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„Müssen unter die Top Ten Europas“: Deutschland will Digitalisierung steigern

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Von: Felix Busjaeger

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Volker Wissing (FDP)
Volker Wissing (FDP) will Deutschland unter die Top Ten beim Thema Digitalisierung in Europa bringen. Dabei soll eine neue Digitalstrategie helfen. © Arne Dedert/dpa/Archivbild

Gibt es bald überall in Deutschland schnelles Internet? Die Ampel will die Digitalisierung vorantreiben. Neben Glasfaser sollen 18 Leuchtturmprojekte kommen.

Meseberg – Wie kann sich Deutschland für die Zukunft gut aufstellen? Diese Frage scheint über der Klausurtagung in Meseberg zu schweben und das Handeln der deutschen Politik zu bestimmen. Während die Ampel wohl vorrangig bei der Klausurtagung über das 3. Entlastungspaket gesprochen hat und somit weiter den Ausweg aus der Gaskrise sucht, steht am zweiten und letzten Tag des Treffens eine mögliche Strategie zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland im Mittelpunkt. Bereits am Tag zuvor seien konkrete Vorhaben vereinbart worden, die bis 2025 umgesetzt werden sollen, sagte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).

Digitalisierung in Deutschland: Bundesregierung will neue Digitalstrategie beschließen

Die Digitalisierung in Deutschland gilt seit Jahren als Problemkind. Vielerorts sei das Internet zu langsam und ein flächendeckendes Mobilnetz immer noch nicht gegeben, heißt es häufig. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020 wurde die Digitalisierung in Deutschland maximal im Mittelfeld gesehen. Seitdem hat sich zwar einiges getan, allerdings gehört die Bundesrepublik weiterhin nicht zum Spitzenfeld in Europa. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP will das nun offenbar ändern: „Wir müssen unter die Top Ten in Europa“, sagte Wissing dem Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI.

Dabei machte der FDP-Politiker klar, dass man nun „raus aus der Diskussion von Zukunftsvisionen und rein in die konkrete Umsetzung“ müsse. Was gemeint ist: In Deutschland sollte beim Thema Digitalisierung nicht von Flugtaxis im Alltag geträumt werden, wenn dadurch konkrete Ausbauziele schlicht vergessen werden. Konkret will die Bundesregierung den Ausbau der Digitalisierung mit einer neuen Gesamtstrategie und 18 sogenannten Leuchtturmprojekten voranbringen. Gegenüber dem Deutschlandfunk nannte Wissing Vorhaben wie die elektronische Gesundheitsakte und den Glasfaserausbau.

Regierung bringt Digitalstrategie für Deutschland: „Großer Schritt für unser Land“

„Das ist die erste wirklich konkrete Digitalstrategie einer Bundesregierung und damit ein großer Schritt für unser Land“, sagte Wissing. Der Ausbau von Glasfaser in Deutschland habe dabei Priorität. Um künftig Probleme, etwa bei der Digitalisierung in Schulen, zu minimieren, sprach sich der Politiker zudem dafür aus, dass Bund und Länder enger zusammenarbeiten sollen. Der jetzige Vorstoß der Bundesregierung beim Thema Digitalisierung in Deutschland fällt allerdings in eine Zeit, in der die Bürger in Deutschland womöglich ganz andere Baustellen sehen.

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Wegen der Gaskrise und dem Krieg in der Ukraine leiden viele Verbraucher derzeit unter hohen Kosten und blicken mit Sorge auf die kommende Nebenkostenabrechnung. Ein neues Entlastungspaket soll nun weitere Hilfen für Bürger bringen. Wie diese aussehen könnten, ist derzeit noch offen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht dennoch der Digitalisierung eine wichtige Rolle zu und sagte am vergangenen Montag, dem 29. August, während einer Rede in Prag: „Wenn wir über Digitalisierung sprechen, müssen wir groß denken – und auch den Weltraum einbeziehen.“

Steigerung des Glasfaserausbaus in Deutschland: Regierung will nicht den Anschluss verlieren

Der Bundeskanzler denkt also groß bei der Digitalisierung und verschloss sich in seiner Rede mutmaßlich der Realität in Deutschland. Während der SPD-Politiker von „Megakonstellationen“ sprach, sind viele Menschen in Deutschland beim Thema Digitalisierung abgehängt. Dass Wissing die größte Baustelle beim Glasfaserausbau sieht, spiegelt dies ebenfalls wider. Auch wenn die Ziele bei der neuen Digitalstrategie für Deutschland keine Innovationen darstellen, tragen sie aber eine gemeinsame Botschaft: Deutschland soll bei der Digitalisierung nicht den Anschluss verlieren.

Neu ist das Vorhaben nicht: Auch unter der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war die Regierung bemüht, beim Thema Digitalisierung nicht den Anschluss zu verlieren. Dennoch: Die größte Nation der EU belegt derzeit nur Platz 13 unter den 27 Mitgliedsstaaten. Ambitioniert wird es wohl so schnell auch nicht mit der Ampel nach vorne gehen. Jedenfalls lässt sich das anhand Wissings Ziel, Deutschland unter die Top Ten zu bringen, erahnen.

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