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Diese Politiker stehen auf der Kabinettsliste von Kanzler Scholz

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Von: Jens Kiffmeier

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Durchbruch geschafft: Die Ampel-Koalition steht. Trotz vieler Unkenrufe wird Olaf Scholz (SPD) jetzt Kanzler. Und wer wird Minister? Darüber gibt es nur Gerüchte.

Berlin – Für Wolfgang Kubicki müsste eigentlich der schlimmste Albtraum wahr werden. Eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl 2021 hatte der FDP-Bundesvize eindringlich vor einem „Gruselkabinett“ unter SPD-Führung gewarnt. Auf die Frage, welche gehandelten Minister ihm in einer Regierung von Kanzlerkandidat Olaf Scholz die größte Sorge bereiten würde, sagte er lapidar: „Eigentlich alle.“ Seit Mittwoch steht fest: Kubicki muss mit den Sozialdemokraten nicht nur vorlieb nehmen, sondern auch zusammenarbeiten. Denn SPD und Grüne haben sich mit den Liberalen auf die Bildung einer Ampel-Koalition geeinigt.

Bundestagswahl 2021:20. Legislaturperiode
Wahlberechtigte:60,4 Millionen
Stärkste Kraft:SPD (25,7 Prozent)
Designierter Kanzler der Ampel-Koalition:\tOlaf Scholz (SPD)

Ampel-Koalition: Wer wird Minister? Das ist die Kabinettsliste von Kanzler Olaf Scholz (SPD)

Am Morgen verkündeten die drei Parteien den Abschluss ihrer Koalitionsgespräche. Bereits am Nachmittag wollen die Parteispitzen die Inhalte des neuen Koalitionsvertrages der breiten Öffentlichkeit vorstellen. Zwar müssen noch die Parteigremien und teilweise auch die Mitglieder auf Parteitagen dem Vorhaben zustimmen, doch es wird mit einer mehrheitlichen Unterstützung des Projekts gerechnet. Der Fahrplan sieht vor, dass Scholz bereits in der Nikolaus-Woche zum neuen Bundeskanzler gewählt werden kann.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist im Vordergrund zu sehen, wie er Papiere in der Hand hält. Im Hintergrund ist ein leerer Kabinettssaal zu sehen.
Wer macht ihn politisch glücklich? SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich intensiv Gedanken über die Besetzung der Ministerposten in seiner Bundesregierung. (kreiszeitung.de-Montage) © Michael Kappeler/dpa & Christian Thiel/imago images

Scholz folgt auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die den Posten insgesamt 16 Jahre inne hatte und damit fast einen Rekord aufgestellt hat. Jedoch wird sie die längste Amtszeit nicht mehr schaffen. Die Bestmarke von Helmut Kohl (CDU) mit insgesamt 5870 Tagen an der Macht wird sie um knapp eine Woche verfehlen – sollte Scholz tatsächlich wie geplant bereits in der ersten Dezember-Woche gewählt werden. Scholz ist dann in der Riege der Bundeskanzler der neunte Amtsinhaber.

Ampel-Koalition: Liste über alle Bundeskanzler seit 1945 – Olaf Scholz ist die Nummer neun

Bereits am Mittwoch verabschiedete er Merkel in der Kabinettssitzung der scheidenden Großen Koalition mit einem großen Blumenstrauß. Doch wer wird künftig neben ihm als Minister im neuen Kabinett sitzen? Über diese Frage wollen sich die Ampel-Partner noch in Schweigen hüllen. Während laut einem Medienbericht die Grünen erste Personalien bereits am Donnerstag für eine Abstimmung auf einem Parteitag vorschlagen wollen, planen SPD und FDP die Vorstellung ihrer Ressortchefs im Kabinett Scholz erst für den 4. und 5. Dezember 2021.

Diese Ministerposten übernehmen SPD, Grüne und FDP: Lindner gilt als Finanzminister gesetzt – Annalena Baerbock wird Außenministerin

Bisher ranken sich vor allem viele Gerüchte um die Besetzung der Ministerämter. Nach übereinstimmenden Medienberichten soll die SPD sieben Kabinettsposten besetzen, die Grünen als zweitstärkste Kraft fünf und die Liberalen vier. Wie die Bild-Zeitung berichtet, konnte sich dabei FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister durchsetzen, nachdem er sich wochenlang mit Robert Habeck um den Posten gezofft hatte. Der Grünen-Boss wird nun offenbar Superminister für Wirtschaft und Klima. Co-Parteichefin Annalena Baerbock gilt unterdessen als Außenministerin als gesetzt.

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In den vergangenen Wochen waren viele Namen gehandelt worden. So kursierten immer wieder geheime Ministerlisten, die angeblich aus den Kreisen der Ampel-Unterhändler stammten. Zuletzt verdichteten sich aber viele Personalien und auch die Zuschnitte der Ressorts sickerten durch. Der FDP-Vorstand fasste bereits einen Personalvorschlag. Seit Mittwoch gilt nun diese Kabinettsliste als wahrscheinlich:

Ministerliste: Kabinettsliste von Olaf Scholz – welcher Politiker und welche Partei übernimmt welches Ministerium – die Übersicht

In den meisten Listen tauchten zuletzt fast immer die gleichen Namen auf. Für Überraschung sorgte am Mittwoch jedoch die Spekulation, dass die FDP offenbar das Bildungs- und das Verkehrsministerium übernimmt statt Verteidigung und Gesundheit. Letzteres soll nun doch an die SPD gehen. Dadurch erhielten Gerüchte neue Nahrung, dass SPD-Gesundheitspolitiker und Corona-Experte Karl Lauterbach doch noch Minister werden könnte. Denkbar ist aber auch die Besetzung mit einer Frau. Denn Scholz hatte stets die paritätische Besetzung seiner Bundesregierung betont.

Olaf Scholz: Koalitionsverhandlung abgeschlossen – wie viele Minister hat die Bundesregierung?

Insgesamt hat die Bundesregierung fünfzehn Ministerien und somit auch fünfzehn Minister. Auch wahrscheinlich auch deshalb hatte Scholz die Verhandlungen mit großer Ruhe geführt. Bereits während seiner Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg war er für sein Verhandlungsgeschick gerühmt worden. Bei der Bildung der Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl war es die größte Herausforderung, die FDP von einer Zusammenarbeit zu überzeugen. Denn noch im Wahlkampf war FDP-Chef Christian Lindner aufgetreten und hatte eine CDU-geführte Jamaika-Koalition als sein Wunschbündnis genannt.

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Bei den Gesprächen war Scholz vor allem im Hintergrund aktiv. So gab er wenig öffentliche Kommentare zum Stand der Verhandlungen und zu den künftigen Lösungsansätzen seiner möglichen Regierung in der Corona-Krise ab, weswegen er zuletzt auch stark in die Kritik geraten war. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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