Medien-Bericht

Schröders Familienpflegezeit ist ein Flop

+
Misserfolg mit dem Gesetz für die Familienpflegezeit: Ministerin Kristina Schröder  (CDU).

Berlin - Das Gesetz von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) für die Familienpflegezeit bleibt laut einem Medien-Bericht weitgehend wirkungslos. Die Zahl der Anträge ist angeblich minimal.

Seit Inkrafttreten Anfang 2012 seien bislang lediglich 147 Anträge auf Pflegeauszeit gestellt worden, berichtet die der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). Das Blatt beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen.

Danach haben bislang nur 58 Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zinslose Darlehen zu beantragen, um ihren Angestellten in Pflegezeit einen Lohnvorschuss zahlen zu können. Und nur 123 Mal wurde eine Ausfallversicherung für den Fall abgeschlossen, dass der Angestellte diesen Lohnvorschuss später nicht abarbeitet.

Wegen der geringen Resonanz auf das Gesetz wurden laut Bundesregierung der Haushaltsansatz und der Personalbedarf für die Umsetzung des Gesetzes nach unten korrigiert. Dennoch soll im Frühjahr noch ein Gutachten ausgeschrieben werden, um die Wirkung des Gesetzes zu untersuchen, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage.

Als „Mega-Flop der Familienministerin Schröder“ bezeichnete Grünen-Familienpolitikerin Elisabeth Scharfenberg die Familienpflegezeit. „Schröder hat sich zur Retterin der pflegenden Angehörigen aufgeschwungen und ist gnadenlos gescheitert“, sagte Scharfenberg der „Bild“. Statt ein erkennbar wirkungsloses Gesetz erneut zu evaluieren, müsse die Regierung pflegende Angehörige tatsächlich entlasten. Die Grünen fordern einen Rechtsanspruch auf eine dreimonatige Familienpflegezeit bei teilweisem Lohnersatz.

