Einvernehmlicher Ausstieg

Kohlekommission empfiehlt: Stilllegungen vertraglich regeln

Vergangenheit und Zukunft: Windräder drehen sich hinter einem Kohlekraftwerk. Foto: Julian Stratenschulte
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Vergangenheit und Zukunft: Windräder drehen sich hinter einem Kohlekraftwerk. Foto: Julian Stratenschulte
Im Tagebau Hambach arbeiten Bergbaumaschinen. Der angrenzende Hambacher Forst gilt als Symbol des Widerstands gegen die Kohle. Foto: Federico Gambarini
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Im Tagebau Hambach arbeiten Bergbaumaschinen. Der angrenzende Hambacher Forst gilt als Symbol des Widerstands gegen die Kohle. Foto: Federico Gambarini
Das RWE-Braunkohlekraftwerk Neurath I und II in Grevenbroich-Neurath. Foto: Oliver Berg
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Das RWE-Braunkohlekraftwerk Neurath I und II in Grevenbroich-Neurath. Foto: Oliver Berg
Ein Bagger von RWE schaufelt im Tagebau Inden Braunkohle. Foto: Oliver Berg
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Ein Bagger von RWE schaufelt im Tagebau Inden Braunkohle. Foto: Oliver Berg
Aus für die Kohle? Mehrere tausend Menschen demonstrieren am 24. Oktober in Bergheim. Foto: Henning Kaiser
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Aus für die Kohle? Mehrere tausend Menschen demonstrieren am 24. Oktober in Bergheim. Foto: Henning Kaiser
Die Sonne scheint hinter einem Absetzer für Abraum am Rande des Braunkohletagebaus Jänschwalde der LEAG. Foto: Patrick Pleul
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Die Sonne scheint hinter einem Absetzer für Abraum am Rande des Braunkohletagebaus Jänschwalde der LEAG. Foto: Patrick Pleul
Kohlenhändler im Ruhrgebiet: Fossile Brennstoffe sind von vorgestern. Foto: Oliver Berg
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Kohlenhändler im Ruhrgebiet: Fossile Brennstoffe sind von vorgestern. Foto: Oliver Berg
Teilnehmer der Demonstration zum Thema "Wald retten! Kohle stoppen!" stehen auf einem Acker neben dem Hambacher Wald. Foto: Christophe Gateau
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Teilnehmer der Demonstration zum Thema "Wald retten! Kohle stoppen!" stehen auf einem Acker neben dem Hambacher Wald. Foto: Christophe Gateau

Es wird ernst bei der Arbeit der Kohlekommission. Zentrale Fragen sind noch offen. Die Bergbau-Gewerkschaft schlägt Pflöcke ein - und provoziert damit die Umweltverbände. Können die unterschiedlichen Interessen zusammenfinden?

Berlin (dpa) - Die Kohlekommission will der Bundesregierung voraussichtlich empfehlen, Kohlekraftwerke im Einvernehmen mit den Betreibern und vertraglich vereinbart stillzulegen.

Das geht aus einem Entwurf für einen Zwischenbericht hervor, der zusätzliche Klimaschutz-Maßnahmen für die Zeit bis 2022 vorschlägt. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor und soll spätestens Anfang Dezember veröffentlich werden. Der Bericht wurde von einer Schreibgruppe erstellt und ist noch nicht Konsens der gesamten Kommission. In der Gruppe sind aber die verschiedenen Interessenslagen repräsentiert.

Demnach plant die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung", eine "einvernehmliche Vereinbarung möglichst auf vertraglicher Grundlage mit den Betreibern" zu empfehlen, die sowohl "mögliche Entschädigungsleistungen" als auch die "sozialverträgliche Gestaltung" regeln soll.

Wie viel Leistung der Braun- und Steinkohlekraftwerke vom Netz gehen soll, ist demnach noch umstritten - an den entsprechenden Stellen steht im Entwurf statt Zahlen ein X. Das gilt auch für die Einschätzung, wie viele Arbeitnehmer von den Maßnahmen betroffen sind und welche Auswirkungen die Maßnahmen auf die Wertschöpfung in den Kohleregionen haben werden.

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