Aufwärtstrend

Nach Wahlerfolg 2021: Stephan Weil lobt Geschlossenheit der SPD

Stephan Weil (SPD)
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Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, hat gute Worte für die neue SPD-Spitze aus Esken und Klingbeil.

Stephan Weil sieht in der Geschlossenheit der SPD einen Grund für die Erfolge der Sozialdemokraten. In einer aktuellen Umfrage reduziert sich der Vorsprung zur Union.

Hannover/Berlin – 2021 war ein erfolgreiches Jahr für die SPD: Durch ihren Wahlerfolg bei der Bundestagswahl 2021 konnten die Sozialdemokraten als stärkste Kraft in die regierende Ampel-Koalition einziehen und mit Olaf Scholz (SPD) den neuen Bundeskanzler von Deutschland stellen. Knapp einen Monat nach ihrem Regierungsantritt kämpft die Koalition gegenwärtig mit der Corona-Pandemie, insbesondere die neuartige Omikron-Variante bereitet Experten und dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) große Sorgen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) lobt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur zeitgleich den positiven Trend der SPD und führt dies auf eine veränderte Dynamik in den Reihen der Genossen zurück.

Ministerpräsident von Niedersachsen:Stephan Weil
Geboren:15. Dezember 1958 (Alter 63 Jahre), Hamburg
Ehepartnerin:Rosemarie Kerkow-Weil (verh. 1987)
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands

„Die SPD hat gelernt, sich zusammenzureißen“, erklärte das niedersächsische Landesoberhaupt mit Blick auf die von ihm anfangs kritisierte Doppelspitze mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Bevor das Duo das Amt übernommen hatte, sei die „interne Kontroverse geradezu kultiviert“ worden, so Weil. Inzwischen hat sich Walter-Borjans von der SPD-Spitze zurückgezogen und der Niedersachse Lars Klingbeil ist ihm nachgefolgt. Klingbeil war als damaliger Generalsekretär der Sozialdemokraten maßgeblich an der Regierungsbildung mit der FDP und den Grünen beteiligt gewesen. Nachdem er sich für die Parteispitze entschieden hatte, hatte der ehemalige Bundesvorsitzender der Jusos, Kevin Kühnert, sein Amt als Generalsekretär übernommen.

Stephan Weil: Parteien sollen sich mit Problemen von Bürgern befassen

„Wenn es ein sicheres Rezept für politischen Misserfolg gibt, dann ist das interner Streit“, sagte Stephan Weil. Die Wähler würden wollen, dass sich Parteien mit den Problemen der Bürger befassen und nicht die internen im Vordergrund stehen. „Das hat die SPD gelernt, und das ist ausdrücklich auch ein Beitrag der Parteiführung gewesen.“ Das klang 2019 noch ganz anders: In einem Interview erklärte Stephan Weil damals, dass sich ihm bei einigen Aussagen von Saskia Esken „die Nackenhaare sträuben“.

Über seinen Landsmann Lars Klingbeil, der nun gemeinsam mit Esken die Partei auf Bundesebene führt, sagte Weil, er habe innerhalb der SPD „eine bemerkenswerte Integrationsfähigkeit“ bewiesen und vertrete die Partei verbindlich und klar nach außen. „Man hört ihm zu und hat nicht den Eindruck, dass da jemand ohne Not Schaum vor dem Mund hat.“

Umfrage: SPD-Vorsprung zur Union wird kleiner

Während die SPD in den kommenden Monaten beweisen muss, dass sie mit ihrer internen Geschlossenheit und den Koalitionspartnern FDP und Grüne Deutschland politisch führen kann, hat sich zum Jahreswechsel 2021/2022 der Vorsprung der Sozialdemokraten vor der Union in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa reduziert. Im „Sonntagstrend“ für „Bild am Sonntag“ konnten sich CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt verbessern und liegen nun gemeinsam bei 24 Prozent. Die SPD kommt auf 27 Prozent – führt demnach als stärkste Kraft die Umfrage an, verliert aber einen Punkt.

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Die Grünen konnten sich um einen Punkt verbessern und erzielen nun 16 Prozent. Besonders die neue Außenministerin und Grünen-Chefin Annalena Baerbock hatte in den vergangenen Wochen wegen ihren ersten Amtsauftritten für Aufsehen gesorgt, indem sie sich für eine deutliche Linie gegen Russland und China und für eine stärkere Berücksichtigung der Menschenrechte bekannte. Die FDP verliert einen Punkt und liegt jetzt bei zehn Prozent. Die AfD kommt unverändert auf 11 Prozent, die Linke verharrt bei 5 Prozent.

Rente 2022: Bürger sehen Handlungsbedarf bei Alterssicherung

Neben der Umfrage zum „Sonntagtrend“ befragte das Insa Institut im Zeitraum vom 23. bis zum 30. Dezember 2004 Menschen zu den wichtigen Themen, die die Bundesregierung 2022 angehen muss. Die Befragten nannten dabei am häufigsten die Bekämpfung der Corona-Pandemie (61 Prozent) und die Sicherung der Rente 2022 (60 Prozent). Dahinter liegen die Themen Pflegenotstand, bezahlbarer Wohnraum, Energiepreise und Klimawandel. Zur Sicherung der Rente hatte die Ampel-Koalition in ihrem Koalitionsvertrag einen Fünf-Punkte-Plan für die Rente festgehalten. Der CSU etwa reichen die Ampel-Pläne nicht aus und fordert daher unter anderem einen Generationenfond und eine Alleinerziehenden-Rente. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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