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Neues Entlastungspaket: Wann könnten weitere Hilfen kommen?

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht von Planungen für weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022. Wann könnten sie kommen?

Berlin – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte erst kürzlich von Plänen für weitere Entlastungsmaßnahmen nach dem Entlastungspaket 2022 berichtet. Wann könnten sie kommen? Vieles ist Spekulation, doch möglicherweise könnte „nach dem Entlastungspaket vor dem Entlastungspaket sein“. Geht es nach dem grünen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, sollen Lebensmittelpreise dabei eine Rolle spielen.

Neues Entlastungspaket: Wann könnten weitere Hilfen durch ein drittes Entlastungspaket kommen?

In der angespannten wirtschaftlichen Situation sorgt auch das Entlastungspaket 2022 nicht für wirkliche Entspannung in den meisten Haushalten. Dass die bisher beschlossenen Maßnahmen die Not nicht ausreichend lindern können, hat man offenbar auch in der Politik und vorwiegend Ampelkoalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) verstanden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellte jetzt weitere Hilfen nach dem Entlastungspaket 2022 in Aussicht. Wann könnte ein weiteres und somit drittes Entlastungspaket kommen?

Das Bild zeigt Euroscheine.
Das Entlastungspaket 2022 reicht nicht aus: Die Ampel plant, weitere Hilfen festzulegen. (Symbolbild) © Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa

Die Ampel hat es durchklingen lassen: noch vor der Sommerpause soll über weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022 entschieden werden. Es gibt einige Vorschläge, dabei könnte auch der Vorschlag für eine Übergewinnsteuer eine Rolle spielen. Wann mögliche Maßnahmen folglich in Kraft treten könnten, steht in den Sternen. Bekannt ist bisher nur, dass es noch vor der Sommerpause zu Gesprächen kommen soll – für viele Haushalte in Deutschland wohl Musik für geschundene Ohren. Denn vor allem Normal- und Geringverdienern drängt die Zeit.

Nach dem Entlastungspaket 2022: Cem Özdemir will Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln streichen

In der Welt am Sonntag hatte auch Grünenpolitiker Cem Özdemir kürzlich bekannt, dass er weitere Entlastungen, für nötig hält. Für ihnen steht dabei auch die Frage nach Lebensmittelpreisen im Zentrum. Özdemir sagte: „Mir macht die aktuelle Preisentwicklung bei Lebensmitteln aufgrund des Ukraine-Kriegs Sorgen“. Landwirtschaftsminister führte weiter aus: „Wenn es so weitergeht, dann kann ich Ihnen sagen: Nach dem Entlastungspaket ist vor dem Entlastungspaket“. Özdemir hat dabei auch schon Ideen für eine erste Maßnahme: die Streichung der Mehrwertsteuer bei einigen Lebensmitteln.

Geht es nach dem Grünenpolitiker, soll die Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte gestrichen werden. Seiner Einschätzung nach würde das nicht nur für gesündere Ernährung werben, sondern auch vor allem einkommensschwächeren Haushalten nutzen. Im Rahmen des Entlastungspakets 2022 hatte es immer wieder Diskussionen darüber gegeben, wem welche Maßnahmen in welchem Maße überhaupt helfen würden.

Neue Hilfen nach dem Entlastungspaket 2022: Verlängerung des 9-Euro-Tickets könnten Thema werden

Ein weiteres Thema im Zuge möglicher weiterer Hilfen könnte die Verlängerung des 9-Euro-Tickets werden. Seit Beginn des vergünstigten Monatstickets waren immer wieder Fragen aufgekommen, wie es mit dem ÖPNV nach Auslaufen des Angebots aus dem Entlastungspaket 2022 weitergeht. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, hatte im Handelsblatt erklärt: „Wir brauchen keinen kurzen ÖPNV-Sommer, sondern ein flächendeckendes ÖPNV-Land. Deshalb müssen wir darüber nachdenken, perspektivisch ein bundesweit gültiges, einheitliches und vergünstigtes Ticket folgen zu lassen.“ Auch die Verbraucherzentrale Bundesverband spricht sich für „konstant günstige Ticketpreise“ aus. Die Fragen nach der Zukunft des ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket werden immer lauter.

Entlastungspaket 2022: 9-Euro-Ticket, Tankrabatt, Hartz-IV-Bonus und einiges mehr

Neben dem9-Euro-Ticket für Bus und Bahn beinhaltet das aktuelle Entlastungspaket 2022 unter anderem einen Kinderbonus 2022, eine Energiepauschale von 300 Euro, als auch einen Hartz-IV-Bonus. Darüber hinaus gibt es seit 01. Juni einen Tankrabatt. Die Maßnahme ist umstritten: Es stellt sich die Frage, ob nicht am Ende Mineralölkonzerne und Tankstellen Haupt-Profiteure des Tankrabatts sein könnten.

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Wann und welche Maßnahmen auf das Entlastungspaket 2022 folgen könnten, steht derzeit noch in den Sternen, es kann nur spekuliert werden, ob und wann ein drittes Entlastungspaket auf den Weg gebracht wird. Klar ist bisher lediglich, dass offenbar bald in Verhandlungen getreten werden soll. Für die meisten Haushalte in Deutschland kann das nicht schnell genug gehen.

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