Nach Kritik von Justizminister Heiko Maas

Jetzt also doch: Facebook will bei rechter Hetze einschreiten

Hat Facebook-Chefs zu einem Gespräch eingeladen: Justizminister Heiko Maas (SPD).
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Hat Facebook-Chefs zu einem Gespräch eingeladen: Justizminister Heiko Maas (SPD).

Berlin - Justizminister Heiko Maas (SPD) ist rechtsradikale Hetze auf Facebook ein Dorn im Auge und pocht auf die Löschung derartiger Inhalte. Facebook scheint auf die Kritik einzugehen.

Als Reaktion auf die Kritik von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook ein klares Eintreten gegen rechte Hetze in seinem Netzwerk zugesagt. "Facebook ist kein Ort für Rassismus", erklärte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag in Berlin. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen."

Das Unternehmen nahm auch das Gesprächsangebot von Maas an. Facebook sei "sehr an einem Austausch mit Bundesminister Maas darüber interessiert, was Gesellschaft, Unternehmen und Politik gemeinsam gegen die sich verbreitende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland tun können", erklärte der Sprecher.

Treffen zwischen Maas und Facebook Mitte September

Maas hatte zuvor in einem Brief an Facebook beklagt, dass manche Nutzer das Netzwerk für fremdenfeindliche Hetze nutzten. Er bemängelte, dass Facebook solche Kommentare nicht entschieden genug unterbinde. Das Unternehmen lud er für den 14. September zu einem Gespräch in sein Ministerium.

"Wir begrüßen das Schreiben von Bundesminister Heiko Maas und nehmen die Bedenken sehr ernst", erklärte der Facebook-Sprecher. Das Unternehmen arbeite "jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen".

Vorwurf: Facebook unterbindet rassistische Posts nicht

In seinem Schreiben an Facebook verwies Maas auf zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet, die in seinem Haus eingegangen seien. "Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche 'Posts' und Kommentare nicht effektiv unterbinde", schrieb der Minister. Facebook verstoße damit gegen selbst gesetzte Richtlinien.

Die Grünen kritisierten den Vorstoß von Maas als unzureichend. Der Minister müsse nicht nur mit Facebook reden, sondern auch dafür sorgen, dass die Staatsanwaltschaften bei Hassbotschaften im Netz konsequenter ermittelten und anklagten, forderte der Grünen-Abgeordnete Volker Beck.

AFP/dpa

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