FDP und Grüne entscheiden mit

Koalitionen nach der Wahl 2021: Jamaika oder Ampel?

Bald stehen die Koalitionsverhandlungen an. Wichtige Rollen werden die FDP und die Grünen spielen. Sie entscheiden mit ihrer Präferenz über Jamaika oder Ampel.

Berlin – Das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2021 war knapp, doch am Ende konnte die SPD mit 25,7 Prozent der Stimmen als Gewinnerin aus dem Wettstreit hervorgehen. Das Rennen um das Kanzleramt und die Regierung hat Olaf Scholz aber nicht automatisch gewonnen – vielmehr kommt es in den kommenden Wochen auf die Bereitschaft der Koalitionspartner an. Aber nicht nur die SPD will die künftige Regierung bilden: Die Union hat ähnliche Pläne und liebäugelt mit einem Jamaika-Bündnis mit den Grünen und der FDP. Die Sozialdemokraten streben ein Ampelbündnis an.

Parlament: Deutscher Bundestag
Sitz:Reichstagsgebäude, Berlin
Legislaturperiode:vier Jahre
Sitze:735

Waren vor der Wahl auf Basis der Umfragen rechnerisch noch mehrere Bündnisse möglich, würden nach der Bundestagswahl nur noch drei Varianten eine regierungsfähige Mehrheit im Bundestag erreichen: Jamaika, Ampel und Große Koalition. Letztere Koalition gilt quasi als ausgeschlossen – zumindest wenn man den Statements der Politiker aus den vergangenen Wochen Glauben schenken mag. Die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) haben mehrfach bekundet, dass es nun Zeit sei, die Zusammenarbeit von SPD und Union zu beenden.

Jamaika nach der Bundestagswahl: Union will Koalition mit FDP und Grünen

Für eine Jamaika-Koalition würde es aufgrund des Wahlergebnisses ebenfalls reichen: Das Bündnis aus Union, Grüne und FDP käme auf 406 Sitzen und würde damit eine Mehrheit erreichen. In dieser Konstellation müssten voraussichtlich die Grünen die stärksten Zugeständnisse machen – denn Union und FDP haben hingegen viele Gemeinsamkeiten. Experten rechnen damit, dass Differenzen insbesondere bei der Klimapolitik aufkommen könnten.

FDP-Chef Christian Lindner hatte in den Wochen vor der Wahl 2021 mehrfach sein Interesse an einer Jamaika-Koalition geäußert. Und auch Armin Laschet hatte mehrmals bekundet, dass er ein solches Bündnis favorisieren.

Ein Jamaika-Bündnis stand bereits 2017 kurz vor der Regierung. In letzter Minute ließ die FDP aber die Koalitionsgespräche platzen – am Ende regierte dann eine Große Koalition aus Union und SPD. Jamaika ist noch eine Seltenheit in Deutschland: In Schleswig-Holstein ist eine solche Regierung allerdings erfolgreich an der Macht.

Ampel nach Wahl 2021: Koalition ist rechnerisch möglich

Eine Ampelkoalition unter der Führung der Sozialdemokraten mit der FDP und den Grünen gilt als Liebling von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und würde auf Grundlage des vorläufigen amtlichen Wahlergebnisses vom Bundeswahlleiter derzeit auf 416 Sitze im Bundestag kommen. Für eine absolute Mehrheit sind 368 Sitze notwendig. Inhaltlich würde es zumindest zwischen SPD und Grünen gut passen – besonders bei Themen wie Vermögenssteuer oder Lockerung der Schuldenbremse. Grünen-Politikerin Annalena Baerbock hatte zuletzt mehrfach die großen Gemeinsamkeiten der Parteien betont.

Ampel oder Jamaika? FDP und Grüne spielen bei den Koalitionsgesprächen eine entscheidende Rolle.

Eine Koalition mit SPD und Grüne hat auch FDP-Chef Christian Lindner bisher nicht ausgeschlossen. Allerdings müsste die Partei einige Einbüßen verkraften, wenn sie sich auf ein Bündnis mit den Sozialdemokraten und den Grünen einlassen würde. Zuletzt hatte aber Olaf Scholz (SPD) in Talkrunden vermehrt Zugeständnisse in Richtung der Liberalen. Aber zwischen Grünen und SPD gibt es auch Differenzen – etwa bei den konkreten Zielen im Umweltschutz.

Das Rennen ums Kanzleramt ist damit weiterhin offen. Die Parteien wollen nun in den kommenden Tagen in Sondierungsgespräche treten und die Chancen für bestmögliche Koalitionen ausloten. Da es bei der Bundestagswahl keinen deutlichen Gewinner gibt und Union sowie SPD nur etwa einen Prozentpunkt auseinander liegen, können beide Teil der nächsten Regierung werden. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Rüdiger Wölk/Imago

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