Nach Misshandlung von Flüchtlingen

De Maizière: Übergriffe sind „bestürzend“

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei seinem Besuch in München.

München - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Misshandlung von Flüchtlingen durch private Wachleute in Nordrhein- Westfalen als bestürzend bezeichnet, sich aber mit politischen Schuldzuweisungen zurückgehalten.

 „Ich bin zuversichtlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen die bestürzenden und bedrückenden Vorfälle restlos aufklären wird, und ich bin ebenso zuversichtlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen diese Mängel unverzüglich abstellen wird“, sagte er am Dienstag in München. Es sei aber nicht sein Stil, öffentlich Zensuren zu erteilen, Ratschläge zu geben oder Kritik zu üben. Er sei sich zudem „ganz sicher, dass andere Länder das zum Anlass nehmen, zu gucken, ob es bei ihnen ähnliche Probleme geben könnte. Da bedarf es keiner öffentlicher Ratschläge durch mich.“

Flüchtlingszahlen werden auf Rekordniveau bleiben

Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechnet auch in den kommenden Monaten mit anhaltend hohen Flüchtlingszahlen. Sie seien derzeit so hoch wie seit Anfang der 90er Jahre nicht mehr, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in München. „Und es ist nicht zu erwarten, dass in sehr kurzer Zeit diese Zahlen erheblich sich reduzieren.“ Mit dieser Herausforderung müsse man fertig werden.

De Maizierè betonte einerseits, dass politisch Verfolgte Asyl bekommen müssten. Andererseits müssten die, die keinen Schutz bräuchten, schneller in ihre Heimatländer zurückgebracht werden. „Wir müssen Platz haben für die, die wirklich verfolgt sind“, betonte er.

Der Minister bekräftigte seine Forderung nach einer gleichmäßigeren und gerechteren Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Europäischen Union. Es könne auf Dauer nicht sein, dass lediglich vier oder fünf Staaten 75 Prozent aller Flüchtlinge aufnehmen, darunter Deutschland.

dpa

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