Fast zwei Jahre nach dem „Erdogate“

Majestätsbeleidigung in Deutschland künftig nicht mehr strafbar

Das Gesetz war in die Schlagzeilen geraten, nachdem Recep Tayyip Erdogan (l.) auf Basis dieses Paragrafen gegen Fernsehmoderator Jan Böhmermann vorgegangen war.
+
Das Gesetz war in die Schlagzeilen geraten, nachdem Recep Tayyip Erdogan (l.) auf Basis dieses Paragrafen gegen Fernsehmoderator Jan Böhmermann vorgegangen war.

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat am Montag mit.

Berlin - Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben. Dieser hatte die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter besondere Strafe gestellt; es drohten bis zu drei Jahre Gefängnis.

Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen „Schmähgedicht“ wurde allerdings eingestellt.

Lesen Sie auch: Böhmermann teilt wieder gegen Erdogan aus

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Überforderung im Sport vermeiden

Überforderung im Sport vermeiden

Warum Rasenroboter doch noch einen Gärtner brauchen

Warum Rasenroboter doch noch einen Gärtner brauchen

Fünf Spiele für Eltern und Kinder

Fünf Spiele für Eltern und Kinder

Das alte Smartphone im Netz zu Geld machen

Das alte Smartphone im Netz zu Geld machen

Meistgelesene Artikel

Neuseeland: Christchurch-Attentäter bekennt sich überraschend schuldig

Neuseeland: Christchurch-Attentäter bekennt sich überraschend schuldig

Große Zahl an Tests und App-Überwachung: Südkorea zeigt sich als Vorreiter bei der Corona-Bekämpfung

Große Zahl an Tests und App-Überwachung: Südkorea zeigt sich als Vorreiter bei der Corona-Bekämpfung

Terror-Prozess gegen „Revolution Chemnitz“: Urteil ist gefallen - „Offen nationalsozialistisch“

Terror-Prozess gegen „Revolution Chemnitz“: Urteil ist gefallen - „Offen nationalsozialistisch“

Neues Notstands-Dekret in Ungarn: Versucht Orban in der Corona-Krise eine Diktatur zu erzwingen?

Neues Notstands-Dekret in Ungarn: Versucht Orban in der Corona-Krise eine Diktatur zu erzwingen?

Kommentare