Bundesarbeitsminister

Hubertus Heil: Dieser Mann soll Hartz IV in Bürgergeld verwandeln

Hubertus Heil (SPD) ist als Arbeitsminister für das Bürgergeld zuständig.
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Hubertus Heil (SPD) ist als Arbeitsminister für das Bürgergeld zuständig.

Das Bürgergeld kommt – und Hubertus Heil (SPD) wird sich in der neuen Legislaturperiode darum kümmern. Aber wer ist der Bundesarbeitsminister?

Berlin – „Wir machen Deutschland zur Weiterbildungsrepublik“, schreibt Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales auf Twitter zu den Plänen der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen. Es ist ein großes Versprechen, aber wenn jemand so zuversichtlich über das geplante Bürgergeld sprechen darf, dann wohl Heil. Denn der Arbeitsminister wird es sein, der den Wechsel von Hartz IV zum Bürgergeld in der neuen Legislaturperiode auch umsetzen muss. Damit hat der unscheinbare Politiker eine der wichtigsten Aufgaben in der neuen Regierung. Aber wer ist der Arbeitsminister eigentlich?

Name: Wolfgang-Hubertus Heil
Geburtstag:3. November 1972 in Hildesheim
Position: Bundesminister für Arbeit und Soziales

Wolfgang-Hubertus Heil wurde am 3. November 1972 in Hildesheim geboren. Schon als junger Mann wusste der Niedersachse genau, in welche Richtung es für ihn gehen soll. Noch während seines Abiturs, mit gerade einmal 16 Jahren, trat Heil der SPD bei. Von 1991 an war er dann Bezirksvorsitzender der Jusos in Braunschweig, bis er in 1995 begann, Politik und Soziologie an der Universität Potsdam und der Fernuniversität Hagen zu studieren. Währenddessen arbeitete der Arbeitsminister bereits für eine brandenburgische Landtagsabgeordnete und war Geschäftsführer für Arbeitnehmerfragen im SPD-Landesverband Brandenburg. 

Bürgergeld statt Hartz IV: Warum Bundesarbeitsminister Hubertus Heil der Richtige für den Wechsel ist

Seit 1998 ist er nun für seinen Wahlkreis Giffhorn-Peine Mitglied des Deutschen Bundestages. Als Generalsekretär der SPD war Heil auch für den Bundestagswahlkampf 2009 mitverantwortlich, bei dem die Sozialdemokraten mit 23 Prozent ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis einfuhren. Und auch, wenn sich Hubertus Heil zwischenzeitlich als Experte für Bildungsthemen positionieren wollte, ist er im Jahr 2018 dann doch Bundesminister für Arbeit und Soziales geworden. Und er wird es auch bleiben, wenn es nach der aktuellen Ministerliste vom künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) geht.

Eigentlich ist es fast ein bisschen ironisch, dass gerade Hubertus Heil nun das Ende von Hartz IV einläuten wird. Denn der Niedersachse ist als stolzer Verfechter der Agenda 2010 von Altkanzler Gerhard Schröder bekannt. Und der hat schließlich Hartz IV seinerzeit eingeführt. Aufmerksamen Beobachtern wird aber nicht entgangen sein, dass Heil seine Meinung im Hinblick auf das Grundsicherungssystem sich in den letzten Jahren verändert hat. 

Reicht Hartz IV zum Leben? Hubertus Heil kontert Gesundheitsminister Jens Spahn

Bereits im Jahr 2018, als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Armutsdebatte mit einer strittigen Aussage für Kritik sorgte, stellte sich Hubertus Heil entschieden gegen seinen Ministerkollegen. Damals sagte Spahn, dass mit Hartz IV jeder Mensch das habe, was er zum Leben brauche. Heil verwies hingegen darauf, dass Menschen am Existenzminimum konkrete Lebenschancen bräuchten – und versprach seinen vollen Einsatz für einen Sozialstaat, auf den Menschen sich verlassen können. 

Mit dem Wechsel von Hartz IV zum Bürgergeld könnte er sein Versprechen nun einlösen. Die Eckpunkte für das Bürgergeld, die im Koalitionsvertrag festgehalten sind, machen jedenfalls Hoffnung auf mehr Chancen und mehr Respekt für die Empfänger. So sind unter anderem mehr Freiheiten in Bezug auf Nebeneinkünfte und Weiterbildungen geplant. Einen genauen Zeitplan gibt es allerdings noch nicht. Vielleicht überrascht Heil ganz Deutschland ja mit einem besonders schnellen Wandel – oder aber mit dem Gegenteil. 

Hubertus Heil und sein größer Erfolg in der Coronavirus-Pandemie

Denn seine Parteikollegen kennen den 49-Jährigen als Überraschungspaket. Ihm wird nicht nur exzellentes Timing mit seinen Vorschlägen nachgesagt, sondern auch durchaus kontroverse und unerwartete Vorschläge. So hat der konservative Pragmatiker sich beispielsweise gegen starken Gegenwind vehement für die Home-Office-Pflicht in der Coronavirus-Pandemie eingesetzt – und gewonnen. 

Angst vor Kontroversen hat der Vater von zwei Kindern ohnehin nicht. Ganz egal, ob innerparteilich, mit den Koalitionspartnern oder der Opposition: Hubertus Heil weiß sich durchzusetzen. Und diese Fähigkeit wird er beim Umbau des Grundsicherungssystems auch benötigen, denn er wird seinen Fahrplan für das Bürgergeld auch vor der Union in der Opposition behaupten müssen, wenn er, wie sein Vorbild Gerhard Schröder, als Verantwortlicher ein ganzes Grundsicherungssystem aus dem Boden stampfen will. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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