Geplantes Integrationsgesetz

Befristete Wohnsitzauflage für Flüchtlinge "kann sinnvoll sein"

Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration.
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Aydan Özoguz (SPD), Staatsministerin für Integration.

Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, hat sich hinter den Plan von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestellt, Flüchtlinge bei der freien Wahl des Wohnsitzes einzuschränken.

Für einen befristeten Zeitraum von maximal zwei Jahren könne eine solche Wohnsitzauflage sinnvoll sein, um vor allem Großstädte zu entlasten, sagte die SPD-Politikerin Aydan Özoguz am Dienstag im Deutschlandfunk. Wichtig sei, anerkannte Flüchtlinge schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren und ihnen Angebote zu machen.

Einschränkungen bei der Wahl des Wohnsitzes sind Teil des geplanten Integrationsgesetzes von de Maizière. Es sieht auch Sanktionen für nicht eingliederungswillige Flüchtlinge vor. Der Bundesinnenminister will ihnen einen dauerhaften Aufenthalt verwehren, wenn sie Deutschkurse verweigern und Arbeitsangebote ausschlagen. Özoguz kritisierte, de Maizières Vorschlag konzentriere sich einseitig auf Sanktionen. „Da wird davon abgelenkt, dass ein Integrationsgesetz sehr viel mehr sein muss.“

dpa

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