Parlamentspräsident zu Besuch

Pikantes Treffen im Exil: Kehrt Puigdemont nach Spanien zurück? 

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Carles Puigdemont äußerte sich in seinem belgischen Exil.

Die Ungewissheit über die Bildung einer Regierung in der Konfliktregion Katalonien geht auch nach einem Treffen des katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent mit dem Separatisten-Chef Carles Puigdemont in Brüssel weiter.

Brüssel/Barcelona - Torrent besuchte am Mittwoch den in Belgien im Exil lebenden Separatisten-Chef, den er am Montag zum Kandidaten für das Amt des Regionalpräsidenten ernannt hatte. Ob Puigdemont trotz einer drohenden Inhaftierung nach Spanien zurückkehren und sich der Wahl im Parlament von Barcelona stellen wird, konnte keiner der beiden separatistischen Politiker nach dem Treffen sagen.

„Unser Wille ist es, die Parlamentsdebatte über die Bildung einer Regierung bei demokratischer Normalität zu führen“, sagte Torrent nach dem Treffen vor Journalisten. Der Kandidat schließe eine Rückkehr nach Spanien nicht aus. Auf der Pressekonferenz wiederholte Puigdemont derweil seine bisherigen Aussagen. Er forderte die spanische Regierung dazu auf, „alle Hindernisse für die normale Abhaltung der Sitzung“ aus dem Weg zu räumen. „Wir werden bis zum letzten Augenblick alles versuchen“, sagte er.

Madrid weist „absurde Möglichkeit“ zurück

Die Debatte über den vorgeschlagenen Kandidaten und dessen Programm muss spätestens bis zum 31. Januar beginnen. Anschließend wird gewählt. Puigdemont hatte vorgeschlagen, dass er dem Parlament sein Regierungsprogramm via Skype präsentiert. Madrid wies diese Möglichkeit aber als „absurd“ zurück und kündigte eine Anfechtung an, falls Puigdemont in Abwesenheit gewählt wird.

Madrid hatte Puigdemont nach einem illegalen Referendum über die Unabhängigkeit Ende Oktober als Regionalpräsidenten abgesetzt. Bei einer Neuwahl errangen die Separatisten aber im Dezember zusammen erneut die absolute Mehrheit. Zuvor hatte sich Puigdemont unmittelbar nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen. Ihm und mehreren Mitstreitern werden Rebellion, Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen. Den Politikern drohen lange Haftstrafen.

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