kna

Die Bundesregierung: Merkel und ihre Minister

Kabinettssitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin. Wir stellen die Kanzlerin und ihre Minister(innen) vor. Die biographischen Angaben stammen von der offiziellen Seite www.bundesregierung.de © dpa
Angela Merkel ( CDU) ist Bundeskanzlerin. Geboren am 17. Juli 1954 in Hamburg; evangelisch; verheiratet. Merkel ist seit dem 22. November 2005 Kanzlerin. Zuvor war sie Vorsitzende der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Merkel ist promovierte Physikerin. © dpa
Thomas de Maizière (CDU) führt das Bundesinnenministerium. Vor seinem Wechsel in die Bundespolitik leitete der 1954 in Bonn geborene promovierte Jurist verschiedene Ministerien in Sachsen. Seit 2005 gehört er in verschiedenen Funktionen der Bundesregierung an. © dpa
Wolfgang Schäuble ( CDU) ist Bundesfinanzminister. Geboren am 18. September 1942 in Freiburg; evangelisch; verheiratet, vier Kinder. Schäuble gehört zum vierten Mal einer Bundesregierung an: Von 1984 bis 1989 war er unter Kanzler Helmut Kohl Bundesminister für besondere Aufgaben sowie Chef des Kanzleramtes, von 1989 bis 1991 und von 2005 bis 2009 (dann unter Kanzlerin Merkel) Bundesinnenminister. © dpa
Ursula von der Leyen (CDU) ist die erste Bundesministerin der Verteidigung. Von 2009 bis 2013 hat sie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geleitet. Davor war sie vier Jahre lang Bundesfamilienministerin. © dpa
Peter Altmaier (CDU) ist Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben. Zuvor war der Volljurist Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an. © dapd
Johanna Wanka (CDU) leitet das Bundesministerium für Bildung und Forschung. Sie wurde 1951 in Rosenfeld geboren und ist Professorin für Mathematik. Vor ihrem Wechsel in die Bundespolitik war sie Wissenschaftsministerin in Brandenburg und zuletzt in Niedersachsen. © dpa
Siegmar Gabriel (SPD) leitet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Er wurde 1959 in Goslar geboren und war von 1999 bis 2003 niedersächsischer Ministerpräsident. Von 2005 bis 2009 gehörte er als Bundesumweltminister bereits der Bundesregierung an. Seit 2009 ist er Bundesvorsitzender der SPD. © dpa
Frank-Walter Steinmeier(SPD) ist erneut Außenminister. Diese Aufgabe hatte der promovierte Jurist bereits in der Großen Koalition von 2005 bis 2009 inne. Anschließend war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. © dpa
Heiko Maas(SPD) ist Bundesjustizminister in der Großen Koalition. Der 1966 in Saarlouis geborene Volljurist war von 2012 bis 2013 stellvertretender Ministerpräsident im Saarland. © dpa
Andrea Nahles(SPD) leitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Zuvor war sie vier Jahre lang die Generalsekretärin der SPD. © dpa
Christian Schmidt (CSU) leitet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Von Dezember 2013 bis Februar 2014 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zuvor hat der studierte Jurist dieses Amt acht Jahre lang beim Bundesminister der Verteidigung wahrgenommen. Christian Schmidt wurde 1957 in Obernzenn geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. © dpa
Manuela Schwesig (SPD) leitet das Bundesfamilienministerium. Die gelernte Finanzwirtin war von 2008 bis 2011 Sozialministerin und von 2011 bis 2013 Arbeitsministerin in Mecklenburg-Vorpommern. Sie wurde 1974 in Frankfurt/Oder geboren. © AFP
Hermann Gröhe (CDU) ist Bundesgesundheitsminister in der Großen Koalition. Der 1961 in Uedem geborene Volljurist war von 2008 bis 2009 Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und von 2009 bis 2013 Generalsekretär der CDU. © dpa
Alexander Dobrindt (CSU) ist Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Zuvor war er vier Jahre lang der Generalsekretär der CSU. © picture alliance / dpa
Barbara Hendricks (SPD) ist Bundesumweltministerin. Die promovierte Historikerin gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesfinanzminister. © dpa
Gerd Müller (CSU) ist Bundesentwicklungsminister. Zuvor war er seit 2005 als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium tätig. Geboren wurde er 1955 im schwäbischen Krumbach. © dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Fahrt über A1: Katze um Lenkstange gewickelt

Fahrt über A1: Katze um Lenkstange gewickelt

Lungenkrankheit: China schottet 43 Millionen Menschen ab

Lungenkrankheit: China schottet 43 Millionen Menschen ab

Erdogan empfängt "Freundin" Merkel betont herzlich

Erdogan empfängt "Freundin" Merkel betont herzlich

Hahnenkamm-Rennen - die besten Fotos aus Kitzbühel 2020

Hahnenkamm-Rennen - die besten Fotos aus Kitzbühel 2020

Meistgelesene Artikel

Iran-Konflikt: Zwei Raketen schlagen nahe der US-Botschaft in Bagdad ein

Iran-Konflikt: Zwei Raketen schlagen nahe der US-Botschaft in Bagdad ein

Organspende: „Todesurteil“ und „schwarzer Tag“ - Ärzte reagieren teils drastisch auf neues Gesetz

Organspende: „Todesurteil“ und „schwarzer Tag“ - Ärzte reagieren teils drastisch auf neues Gesetz

Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - für ihn kommt nur einer in Frage

Kanzlerkandidaten: Guttenberg hält Söder und AKK für nicht geeignet - für ihn kommt nur einer in Frage

„Deutsche Greta“ hat herben Vorwurf gegen Merkel-Regierung - „Nicht mehr zu ertragen ...“

„Deutsche Greta“ hat herben Vorwurf gegen Merkel-Regierung - „Nicht mehr zu ertragen ...“

Kommentare