Neue Thüringer Regierung im Amt

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Die Thüringer Regierung um Christine Lieberknecht steht.

Erfurt - Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl ist die Thüringer Koalitionsregierung aus CDU und SPD im Amt. Gleich sieben Minister sind neu in ihrem Amt.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) übergab am Mittwoch im Erfurter Landtag den neun Ministern ihres Kabinetts die Ernennungsurkunden. Kurz darauf stand die Vereidigung der zwei Frauen und sieben Männer durch Landtagspräsidentin Birgit Diezel an.

Noch am frühen Abend wollte sich die neue Landesregierung zu ihrer ersten Kabinettssitzung treffen. Bei der Übergabe der Ernennungsurkunden sprach die CDU-Politikerin Lieberknecht von einer großen Gemeinsamkeit mit dem Koalitionspartner SPD. “Gemeinsam können Sie viel bewegen“, rief sie ihren Kabinettsmitgliedern zu.

Noch am Nachmittag erste Kabinettsitzung

Die Regierungschefin bedankte sich zugleich für die “außerordentlich konstruktive, faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ bei den Koalitionsverhandlungen. Dem neuen Kabinett gehören fünf von der CDU benannte Minister und vier der SPD an. Nach zehn Jahren Opposition sind die Sozialdemokraten damit wieder in einer Regierung des Freistaats vertreten.

Sieben Minister sind neu im Amt. Zwei weitere wechseln ihr Ressort. Drei der neuen Minister sind Fachleute, die von außerhalb Thüringens kommen. Stellvertretender Regierungschef ist SPD-Landeschef Christoph Matschie, der auch das Kultusministerium übernimmt. Neuer Innenminister ist der Münchner Staats- und Verfassungsrechtler Peter Michael Huber.

Er gehört sowohl der CDU, als auch der CSU an. Das Finanzressort übernimmt die bisherige Justizministerin Marion Walsmann (CDU). Neuer Wirtschaftsminister ist der SPD-Politiker Matthias Machnig, der zuletzt Staatssekretär im Bundesumweltministerium unter Sigmar Gabriel war.

Wirtschaftsminister wechselt ins Umweltressort

Ins Bau- und Verkehrsministerium wurde der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Carius berufen. Jürgen Reinholz (CDU), der bisher das Wirtschaftsministerium leitete, wechselte ins Agrar- und Umweltministerium. Neuer Justizminister ist Holger Poppenhäger (SPD). Das Sozialministerium leitet die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert. Zum Minister in der Staatskanzlei berief Lieberknecht den früheren Kieler Landtagsdirektor Jürgen Schöning. Er ist parteilos.

Bei der Wahl am 30. August hatte die CDU ihre absolute Mehrheit im Landtag verloren. Kurz darauf trat der bisherige Ministerpräsident Dieter Althaus von seinem Amt zurück. Die SPD verhandelte sowohl mit der CDU als auch mit Linkspartei und Grünen. Ein rot-rot-grünes Bündnis scheiterte aber vor allem an der Uneinigkeit über den künftigen Ministerpräsidenten. Die Linke hat im Erfurter Landtag mehr Sitze als die SPD.

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