„Amt nicht gewachsen“: Lambrecht so unbeliebt wie kein Verteidigungsminister zuvor
Das Ansehen ist futsch: Wegen des Silvester-Videos hat Verteidigungsministerin Lambrecht bei den Deutschen kaum noch Zustimmung. Die Union pocht auf Rücktritt.
Berlin – Rückzug statt Durchhalteparolen: Nach dem Fauxpas mit dem Video zu Silvester bröckelt der Rückhalt für Christine Lambrecht (SPD). Die Union forderte die Verteidigungsministerin erneut zum Rücktritt auf. „Sie ist
diesem Amt schlichtweg nicht gewachsen“, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Freitag (6. Dezember 2023) bei RTL/n-tv vor Beginn einer Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon. Die SPD-Politikerin habe aus seiner Sicht eine Pannenserie zu verantworten und sei offensichtlich überfordert. Der Großteil der Deutschen sieht das offenbar ähnlich.
Christine Lambrecht (SPD): Wegen Video auf Instagram mit Rede zu Silvester pocht die CSU auf Rücktritt
Seit Wochen steht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) massiv in der Kritik. Neben der Tatsache, dass es bei der Bundeswehrreform immer wieder stockt und zu Problemen kommt, leistete sich die Sozialdemokratin auch immer wieder Ungeschicklichkeiten in der Amtsführung. Nachdem es schon Aufregung um einen Flug mit ihrem Sohn in einem Bundeswehr-Helikopter gegeben hatte, sorgte nun eine Rede zu Silvester für Aufregung. In dem auf Instagram geposteten Video bilanzierte sie das vom Krieg in der Ukraine geprägte Jahr 2022, ihre Worte gingen aber mehrfach im Pfeifen von Silvesterraketen und explodierenden Böllern unter.
Neujahrs-Video: Lambrechts Pannenserie ist länger – Kanzler Scholz lehnt Rücktritt aber vorerst ab
Vor diesem Hintergrund forderten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und CDU-Parteichef Friedrich Merz umgehend den Rücktritt der Ministerin. Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stärkt der Genossin zumindest nach außen noch den Rücken. Lambrecht genieße das Vertrauen des Regierungschefs, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Dennoch schweigen viele führende Sozialdemokraten auffallend zu den Vorgängen. In der Berliner Politik wird eine Kabinettsumbildung nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen – trotz aller Treueschwüre.
Dobrindt verlangte am Freitag, 6. Januar 2023, ein Machtwort von Scholz. Der Kanzler müsse nun endlich für Klarheit sorgen. Bei der Rücktrittsforderung gehe es nicht allein um das Silvestervideo zu Neujahr, sagte der CSU-Politiker. Lambrecht habe in der Vergangenheit etwa eine Zusage gegenüber dem Parlament über die Munitionsbestellungen nicht eingehalten.
Tatsächlich steht Lambrecht unter Druck. Der Ukraine-Krieg hatte die Grenzen der deutschen Verteidigungsfähigkeit vor Augen geführt. Nach jahrelangem Spardiktat soll die Bundeswehr jetzt wieder mehr für die Landesverteidigung fit gemacht werden. Dafür pumpt die Regierung ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr. Bei der Verteilung der Gelder hakt es aber. Zuletzt handelte sich Lambrecht eine Rüge vom Bundesrechnungshof ein. Und auch die Pannenserie beim Puma-Panzer sorgte für Ärger.
Rücktritt von Lambrecht: Nach Silvesterrede erlebt die Ministerin Absturz in den Umfragen
An den Menschen in Deutschland geht das nicht gleichgültig vorbei. Laut dem neuesten Deutschlandtrend, den Infratest Dimap für die ARD erhoben hat, ist eine große Mehrheit für eine Entlassung von Lambrecht. 77 Prozent der Befragten sprachen sich laut der Umfrage für einen solchen Schritt aus. Nur noch 13 Prozent der Befragten sind demnach mit der Performance der Politikerin zufrieden, im Vergleich zum Vormonat bedeutete das ein Minus von acht Punkten. Das sei der geringste Rückhalt für einen Verteidigungsminister, der je im Deutschlandtrend gemessen wurde, berichtete die Welt. Die Umfrage wurde den Angaben zufolge vom 2. bis zum 4. Januar durchgeführt. Lambrechts missglücktes Silvester-Video fiel also mit ins Gewicht.
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Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch eine Forsa-Umfrage. Interessant daran: Für einen Rauswurf aus dem Kabinett sprechen sich nicht nur die Anhänger der Oppositionsparteien im Bundestag aus, sondern mehrheitlich auch die Wähler aller drei Regierungsparteien. So befürworten 67 Prozent der SPD-, 57 Prozent der Grünen- und 73 Prozent der FDP-Anhänger eine Entlassung von Christine Lambrecht. Forsa-Chef Manfred Güllner interpretiert die Zahlen gegenüber stern.de so: „Eine solche Einmütigkeit zwischen den Anhängern der einzelnen Parteien ist ungewöhnlich und zeigt, wie tief der Unmut über Lambrechts Amtsführung und ihre öffentlichen Auftritte bei den Bundesbürgern sein muss.“ (jkf/dpa)