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Klimapolitik auf Abwegen? Neubauer schießt gegen „fossilen Kanzler“ Scholz

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Von: Alexander Eser-Ruperti

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Klimaaktivistin Luisa Neubauer übt scharfe Kritik an Kanzler Scholz und der Ampelkoalition. Das Koalitionsklima werde dem Weltklima übergeordnet, so Neubauer.

Berlin – Die Klimapolitik der Ampel unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) steht in der Kritik. Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten in Deutschland bemängeln unzureichende Bemühungen der Politik um das Weltklima. Im Gespräch mit dem Reaktionsnetzwerk Deutschland hat das Sprachrohr der Klimabewegung, Luisa Neubauer, jetzt vor allem gegen Olaf Scholz ausgeteilt. Für den 23.09.2022 sind bundesweit Demonstrationen geplant, die neben dem Klimaschutz auch die Frage nach sozialer Sicherheit zum Thema haben sollen, so Neubauer. Die Unzufriedenheit mit der Ampel ist in der Bewegung groß.

Olaf Scholz (SPD) ein „fossiler Kanzler“ – Neubauer holt gegen Bundeskanzler aus

Eine entscheidende Schuld für die aus ihrer Sicht ungenügende Klimapolitik der Ampel sieht Klimaaktivistin Luisa Neubauer unmittelbar bei Kanzler Olaf Scholz (SPD). Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte Neubauer, die als Stimme der Bewegung agiert, hierzu: „Wahnsinnig große Sorgen bereitet uns der fossile Kanzler Olaf Scholz, der anscheinend kein Interesse daran hat, uns substanziell aus der Klimakrise rauszuholen.“ Neubauer sieht eine falsche Prioritätensetzung in der Bundesregierung.

Luisa Neubauer macht Olaf Scholz schwere Vorwürfe.
Luisa Neubauer macht Olaf Scholz schwere Vorwürfe. © epd/Swen Pförtner/IMAGO/dpa (Montage)

Insbesondere bei der Schwerpunktsetzung hat sie Zweifel: „Die Regierung wird den Herausforderungen insgesamt nicht gerecht. Wir sind vor allem schockiert, dass das Koalitionsklima immer wichtiger ist als das Weltklima. Dass man immer meint, Kompromisse machen zu können, mit der Physik und mit der Wirklichkeit“, so Neubauer. Eine Studie der Non-Profit-Organisation CDP hatte erst kürzlich gezeigt, dass kein großes Industrieland es geschafft hat, das Pariser Klimaziel einer Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad umzusetzen.

Olaf Scholz in der Kritik: geplante Proteste und der Versuch, Sozialproteste und Klimabewegung zu koppeln

Olaf Scholz und die Ampelkoalition erfahren aus der Klimabewegung scharfe Kritik für ihre Klimapolitik. Doch Unmut gibt es auch mit Blick auf die soziale Frage: Das Entlastungspaket 3 geht vielen nicht weit genug. Besonders für die Ärmsten sind die Entlastungen zumeist ein Tropfen auf den heißen Stein. Auch der Armutsforscher Christoph Butterwegge hatte gegenüber Kreiszeitung.de zuletzt eine Schieflage bei den Entlastungsmaßnahmen moniert. Neubauer befürchtet eine Spaltung von sozialen Protesten und Klimabewegung und möchte beide Fragen wieder stärker gemeinsam behandeln.

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„Wir werden die Fragen von sozialer Sicherheit und Klimaschutz zusammenführen“, so die Aktivistin zum RND. Über eine Spaltung sagt sie: „Einer der größten Erfolge derjenigen, die weder ein Interesse an Klimaschutz noch an sozialer Gerechtigkeit haben, war, diese beiden Ziele gegeneinander auszuspielen“. In insgesamt 250 deutschen Städten sind für Freitag, den 23.09.2022 Proteste angekündigt worden: Sie werden mit Olaf Scholz und der Ampel hinsichtlich der sozialen und der Klimafrage wohl hart ins Gericht gehen. Trotz der jungen Bewegung um Fridays for Future werden auch dieses Mal Demonstranten aller Altersgruppen an den Aktionen teilnehmen – die Sorgen sind groß.

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