Partei im Südwesten bald weg?

Piraten-Chef im Ländle schmeißt hin

+
Der Vorsitzende der baden-württembergischen Piratenpartei, Lars Pallasch, hat sein Amt niedergelegt.

Stuttgart - Der Chef der Piratenpartei in Baden-Württemberg streicht die Segel. Er hat die Nase voll von Drohungen und wüsten Beleidigungen. Verschwindet die Partei im Südwesten nun ganz in der Versenkung?

Der baden-württembergische Landeschef der Piratenpartei, Lars Pallasch, legt nach nur einem Jahr sein Amt nieder und tritt aus der Partei aus. Der 36-jährige Pallasch zieht damit die Konsequenzen aus dem rüden Umgangston in der Piratenpartei. In einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben beklagte der Informatiker, ihm und seiner Familie sei anonym körperliche Gewalt angedroht worden. Dies sei der Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe.

Pallasch geht davon aus, dass es Parteimitglieder waren, die ihn bedroht haben. „Ich habe mehrere Personen im Verdacht“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Er habe Anzeige erstattet und die Drohungen der Staatsanwaltschaft übergeben. Sein Austritt aus der Partei sei unvermeidlich gewesen. „Ich setze damit ein Zeichen, dass es so nicht weiter geht.“ Er wolle die Partei, die sich derzeit in Umfragen im Sinkflug befindet, aufrütteln.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Mit 8,9 Prozent der Stimmen legte die erst vor fünf Jahren gegründete Piratenpartei einen Sensationserfolg hin. Doch wofür stehen die Piraten eigentlich? Wer wählte sie und wer gehört der Partei an? © dpa
Bisher wurden die Piraten vor allem mit Internetthemen wahrgenommen. Die Freiheit des Netzes und das Thema Transparenz sollen auch weiterhin Schwerpunkte der Piratenpolitik sein. © ap
Mehr Mitspracherechte der Bürger stehen ebenfalls auf der Agenda. "Das drängendste Thema für uns ist die Beteiligung. Wie schafft man es, diesen Wunsch der Berliner, sich aktiv in die Politik einzubringen, auch stärker ins Abgeordnetenhaus mitzunehmen?“, sagte der Spitzenkandidat Andreas Baum. © ap
Außerdem setzen sich die Piraten auch für ein kostenloses Fahren mit BVG und S-Bahn sowie einen öffentlichen Raum ohne Kameraüberwachung ein - Ansätze, die man auch als populistisch bezeichnen könnte, bei Protestwählern aber einschlugen, wie die Hochrechnungen zeigten. © ap
Das Publikum bei den Wahlpartys spiegelt das Image der Piratenpartei wider: jung, wild und frech. Viele Gäste tragen ein schwarzes Shirt mit der Piratenflagge, Anzüge sieht man kaum. Und wenn doch, so sind deren Träger auch schon Mal mit einem orangenem Irokesen frisiert. © dpa
Erst vor fünf Jahren gegründet hat die Piratenpartei vor allem von einer latenten Anti-Parteien-Stimmung in Berlin profitiert und der etablierten Konkurrenz Wählerstimmen abgejagt. © ap
Der Erfolg der Piratenpartei geht aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit ( SPD), dem Sieger der Wahl vom Sonntag, auf Protestwähler zurück. “Sie haben sich von den Etablierten abgewendet, ob dauerhaft oder nur temporär, weil für einige die Wahl schon gelaufen war“, sagte Wowereit bei 105'5 Spreeradio. Es sei eine neue Partei entstanden, “die sich hier im linken Lager als vierte Kraft etabliert“. © dpa
Die Piratenpartei kann nach den Hochrechnungen alle 15 Kandidaten ins Landesparlament entsenden. Eine zu dünne Personaldecke fürchtet Baum gleichwohl nicht. © ap
"Wir arbeiten natürlich als Team. Wir haben nicht nur die 15 Kandidaten auf der Liste, sondern wir haben 12 000 Mitglieder bundesweit und allein in Berlin mehr als 1000“, sagte der Spitzenkandidat. “Unsere Mitglieder werden uns ganz aktiv unterstützen, wie sie das auch bei der Entwicklung des Wahlprogramms getan haben. Darauf setzen wir, und das wird auch eine unserer Stärken sein.“ © dpa
Dass die Piratenpartei großen Zulauf von Grünen-Wählern bekam, sieht Baum als Beleg für das besondere Interesse der Bürger an Mitsprache. “Das ist ein klarer Hinweis an die Grünen, dass es nicht reicht, nur im Wahlkampf eine Beteiligungs-App und Ähnliches zu starten“, sagte er. “Wir sind da breiter aufgestellt. Uns geht es nicht nur im Wahlkampf um Beteiligung, sondern um ein grundlegendes Angebot.“ © dpa
Größter Hafen für die Piraten in Berlin ist nach Angaben der Landeswahlleiterin Friedrichshain-Kreuzberg, wo jeder siebte (14,3 Prozent) für die junge Partei stimmte. Auch in Pankow (10,1 Prozent) und Mitte (9,8 Prozent) ist sie stark. Selbst in Steglitz-Zehlendorf haben die Piraten mit 6 Prozent reichlich Wasser unterm Kiel. In den Bezirken gilt die Drei-Prozent-Hürde. © ap
Schon äußerlich unterscheidet sich Baum deutlich von etablierten Politikern. In einem Anzug kann man sich ihn nur schwer vorstellen, und gleich in einem seiner ersten Fernsehinterviews nach der Wahl machte er deutlich, dass er auch im Parlament nicht daran denke, seine Garderobe zu ändern. Er verkörpert so hervorragend das Image der Piraten. © dapd
Baum wurde 1978 in Kassel geboren und schloss eine Ausbildung zum Industrieelektroniker ab. In Berlin lebt er seit 2003. Dort arbeitet Baum im technischen Service eines Telekommunikationsunternehmens. Bald erwartet ihn zusätzlich die parlamentarische Lernarbeit. © dapd
Über die Diätenbezüge habe er sich schon einmal “grob“ kundig gemacht, nachdem Zeitungen und Blogger über ihn hämisch herfielen, weil er in einer TV-Wahlkampfdebatte die Höhe der Berliner Schulden mit “vielen, vielen Millionen Euro“ angab. Inzwischen weiß er, dass es 63 Milliarden sind. Trotzdem freut Baum sich weiter über “Beratung und Unterstützung“, was parlamentarische Dinge anbelangt. © dpa
“Angst“ allerdings hatte er vor dem Einzug in das Hohe Haus nicht, wie er sagt. In seiner Partei ist Baum für die Themen Stadtentwicklung und Verkehr zuständig. Zumindest in der Parteiarbeit ist Baum kein Neuling mehr. Von 2008 bis 2011 führte er den Landesverband der Piraten, der in dieser Zeit wegen der aufkeimenden Debatte über eine vermeintliche Zensur des Internets stark an Mitgliedern gewann. © dpa

