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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: AfD-Landesliste wackelt – „Abgrund für Deutschland“

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Von: Jan Knötzsch

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Die Landtagswahl 2022 in Niedersachsen könnte ohne die AfD stattfinden. Dann, wenn deren Landesliste nicht rechtssicher ist. Entscheidung am 12. August.

Hannover – Sie wirft ihre Schatten schon voraus. Noch langsam, aber dafür mit ganz sicheren Schritten: Die Landtagswahl in Niedersachsen 2022. Für die politisch Uninteressierten, die nun fragen: Wann ist die Landtagswahl in Niedersachsen 2022? Nun, so lange ist es nun wirklich nicht mehr hin, bis die Niedersachsen-Wahl 2022 auf dem Programm steht. AM 9. Oktober 2022 sind die Menschen in Niedersachsen dazu aufgerufen, den Weg an die Wahlurne auf sich zu nehmen und darüber zu votieren, wie der künftige niedersächsische Landtag aussehen wird. 25 Parteien sind zur Landtagswahl in Niedersachsen 2022 zugelassen – und eine davon steht vor jeder Menge hausgemachten Problemen.

Die Rede ist von der Alternative für Deutschland (AfD). Die streitet sich jetzt vor der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen vehement um die Landesliste, die sie aufgestellt hat, ehe die Bevölkerung bei der Niedersachsen-Wahl 2022 an die Urne tritt und über die Politik der kommenden Jahre entscheidet. Was ist genau los bei der AfD?

Landtagswahl 2022 in Niedersachsen: AfD völlig zerstritten – Parteiaustritte und harte Vorwürfe

Der Reihe nach: Am besten beginnt man, um das Tohuwabohu, das vor der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen in Reihen der AfD herrscht, zu verstehen, mit dem aktuellsten Aufreger. Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Christopher Emden, bis vor kurzem auch stellvertretender Landesvorsitzender der Partei, hat seinen Austritt aus der AfD zum 31. Juli 2022 angekündigt. Die AfD, so Emden vor der Landtagswahl 2022, entwickle sich „beständig weiter nach rechts. Diese Partei ist keine Alternative, sie ist der Abgrund für Deutschland. Sie ist nicht bloß verzichtbar, sie ist, aufgrund der zunehmenden Radikalisierung vieler Mitglieder, sogar gefährlich für unser Land“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Das Logo der AfD neben dem Landeswappen von Niedersachsen.
Die AfD hat vor der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen hausgemachte Probleme. © Steinach/imago

Der erst Ende Mai 2022 gewählte neue AfD-Landesvorsitzende Frank Rinck erklärt zum Emdens Austrittsschreiben, dass dieses „gespickt mit falschen Anschuldigungen, Verleumdungen und Beleidigungen“ sei. Die AfD sei und bleibe eine „bürgerlich-konservative Partei.“ Die Fraktion der AfD im Landtag, der bei der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen neu gewählt wird, war 2020 aufgelöst worden, nachdem drei der neun Mitglieder wegen eines Führungsstreits ausgetreten waren. Damit Mindestgröße für eine Fraktion wurde damit unterschritten. Die Kritik von Christopher Emden an der eigenen Partei geht vor der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen, bei der die CDU mit dem Motto „Rot-Grün ist out“ eine Zeitenwende will, geht aber noch weiter. Und tiefer.

Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Klagen gegen AfD-Lansdesliste – Landeswahlausschuss prüft AfD-Wahlvorschlag

Wie der NDR anlässlich der Ankündigung Christopher Emdens, aus der AfD auszutreten, berichtet, sollen in der AfD Mehrheiten mit kleinen Handgeldern erkauft werden. Die Partei arbeite zudem auf allen Ebenen mit Parallelstrukturen. Politische AfD- Kontrahenten würden mit Intrigen und Verunglimpfungen kaltgestellt. Laut des ehemaligen Wahlkampfkoordinators der Partei, Andreas Klahn, stehe zudem auch noch die Frage im Raum, ob die bei der Landeswahlleitung eingereichte Landesliste für die Landtagswahl 2022 in Niedersachsen rechtssicher ist.

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Laut NDR weist der AfD-Kreisvorsitzende der Wesermarsch darauf hin, dass es „Anfechtungen gegen die Delegierten-Aufstellungsversammlung gibt, weil Parteimitglieder eklatante Rechtsbrüche und willkürliches Organisationsversagen des Landesvorstands bei der Vorbereitung derselben beklagen.“ Aktuell seien im Vorfeld der Niedersachsen-Wahl 2022 – wie funktioniert eigentlich der Wahl-O-Mat vor der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen – diese Klagen auf dem Weg zu zivilen Gerichten. Die Landeswahlleitung werde den von der AfD eingereichten Wahlvorschlag prüfen, so der NDR.

Dazu tagt am 12. August 2022 der Landeswahlausschuss. Danach ist dann sicher, ob die AfD bei der Landtagswahl 2022 in Niedersachsen, vor der in Umfragen die SPD vorne liegt, dabei ist oder nicht.

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