Treffen mit Hollande in Berlin

Merkel sieht Deutschland bereit für waffenfähige Drohnen

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Angela Merkel trat am Dienstag nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef François Hollande vor die Presse.

Berlin - Für die geplante Entwicklung waffenfähiger Drohnen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Deutschland den Weg bereitet.

Es gebe in der Bundesrepublik "eine Akzeptanz dafür, dass wir solche Beobachtungsdrohnen entwickeln, die dann gegebenenfalls nach parlamentarischem Beschluss auch mit Bewaffnung ausgestattet werden können", sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Scharfe Kritik kam von der Opposition.

Merkel sagte nach einem Treffen mit Frankreichs Staatschef François Hollande, die Akzeptanz für die Drohnen ergebe sich "auch durch die Diskussion", die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "mit dem Parlament geführt" habe.

Deutschland plant gemeinsam mit Frankreich und Italien die Entwicklung waffenfähiger Aufklärungsdrohnen vom Typ Male, die bis zu 24 Stunden lang in etwa 3000 Metern Höhe fliegen können. Als zeitliches Ziel wird das Jahr 2025 genannt. Bislang verfügt die Bundeswehr nicht über eigene Drohnen, sondern mietet entsprechende Geräte. Eingesetzt werden sie bisher nur zu Aufklärungszwecken, nicht für Angriffe.

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, erklärte, seiner Fraktion gehe es "um den bestmöglichen Schutz unserer Soldaten". Drohnen seien daher eine "unverzichtbare Ergänzung zur militärischen Operationsführung". Die Entwicklung einer europäischen Drohne sei im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Auch die SPD unterstützt die Pläne von der Leyens. "Es ist der richtige Weg, eine solche Entwicklung gemeinsam mit Frankreich, besser noch auch mit Italien und Polen, aufs Gleis zu setzen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Kein europäisches Land könne ein solches Großprojekt allein stemmen. Europa brauche aber unbemannte Flugzeuge, sagte der SPD-Politiker. "Wir wollen nicht von den USA abhängig werden."

"Die Linke lehnt Killerdrohnen ab", erklärte die Verteidigungsexpertin der Partei, Christine Buchholz, am Dienstag. "Deutschland und die EU dürfen sich nicht am völker- und menschenrechtswidrigen internationalen Drohnenkrieg beteiligen."

Hollande sagte in Berlin, der Entschluss zur Entwicklung der Drohnen sei eine "sehr wichtige Entscheidung". Er lobte zugleich die geplante Beteiligung Deutschlands am französischen Beobachtungssatellitensystem Composante Spatiale Optique (CSO) und sprach von einer "sehr schönen Zusammenarbeit zwischen Industrie und Politik".

afp

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