Schwierige Koalitionsgespräche in der Türkei begonnen

Ahmet Davutoglu (AKP, o.l.) will zunächst mit Kemal Kilicdaroglu (CHP, u.r.) sprechen, dann mit Devlet Bahceli (MHP, o.r.) und schließlich mit Selahattin Demirtas (HDP, u.l.). Foto:
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Ahmet Davutoglu (AKP, o.l.) will zunächst mit Kemal Kilicdaroglu (CHP, u.r.) sprechen, dann mit Devlet Bahceli (MHP, o.r.) und schließlich mit Selahattin Demirtas (HDP, u.l.). Foto:
Davutoglu wurde im vergangenen Jahr von Erdogan als AKP- und Regierungschef installiert. Foto: Murat Kaynak/Archiv
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Davutoglu wurde im vergangenen Jahr von Erdogan als AKP- und Regierungschef installiert. Foto: Murat Kaynak/Archiv
Weil der kleinen prokurdischen HDP der Einzug in die Nationalversammlung gelang, verlor die AKP ihre absolute Mehrheit. Foto: Sedat Suna/Archiv
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Weil der kleinen prokurdischen HDP der Einzug in die Nationalversammlung gelang, verlor die AKP ihre absolute Mehrheit. Foto: Sedat Suna/Archiv
Die HDP schließt eine Zusammenarbeit mit der AKP bislang aus. Foto: Sedat Suna/Archiv
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Die HDP schließt eine Zusammenarbeit mit der AKP bislang aus. Foto: Sedat Suna/Archiv
Die ultrarechte MHP ist für ein Ende des Friedensprozesses mit der PKK. Daher kommt für sie eine Zusammenarbeit mit der HDP nicht infrage. Foto: Tolga Bozoglu/Archiv
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Die ultrarechte MHP ist für ein Ende des Friedensprozesses mit der PKK. Daher kommt für sie eine Zusammenarbeit mit der HDP nicht infrage. Foto: Tolga Bozoglu/Archiv
Sollten die Koalitionsgespräche scheitern und Erdogan Neuwahlen ausrufen, würde eine Übergangsregierung gebildet. Foto: Presidential Press Office/Archiv
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Sollten die Koalitionsgespräche scheitern und Erdogan Neuwahlen ausrufen, würde eine Übergangsregierung gebildet. Foto: Presidential Press Office/Archiv

Istanbul - Gut fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei haben Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition begonnen.

Der Chef der islamisch-konservativen AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, traf in Ankara mit Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu von der Mitte-Links-Partei CHP zusammen. An diesem Dienstag sind Gespräche Davutoglus mit der ultrarechten MHP geplant, am Mittwoch mit der pro-kurdischen HDP.

Eine zweite Gesprächsrunde ist nach dem Ende des Eid-Festes vorgesehen, das den Fastenmonat Ramadan abschließt und in der Türkei am Freitag beginnt. Sollte keine Koalition zustandekommen, könnten im November Neuwahlen folgen. Schon vor den Sondierungsgesprächen zeichnete sich ab, dass ein Kompromiss schwierig zu erzielen sein dürfte.

CHP und MHP fordern unter anderem, die Machtbefugnisse von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einzuschränken. Die AKP ist strikt gegen eine Debatte über den Präsidenten und AKP-Mitbegründer. Die HDP, die erstmals ins Parlament einzog, hatte eine Zusammenarbeit mit der AKP bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Die MHP lehnt wiederum jede Kooperation mit der HDP ab.

Die AKP war aus der Parlamentswahl am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen, verfügt aber erstmals seit 2002 über keine absolute Mehrheit. Am vergangenen Donnerstag hatte Staatschef Erdogan den Ministerpräsidenten Davutoglu als Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragt. Sollte diese innerhalb von 45 Tagen nicht gelingen, kann Erdogan Neuwahlen ausrufen.

dpa

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