Linken-Chef Ernst ledert gegen Dobrindt

+
Klaus Ernst (r.) hält den Vorstoß von Alexander Dobrindt für lächerlich.

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wegen dessen Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linke einen “politischen Quartalsirren“ genannt.

“Weil man es nicht geschafft hat, die Partei mit demokratischen Methoden klein zu kriegen, wird jetzt der Verfassungsschutz (...) gegen die Linke instrumentalisiert“, sagte Ernst am Montag in Berlin.

Dobrindt hatte vor einer CSU-Vorstandssitzung am Montag in München ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei ins Spiel gebracht. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt distanzierten sich allerdings von dem Vorstoß. “Ein Verbotsverfahren bei den Linken sehe ich derzeit nicht“, sagte Hasselfeldt.

Ernst sieht in seiner Partei keine verfassungsfeindlichen Gruppierungen. “Es gibt bei uns in der Partei natürlich unterschiedliche Strömungen. Von keiner dieser Strömungen kann eine Gefahr für die Verfassung der Bundesrepublik ausgehen“, sagte er. “Dazu sind sie viel, viel zu klein.“ Dass zahlreiche Abgeordnete seiner Partei im Visier des Staatsschutz seien, nannte Ernst einen “unglaublichen Vorgang“.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Nach neuer Krawallnacht in Katalonien: Madrid erhöht Druck

Nach neuer Krawallnacht in Katalonien: Madrid erhöht Druck

Den Hass leise machen: Konzert für Anschlagsopfer von Halle

Den Hass leise machen: Konzert für Anschlagsopfer von Halle

#hallezusammen-Konzert gegen Hass und Ausgrenzung

#hallezusammen-Konzert gegen Hass und Ausgrenzung

Fotostrecke: Lukebakio kontert Sargent - 1:1

Fotostrecke: Lukebakio kontert Sargent - 1:1

Meistgelesene Artikel

Halle: Vater des Täters mit bedrückenden Worten - neue Details über sein Leben

Halle: Vater des Täters mit bedrückenden Worten - neue Details über sein Leben

Attacke bei Paris: Fünf Festnahmen nach Terroranschlag in Paris

Attacke bei Paris: Fünf Festnahmen nach Terroranschlag in Paris

Brexit: Entscheidung vertagt! Johnson beantragt wieder einen Aufschub

Brexit: Entscheidung vertagt! Johnson beantragt wieder einen Aufschub

Straches Frau bekam für FPÖ-Ehrenamt 9500 Euro monatlich - Generalsekretär findet es nicht verwerflich

Straches Frau bekam für FPÖ-Ehrenamt 9500 Euro monatlich - Generalsekretär findet es nicht verwerflich

Kommentare