Neue Vorwürfe

De Maizière: Mappe mit Vermerken aufgetaucht?

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Thomas de Maizière

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ möglicherweise doch früher als bisher zugegeben von den Problemen bei der Drohne „Euro Hawk“ gewusst.

Schon im Dezember 2012 habe der CDU-Politiker entsprechende Informationen in einem Ministeriumsvermerk anscheinend markiert, schreibt die Zeitung (Mittwoch). Bisher hatte de Maizière betont, erst im Mai 2013 von unlösbaren Problemen der Drohne erfahren zu haben. Er wird dazu an diesem Mittwoch vom Untersuchungsausschuss des Bundestags befragt.

Dem Bericht zufolge erhielt de Maizière von Mitarbeitern eine Informationsmappe zur Vorbereitung auf seinen Besuch bei der Rüstungsfirma Cassidian, die am „Euro Hawk“ mitbaute. Die massiven Probleme der Drohne würden in dem Papier, das im Ausschuss bereits besprochen wurde, deutlich genannt. Die nun aufgetauchte Version des Vermerks enthalte aber ein entscheidendes neues Detail: Wichtige Punkte seien in der üblicherweise vom Minister verwendeten Farbe markiert.

Während die erste Seite vermerke, dass das Papier „Minister Dr. de Maizière“ am 10. Dezember vorgelegen habe und Grün als Farbe seiner Anmerkungen ausweise, seien an sechs Stellen tatsächlich Markierungen in der Ministerfarbe zu finden. Dazu gehöre auch die Passage mit dem Hinweis, „aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung (des Euro Hawk) zu befürworten oder gar zu treffen“. Diese Absage sei sogar mit einem grünen Ausrufezeichen versehen.

dpa

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

Euro Hawk
1998: Die vom US-Konzern Northrop Grumman hergestellte Aufklärungsdrohne „Global Hawk“, aus der später der „Euro Hawk“ entwickelt wird, absolviert ihren Jungfernflug.  © dpa
Euro Hawk
2001: Die rot-grüne Koalition bringt die Beschaffung einer Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr auf den Weg. Sie soll die 40 Jahre alte Propeller-Maschine „Breguet Atlantic“ ablösen. Die Aufklärungstechnik soll vom europäischen Unternehmen EADS kommen, das Flugzeug von Northrop Grumman.  © dpa
Euro Hawk
Oktober 2003: Erstmals finden in Deutschland Tests mit einer „Global Hawk“ statt.  © dpa
Euro Hawk
2004: In einer Machbarkeitsstudie von EADS wird darauf hingewiesen, dass die Zulassungsverfahren zu Kostensteigerungen und Verzögerungen führen können - ein erstes Indiz für die Probleme, die später zum Scheitern des „Euro Hawk“-Projekts führen.  © dpa
Euro Hawk
31. Januar 2007: Das Verteidigungsministerium unterzeichnet mit EADS und Northrop Grumman einen Vertrag über Entwicklung und Bau der Drohne. Der Auftrag hat einen Wert von rund 430 Millionen Euro. Zunächst soll ein Prototyp geliefert werden, später sollen vier weitere Maschinen folgen.  © dpa
Euro Hawk
Juni 2010: Der Prototyp absolviert seinen Jungfernflug in den USA.  © dpa
Euro Hawk
20. Juli 2011: Der „Euro Hawk“ macht einen 22-stündigen Testflug von Kalifornien zu einem Luftwaffenstützpunkt im bayerischen Manching. Die Drohne gelangt aber nur auf Umwegen nach Bayern, während des Fluges soll zweimal der Kontakt zur Bodenstation abgebrochen sein. Die Luftwaffe spricht trotzdem von einem „Meilenstein in der Luftaufklärung“.  © dpa
Euro Hawk
12. Oktober 2011: Der „Euro Hawk“ wird der deutschen Öffentlichkeit vorgestellt.  © dpa
Euro Hawk
Dezember 2011: Das Verteidigungsministerium stellt nach eigenen Angaben fest, dass eine Zulassung des „Euro Hawk“ nur mit erheblichem finanziellem Mehraufwand möglich ist. Parlament und Öffentlichkeit werden aber zunächst nicht darüber informiert.  © dpa
Euro Hawk
20. Mai 2012: Die Nato schließt auf ihrem Gipfeltreffen in Chicago einen Vertrag mit Northrop Grumman über die Beschaffung von „Global Hawk“-Drohnen für ihr Aufklärungssystem AGS (Alliance Ground Surveillance) ab. Deutschland will sich mit 483 Millionen Euro an diesem System beteiligen.  © dpa
Euro Hawk
11. Januar 2013: Die „Super-Drohne“ ist sechs Stunden auf einem ersten Testflug über Deutschland unterwegs - auch dieser wird als erfolgreich gewertet. Start- und Landepunkt ist erneut Manching in Bayern.  © dpa
Euro Hawk
8. Mai: Verteidigungsminister Thomas de Maizière legt dem Kabinett einen Bericht zum Stand der Bundeswehrreform vor. Auf Seite 24 findet sich eine Liste mit „strukturrelevanten Hauptwaffensystemen der Streitkräfte“, auf der weiterhin fünf „Euro Hawk“ und vier „Global Hawk“ für die Nato stehen.  © dpa
10. Mai 2013: Die Staatssekretäre entscheiden sich für den Abbruch des Projekts.  © picture alliance / dpa
13. Mai 2013: De Maizière wird über die Entscheidung informiert und billigt sie noch am selben Tag.  © dpa
Euro Hawk
14. Mai 2013: Das Verteidigungsministerium zieht wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum die Reißleine. Für 120 Komponenten fehlen die Konstruktionsdokumente. Alleine für eine Musterzulassung müssten weitere 500 bis 600 Millionen Euro investiert werden. Die Aufklärungstechnik soll aber weiter genutzt werden.  © dpa
5. Juni 2013: De Maizière legt seinen 67-seitigen Untersuchungsbericht vor.  © dpa

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