsverfahren für Journalisten gab. Eine türkische Zeitung, die beim ersten Verfahren leer ausgegangen war, legte erfolgreich Verfassungsbeschwerde ein. Nach der Intervention aus Karlsruhe startete das Gericht dann überraschend das ganze Vergabeverfahren noch einmal neu - und verschob den Prozessbeginn vom 17. April auf den 6. Mai. © dpa
Wie viele Richter gibt es? Der Staatsschutzsenat besteht aus fünf Richtern: Dem Vorsitzenden Manfred Götzl und vier Beisitzern. Dazu gibt es drei Ergänzungsrichter, die einspringen, falls ein Richter ausfällt. Das soll sicherstellen, dass der Prozess nicht verzögert wird. © dpa
Wer sind die Staatsanwälte? Wer hat die Anklage verfasst? © dpa
Für Terrorismus-Verfahren ist die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe unter Leitung von Generalbundesanwalt Harald Range zuständig. Sie hat die 488 Seiten starke Anklageschrift verfasst. Federführend waren dabei Bundesanwalt Herbert Diemer sowie die Oberstaatsanwälte Anett Greger und Jochen Weingarten. Es ist davon auszugehen, dass sie auch im Gerichtssaal die Anklage vertreten. © dpa
Wer sind die Nebenkläger, und wie sehen deren Rechte aus? Als Nebenkläger treten vor allem Hinterbliebene der Mordopfer auf. Etwa 80 sind laut OLG zugelassen, sie werden von mindestens 60 Anwälten vertreten. Sie alle können sich aktiv ins Verfahren einbringen, können Fragen und Anträge stellen. © dpa
Zschäpe wird Mittäterschaft vorgeworfen. Was bedeutet das?Im Strafgesetzbuch heißt es: „Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter).“ Hierfür ist es nicht nötig, dass der Mittäter selbst am Tatort unmittelbar beteiligt war. Laut Bundesanwaltschaft betrachteten die NSU-Mitglieder ihre Verbrechen als gemeinsame Taten, die sie in einer aufeinander abgestimmten Arbeitsteilung verübten. Demnach hatte Zschäpe „die unverzichtbare Aufgabe, dem Dasein der terroristischen Vereinigung den Anschein von Normalität und Legalität zu geben“. Nach Einschätzung der Ankläger reicht das für die Mittäterschaft aus. Ob das Gericht dem folgt, wird eine der juristisch spannenden Fragen. © picture alliance / dpa
Welche Strafe droht Zschäpe?Mittäter werden genauso bestraft wie unmittelbare Täter. Also droht Zschäpe lebenslange Haft. Zudem sind nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft die Voraussetzungen für eine anschließende Sicherungsverwahrung erfüllt. © dpa
Was ist, wenn Zschäpe keine Mittäterschaft nachgewiesen werden kann? Denkbar ist auch eine Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord, der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie Brandstiftung und versuchtem Mord in drei Fällen. Zschäpe hatte laut Anklage die letzte Wohnung des Trios in Brand gesteckt - in einem Haus, in dem sich zu dem Zeitpunkt normalerweise drei weitere Menschen aufhielten. © dpa
Wie viele Verhandlungstage gibt es, wie lange dauert der Prozess?Nach der Verschiebung des Prozessbeginns sind zunächst 80 Verhandlungstage angesetzt, und zwar bis Januar 2014. Das Gericht rechnet aber selbst schon damit, dass dies bei weitem nicht ausreichen wird. © dpa
Gibt es eigentlich noch Ermittlungen gegen weitere Personen?Ja. Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach wie vor gegen einige weitere Personen, die den NSU in irgendeiner Weise unterstützt haben sollen. Ob es zu weiteren Anklagen kommt, ist aber noch offen. © picture alliance / dpa

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