Das Schreiben des bisherigen Parteivorsitzenden beginnt mit den Worten: „...was ich jetzt mal loswerden muss!“ Er habe ständig beleidigende Emails bekommen, schreibt Pallasch. Dort sei er unter anderem als „Bremser“ oder „Anti-Progressives Arschloch“ verunglimpft worden. Ständig sei dem Vorstand von Mitgliedern vorgeworfen worden, es werde intransparent gearbeitet und „geklüngelt“.

Entnervt zeigte sich Pallasch auch vom Dauerstreit unter den Führungskräften der Piratenpartei im Bund. Er habe immer wieder versucht, Journalisten davon zu überzeugen, dass die Piraten „kein zerstrittener, planloser Haufen“ ist. „Habe ich mich getäuscht?“, fragt Pallasch nun.

Dem umstrittenen Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader empfahl er den sofortigen Rücktritt. „Sie schaden sich, sie schaden der Piratenpartei, sie schaden jedem, der sich politisch engagiert.“ Es müsse klar sein: „Wer Mehrheitsentscheidungen nicht akzeptieren kann, muss gehen“, sagte Pallasch.

Die Piratenpartei hatte laut ihrer Homepage Ende April 2012 rund 3300 Mitglieder. Der Landesvorstand bedauerte per Twitter, dass Pallasch zurückgetreten sei. „Wir danken ihm sehr für seine Arbeit.“ Am 9. und 10. März kommen die Piraten in Flein (Kreis Heilbronn) zu einem Landesparteitag zusammen und wählen einen neuen Vorstand.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Was Jugendliche über K.o.-Tropfen wissen sollten

Was Jugendliche über K.o.-Tropfen wissen sollten

Das sind die neuen Motorräder für 2020

Das sind die neuen Motorräder für 2020

Auf der Spur des Weihrauchs im Oman

Auf der Spur des Weihrauchs im Oman

Wie werde ich E-Commerce-Kaufmann/frau?

Wie werde ich E-Commerce-Kaufmann/frau?

Meistgelesene Artikel

Nach SPD-Parteitag: Neue Parteiführung und Bundestagsfraktion beschnuppern sich

Nach SPD-Parteitag: Neue Parteiführung und Bundestagsfraktion beschnuppern sich

Großbritannien-Wahl: Erdrutsch-Sieg offiziell - Johnson wählt markige Worte, Widersacher reagiert

Großbritannien-Wahl: Erdrutsch-Sieg offiziell - Johnson wählt markige Worte, Widersacher reagiert

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet - Demokraten wollen am Dienstag Anklagepunkte vorlegen

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingeleitet - Demokraten wollen am Dienstag Anklagepunkte vorlegen

Brisantes Video: Regierungschefs lästern bei Nato-Gipfel offenbar über Trump - der reagiert erbost

Brisantes Video: Regierungschefs lästern bei Nato-Gipfel offenbar über Trump - der reagiert erbost

Kommentare