Hart aber Fair zum Asyl-Streit

Plasberg mit ungewöhnlicher Entschuldigung - und am Ende hat Habeck zwei kühle Wünsche für Seehofer

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Die Plasberg-Runde am Montagabend in der ARD.

Frank Plasberg unterbricht seine Sommerpause und kommt für die Regierungskrise zu gewohnter Sendezeit in die ARD zurück. Mitten in der Sendung entschuldigt er sich für eine ungewöhnliche Situation.

„Machtkampf Seehofer gegen Merkel - bis zum bitteren Ende?“ - Frank Plasberg lud zur spontanen Sendung in der Asylstreit-Frage. Auch er unterbrach nach Anne Will wegen der Regierungskrise die Sommerpause. Geht es überhaupt noch um die Sache, oder nur noch um Rache, um persönliche Verletzungen? Und was macht das mit dem Land, wenn sich seine Politiker so bekriegen? Diese Fragen sollten ihm der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck, Wirtschaftswochen-Chefin Elisabeth Niejahr, Wolfgang Kubicki (FDP), der freie Journalist Hajo Schumacher sowie Werner Patzelt, Politikprofessor der TU Dresden beantworten.

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Niejahr ließ gleich mit einer Aussage zu Seehofer aufhorchen: „Der Rücktritt wird dennoch bald kommen“, glaubt sie. „Spätestens wenn die Landtagswahl schief geht und ein Schuldiger gesucht wird. Das kann nicht lange gut gehen.“ Seehofer fehle der Rückhalt in der eigenen CSU argumentiert sie (Alle Infos zum Asylstreit im Ticker).

Transitzonen als Heilsbringer? Kubicki glaubt an Rechtswidrigkeit, Professor Patzelt wird noch deutlicher

Die schon vor Jahren diskutierten Transitzonen sollen bekanntlich nun die Heilsbringung sein - sie sind der Kompromiss der Streitenden Angela Merkel und Horst Seehofer. Schumacher: „Diese Lösung hält für heute Abend, wird aber nach Gesprächen mit der SPD wieder aufgeweicht sein.“ Jurist Kubicki glaubt, die Transitzentren, in welchen die Flüchtlinge untergebracht sind, seien rechtswidrig. Ein Kompromiss nur um des Kompromisses Willen, meint er. Der FDP-Vize glaubt ohnehin, die Koalition halte nicht lange und fordert Neuwahlen.

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Patzelt fasst den Kompromiss so zusammen: „Ich glaube nicht, dass sie die Wähler für dumm verkaufen wollen. Aber sie sind politisch verzweifelt. Weil eine Lösung des Streites nicht möglich ist, muss sie simuliert werden.“

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Plasbergs Schlussrunde: Zu Seehofers 69. Geburtstag

„Im Grunde ist das eine Verarschung“, wird Grünen-Chef Habeck noch deutlicher. Diese Idee sei doch drei Jahre alt, nix Neues also. Habeck: Die arme SPD müsse nun die „bittere Suppe löffeln oder sagen ‚mit uns nicht‘ und beides wird weh tun“.

Plasberg entschuldigt sich nach ein paar Minuten ungewöhnlich: „Wenn hier niemand von CDU und CSU sitzt, ist das kein böser Wille von uns, sondern schlicht der Tatsache geschuldet, dass wir 35 Personen aus der Union angefragt haben und alle abgesagt haben. Eine missliche Situation, aber wir sind frei diese Analyse so zu machen.“ Eine kleine Einschränkung sei: Manche davon saßen in Gremiensitzungen zum Asylstreit - die meisten darunter aber wohl nicht. Dementsprechend einhellig war die Meinung der Talkshowgäste dann meist auch.

In Plasbergs üblicher Schlussrunde ging es um Seehofers 69. Geburtstag am morgigen Mittwoch. Gesundheit wünschte etwa Kubicki. Knallhart sagte Habeck: „Gesundheit und Ruhestand - das ist wohl das beste, was man ihm wünschen kann.“ Auch Schumacher blieb hart: „Danke Herr Seehofer, es reicht.“

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