Italien und Niederlande wollen Sicherheitsratssitz teilen

+
UN-Sicherheitsrat in New York: Das höchste UN-Gremium besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Die Mitgliedswahlen für den UN-Sicherheitsrat verlaufen meist unspektakulär, ohne Gegenkandidaten oder mit vorab gesicherten Mehrheiten. Das war diesmal anders. Auch nach fünf Wahlgängen stehen zunächst nur vier der fünf neuen Mitglieder für 2017 und 2018 fest.

New York (dpa) - Nach fünf sieglosen Wahlgängen haben Italien und die Niederlande angeboten, sich einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu teilen.

Keines der beiden Länder hatte zuvor am Dienstag (Ortszeit) bei fünf Abstimmungen in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York die notwendige Zweidrittelmehrheit für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat von 2017 bis 2018 erhalten. Der fünfte Wahlgang brachte ein Patt mit jeweils 95 Stimmen. Schweden, Bolivien, Kasachstan und Äthiopien bekamen dagegen die notwendigen Mehrheiten und sind ab 2017 zwei Jahre nicht-ständige Mitglieder des Sicherheitsrats.

Italien könne 2017 und die Niederlande 2018 den Sitz übernehmen, boten die Außenminister der beiden Länder an. Das Teilen des Sitzes sei eine "Botschaft der Einheit zwischen zwei europäischen Ländern", sagte Italiens Außenminister Paolo Gentiloni. Die Gruppe der westeuropäischen Länder wollte am Mittwoch über den Vorschlag diskutieren. Italien saß in der Geschichte der Vereinten Nationen bereits sechsmal im Sicherheitsrat, die Niederlande fünfmal.

Das höchste UN-Gremium besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China mit Veto-Recht sowie zehn nicht-ständigen Mitgliedern, die für zwei Jahre gewählt werden und kein Veto-Recht haben. Angola, Malaysia, Neuseeland, Venezuela und Spanien scheiden Ende dieses Jahres aus dem Sicherheitsrat aus.

Die fünf frei werdenden Sitze werden traditionell nach dem Regionalprinzip vergeben - jeweils einen für ein afrikanisches Land, ein Land aus dem asiatisch-pazifischen Raum und eines aus dem lateinamerikanisch-karibischen sowie zwei aus Westeuropa. Bolivien und Äthiopien waren ohne Gegenkandidaten angetreten, Schweden hatte sich einen der beiden westeuropäischen Sitze gesichert und Kasachstan hatte sich gegen Thailand durchgesetzt.

Erstmals hatten sich alle Kandidaten vor der Wahl öffentlichen Fragerunden stellen müssen. Zuvor waren die Mehrheiten häufig durch Verhandlungen hinter verschlossenen Türen oder teure Geschenke zustande gekommen.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Montag bekanntgegeben, dass die Bundesrepublik sich für einen Sitz im Sicherheitsrat in den Jahren 2019/2020 bewirbt. Deutschland saß bereits fünfmal in dem Gremium.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

Von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin

Mbappé-Show bei PSG-Torfestival bei Dynamo Dresden

Mbappé-Show bei PSG-Torfestival bei Dynamo Dresden

Fotostrecke: Füllkrug mit neuer Frise - Eggestein trainiert zum Start individuell

Fotostrecke: Füllkrug mit neuer Frise - Eggestein trainiert zum Start individuell

Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden

Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden

Meistgelesene Artikel

Von der Leyen stellt sich Befragung durch Grüne - Die wollen die Wahl erneut verschieben

Von der Leyen stellt sich Befragung durch Grüne - Die wollen die Wahl erneut verschieben

Nach Zitteranfall: Merkel ergreift simple Maßnahme und sitzt bei Hymne

Nach Zitteranfall: Merkel ergreift simple Maßnahme und sitzt bei Hymne

von der Leyen wird Kommissionspräsidentin - Polnische Partei sieht sich als „Königsmacher“

von der Leyen wird Kommissionspräsidentin - Polnische Partei sieht sich als „Königsmacher“

Bundeswehr-Drama: Pilotin verbrennt nach Absturz - Hunderte Trauernde verabschieden sich

Bundeswehr-Drama: Pilotin verbrennt nach Absturz - Hunderte Trauernde verabschieden sich

Kommentare