Bundeswehr hat offenbar alles Geld für Ersatzteile schon verbraucht
Einer Recherche zufolge soll er erneut zu einer Fehlplanung bei der Bundeswehr gekommen sein. Ein Etat der für das Jahr 2023 gedacht war, ist nach 64 Tagen aufgebraucht.
Koblenz - Panzerausfälle, Munitionskrise und Soldaten, die vorzeitig ihren Dienst beenden: Die negativ Schlagzeilen über Deutschlands Armee reißen nicht ab. Zuletzt fand das Portal businessinsider.de heraus, dass die Truppe ihr Budget für Ersatzteile bereits im März aufgebracht hat. Eigentlich waren die dort veranschlagten knapp 5 Milliarden Euro für das gesamte Jahre 2023 gedacht, wie aus dem Haushalt 2023 hervorgeht.
Bundeswehr ohne Mittel: In 64 Tagen Etat für ein Jahr aufgebraucht
In nur 64 Tagen soll die Bundeswehr ihren Etat für Ersatzteilbeschaffungen aufgebraucht haben, wie Businessinsider aus Kreisen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz erfahren haben will. Dem Verteidigungsministerium soll laut den Informationen bereits am 6. März gemeldet worden sein, dass der Topf für die sogenannte Materialerhaltung leer sei. Großgeräte, Bekleidung und Munition sollen für die fast fünf Milliarden Euro gekauft worden sein.
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gab gegenüber Businessinsider an, dass ihr Ministerium „alle zugestandenen Flexibilitäten“ zur Sicherstellung der Materialerhaltung nutzte. Damit dürfte die Umleitung von Finanzmitteln aus anderen Etats, wie beispielsweise dem für Neubeschaffung, gemeint sein.
- Etat für Materialerhaltung der Bundeswehr
- Anteil am Gesamthaushalt: 1,02 Prozent
- Anteil Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung: 9,68 Prozent
- Größe des Etats: 4,85 Milliarden Euro
- Quelle: Bundesministerium für Finanzen
Um die Leere im Topf für Materialerhalt auszugleichen, sollen bereits ein Betrag in dreistelliger Millionenhöhe umgebucht worden sein, wie Businessinsider schreibt. Diese Information konnte bisher ebenfalls noch nicht verfifiziert werden.
Änderung bei der Armee: Einkäuferin der Bundeswehr abgesetzt
Erst am Mittwoch (29. März) ernannte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Vizepräsidentin der Koblenzer Bundesbehörde, Annette Lehnigk-Emden, zur Chefeinkäuferin der Bundeswehr.
| Aufteilung des Materialerhaltungsetats der Bundeswehr | |
| Erhaltung von Flugzeugen, Flugkörpern, Flugzeugrettungs-, Sicherheits- und sonstigem flugtechnischen Gerät | 2,7 Milliarden Euro (entspricht 55,71 Prozent) |
| Erhaltung des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte | 594,41 Millionen Euro (entspricht 12,25 Prozent) |
| Erhaltung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät | 553,5 Millionen Euro (entspricht 11,41 Prozent) |
| Erhaltung des Fernmeldematerials | 399 Millionen Euro (entspricht 8,22 Prozent) |
| Erhaltung des Feldzeug- und Quartiermeistermaterials, ausgenommen Munition sowie Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterial | 372,1 Millionen Euro (entspricht 7,67 Prozent) |
| Erhaltung der Munition und Ersatz von Munitionseinzelteilen | 160,2 Millionen Euro (entspricht 3,3 Prozent) |
| Erhaltung des Sanitätsgeräts sowie Erneuerung der Vorräte an Einzelverbrauchsgütern Sanität | 68 Millionen Euro (entspricht 1,4 Prozent) |
| Erhaltung der Bekleidung | 1,4 Millionen Euro (entspricht 0,03 Prozent) |
| Quelle: Bundesministerium für Finanzen |
„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auch durch diese Entscheidung nochmal einen neuen drive gewissermaßen in die Geschichte reinkriegen, was notwendig ist, weil wir an jeder Beschleunigungsschraube drehen wollen und müssen, die wir finden können“, sagte Pistorius laut Deutscher Presse-Agentur. Erklärtes Ziel der Neubesetzung des Präsidentenpostens im Bundeswehr-Beschaffungsamtes, sei es schneller und effektiver zu werden.
Zu dem Etat für Materialerhalt äußerte sich der Minister bis zuletzt nicht öffentlich. Kürzlich war bei einer Panzer-Kollision auf einem Übungsplatz zuletzt 12 Soldaten der Bundeswehr verletzt.