„Thema doch nicht so wichtig“?

Heimatministerium mickriger als gedacht? Grüne wollen jetzt Erklärungen von Seehofer

Kabinettssitzung
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Heimatminister Horst Seehofer am Mittwoch bei der Kabinettssitzung in Berlin

Immer wieder Ärger für Horst Seehofer. Nun steht sein neues Heimatressort in der Kritik - offenbar werden lange nicht so viele Stellen besetzt, wie zunächst geplant.

Berlin - Die neu geschaffene Heimat-Abteilung im Bundesinnenministerium fällt einem Bericht zufolge kleiner als geplant aus. Lediglich 55 der 98 Planstellen seien tatsächlich der Abteilung für "heimatbezogene Innenpolitik" zugeordnet, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Antworten des Ministeriums auf Anfragen der Grünen-Fraktion.

Die übrigen 43 Stellen kommen demnach neben dem zuständigen Staatssekretär und seinem Büro den Abteilungen Grundsatz und Planung sowie Sport zugute oder werden für Querschnittsaufgaben bereitgehalten. Der Parlamentarische Staatssekretär Günter Krings (CDU) begründete dies damit, dass der Aufgabenbereich "heimatbezogene Innenpolitik" ein abteilungsübergreifendes Aufgabengebiet sei.

Noch nicht mal zwei Drittel der Stellen besetzt - Grüne: „Thema Heimat doch nicht so wichtig“

Dem Bericht zufolge waren zum 1. Oktober erst 61 der 98 Stellen besetzt. Dies habe nach Auskunft des Ministeriums vor allem bürokratische Gründe. Zum Teil seien die Personalgewinnungsverfahren noch nicht abgeschlossen.

Offenbar sei Innenminister Horst Seehofer (CSU) "das Thema Heimat und gleichwertige Lebensverhältnisse doch nicht so wichtig, wie er vorgibt", sagte die Grünen-Abgeordnete Britta Haßelmann. "Jedenfalls braucht es dringend Aufklärung darüber, wofür konkret die abgezweigten Stellen eingesetzt werden und was das mit der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu tun hat."

Das Heimatministerium steht seit seiner Gründung nach der Bundestagswahl 2017 immer wieder in der Kritik. Zuletzt hatten sich die Grünen im August erkundigt, was genau in dem Ressort eigentlich getan wird. Zuvor war Seehofer auch hausintern wegen der Besetzung der Posten im Innenministerium in die Schusslinie geraten.

Über alle Neuigkeiten aus Berlin halten wir Sie in unserem News-Ticker auf dem Laufenden.

dpa/fn

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