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Koalition perfekt: Rot-Grün will Stephan Weil erneut krönen

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Von: Jens Kiffmeier

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Wollen zusammen in Niedersachsen regieren: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Julia Willie Hamburg (Grüne).
Wollen zusammen in Niedersachsen regieren: Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Julia Willie Hamburg (Grüne). © Christian Ohde/imago/Moritz Frankenberg/dpa/Montage

Rot-Grün regiert Niedersachsen: SPD und Grüne verständigen sich im Rekordtempo auf eine Koalition. Ministerpräsident Stephan Weil steht vor der dritten Amtszeit.

Hannover – Regierungswechsel in Niedersachsen: Die SPD tauscht ihren Juniorpartner aus. Statt mit der CDU regieren die Sozialdemokraten künftig mit den Grünen. Nur drei Wochen nach der Landtagswahl 2022 einigten sich beide Parteien auf eine neue Koalition. Es sei gelungen, die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Ende zu führen, teilten beide Seiten mit. Bereits am morgigen Dienstag soll der neue Koalitionsvertrag präsentiert werden. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht damit vor seiner dritten Amtszeit.

Koalition in Niedersachsen: Rot-Grün erzielt Einigung – Stephan Weil (SPD) steht vor dritter Amtszeit

Im Rekordtempo brachten SPD und Grüne damit die Koalitionsgespräche zu einem Abschluss. Nur wenige Tage nach der Landtagswahl am 9. Oktober 2022 hatten die Verhandlungen begonnen. Nach den ersten Vorgesprächen in den Fachgruppen hatten die Sozialdemokraten wie die Grünen signalisiert, dass der Bildung eines rot-grünen Regierungsbündnisses wenig Streitthemen im Wege stehen würde. Beide Parteien wollten rasch ein Bündnis schmieden.

Nach Koalitionsverhandlung: Parteitage von SPD und Grüne müssen Koalitionsvertrag noch absegnen

Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen haben nun aber die jeweiligen Parteimitglieder das letzte Wort. Nach der Präsentation des Koalitionsvertrages sollen jeweils zwei Landesparteitage endgültiges Licht zur neuen Koalition geben. Am kommenden Samstag trifft sich die SPD zur Abstimmung. Einen Tag später ist dies bei den Grünen vorgesehen.

Insgesamt verliefen die Gespräche recht harmonisch. Nach außen drang wenig Streit. Neben einem großen Entlastungsprogramm in der Energiekrise wollen SPD und Grüne nun einige konkrete Themen angehen. Dazu zählen etwa ein landesweites Nahverkehrsticket für Schüler oder Auszubildende für monatlich 29 Euro, ein höheres Einstiegsgehalt vieler Lehrkräfte oder das Gründen einer Landeswohnungsbaugesellschaft, mit der mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen soll, wie die Nachrichtenagentur dpa am Montag berichtete. Zudem soll die Umstellung auf die Erneuerbaren Energien beschleunigt werden.

Koalition in Niedersachsen: Wer wird nach der Landtagswahl jetzt Minister im Kabinett von Weil

Wer in der neuen Regierung Minister wird, blieb am Montagnachmittag zunächst unklar. Das Rangeln um die Posten hat aber bereits begonnen. Als wahrscheinlich gilt aber, dass Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Amt bestätigt wird. Für den Sozialdemokraten wäre es die dritte Amtszeit. In seiner ersten Wahlperiode hatte er bereits mit einem rot-grünen Bündnis regiert. In der vergangenen Legislaturperiode musste er aber eher unwillig mit der CDU von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann klarkommen. Beide Partner hatten bereits im Vorfeld der Wahl 2022 eine Neuauflage der Großen Koalition in Niedersachsen ausgeschlossen.

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Die CDU muss nun also auf die Oppositionsbank – zusammen mit der AfD. FDP und Linke hatten bei der Niedersachsen-Wahl 2022 den Einzug in den Landtag verpasst, während die Grünen mit 14,5 Prozent ist bislang stärkstes Ergebnis eingefahren hatten. Unangefochtener Sieger war aber Weil. Zwar hatte er im Vorfeld bereits erklärt, dass er nur noch für eine Amtszeit zur Verfügung stehe. Doch trotz der Versuche der Union, ihn als amtsmüde darzustellen, holte er für die SPD ein gutes Endergebnis von 33,4 Prozent.

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